Beschlussvorlage (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Sportanlagen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 421/2014 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82.1- Datum: 06.10.2014 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 12.01.2015 Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Sportausschuss Termin 12.11.2014 vorberatend Betriebsausschuss Immobilien 04.12.2014 beschließend Betriebsausschuss Immobilien 24.02.2015 beschließend Betrifft: Bemerkungen Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2015 an Sportanlagen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2015 für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen an Sportanlagen werden zur Kenntnis genommen. Der Rat der Stadt wird gebeten, die Umsetzung der Maßnahmen zu beschließen. Begründung: Die Mittel für Bauerhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft veranschlagt. Aufgrund fortlaufender Ortsbesichtigungen sowie nach Abfrage bei den Nutzern der städtischen Gebäude wird für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes eine Übersicht über den Sanierungsbedarf städtischer Gebäude erstellt. Ein Auszug aus dieser Übersicht, einschließlich Erläuterungen, in der Maßnahmen an Sportanlagen erfasst sind, ist beigefügt. Im Rahmen der Beratungen über den Wirtschaftsplan 2014 wurde hinterfragt, ob die von der Verwaltung vorgeschlagene Sanierung des Parkplatzes an der Dreifachhalle Lechenich zwingend erforderlich sei. Die erforderlichen Mittel wurden im Wirtschaftsplan 2014 nicht veranschlagt. Aufgrund dieser Diskussion rege ich an, in den Wirtschaftsplan 2015 Planungskosten in Höhe von 25.000,- € einzustellen. Damit können die Leistungsphasen 1 bis 3 beauftragt werden. Der Planer soll zunächst untersuchen, in welchem Zustand sich der Platz befindet und wann es erforderlich ist, entweder aus wirtschaftlichen Gründen oder zum Erhalt der Verkehrssicherheit, den Platz zu sanieren. Weiterhin sollen verschiedene Varianten geprüft werden, ob und ggf. wie die Kosten für die Sanierung reduziert werden können. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes habe ich vorgesehen, alle Maßnahmen die unter “Bauprogramm 2015" aufgelistet sind, im Jahr 2015 auch zu realisieren. Der Ausschuss für öffentlicher Ordnung und Verkehr wird gebeten, zu den vorgeschlagenen Maßnahmen eine Empfehlung abzugeben. Die Beschlussfassung erfolgt nach weiterer Vorberatung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Werksausschuss Immobilienwirtschaft durch den Rat der Stadt. In Vertretung (Hallstein, techn. Beigeordnete) -2-