Anfrage (Anfrage 01/2014 der UWG JÜL vom 21.01.2014 hier: Situation der Jülicher Schulen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 03.02.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 57/2014 Anfrage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 06.02.2014 TOP Ergebnisse Anfrage 01/2014 der UWG JÜL vom 21.01.2014 hier: Situation der Jülicher Schulen Anlg.: 1 III V 65 40 SD.Net Anfragetext: Anfrage zur Situation der Jülicher Schulen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und des Rates, Zur Klarstellung unterschiedlichster Aussagen und zumindest für unser Verständnis unklarer Äußerungen auch der Verwaltung stellen wir folgende Anfrage zur Situation der Schulen in Jülich: 1. Wie sind die aktuellen Anmeldezahlen an den Grundschulen? (hier sind schon bestimmte Zahlen im Umlauf, weswegen wir eine Aussage der Verwaltung zur Klarstellung fordern) 2. Wie gedenkt die Stadt Jülich das Thema Inklusion an den Jülicher Schulen umzusetzen?  Wie gedenkt die Stadt mit den unterschiedlichen Förderschwerpunkten umzugehen?  Wie sind die einzelnen Schulen auf diese Veränderung vorbereitet?  Welche Fortbildungen wurden, werden durchgeführt und welche Schulen nehmen diese wahr?  Welchen baulichen Bedarf zieht die Umsetzung der Inklusion nach sich?  Welche Kosten kommen auf die Stadt Jülich zu? Welche Kosten übernehmen andere (z. B. Kreis Düren, Landschaftsverband…)?  Weitere Fragen zu den Kosten verschiedenster Maßnahmen: 3. Welche Kosten sind bisher für die Sanierung Schulzentrum verausgabt worden? 4. Mit welchen Kosten (vor dem Hintergrund der Gesamtkosten) ist in Zukunft noch zu rechnen? 5. Welche Kosten sind dabei durch Zuschüsse/Fördermittel gedeckt? 6. Welche Kosten verbleiben demnach als Eigenmittel der Stadt? 7. Welche zusätzlichen Mittel, die nicht in dem ursprünglichen Förderantrag enthalten sind, wurden, bzw. werden im sogenannten Umfeld zusätzlich bereitgestellt? (Kosten, die nicht in bisher veranschlagten Mitteln enthalten sind - z. B. für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen, Außenanlagen, Umplanungen, Zuwegungen, Verkehrsanbindungen, Erschließung…)? 8. Welche Gesamtkosten verursachte der Neubau der KGS, incl. aller Einrichtungen und Nebenarbeiten (incl. aller Kosten für Einrichtungen, Außenanlagen, Zuwegungen, Verkehrsanbindungen, Erschließung…)? 9. Welcher Kostenanteil muss hiervon aus dem Haushalt der Stadt getragen werden? Stellungnahme: Zu Frage 1: siehe hierzu Vorlage 16/2014 vom 15.01.2014. Zu Frage 2: siehe hierzu Vorlage 43/2014 vom 27.01.2014. Zu Frage 3: Bei der Sanierung des Schulzentrums wurden bis Ende 2013 rd. 18 Mio. € verausgabt. Zu Frage 4: Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen rd. 22,3 Mio. €. Nach heutigem Kenntnisstand kann der Kostenrahmen eingehalten werden. Zu Frage 5: Der Anteil Fördermittel für die energetische Sanierung beträgt rd. 6.7 Mio. €. siehe hierzu Sitzungsvorlage Nr. 34/2013 vom 28.01.2013. Zu Frage 6: Der Eigenanteil der Stadt beträgt demnach 15,6 Mio. €. Zu Frage 7: s. hierzu ebenfalls Sitzungsvorlage Nr. 34/2013 Anfrage 57/2014 Seite 2 In 2011 betrugen die Kosten für Einrichtungsgegenstände 158.00,-- € und in 2013 140.000,-- €. Im Haushalt 2014 sind weitere 500.000,-- € vorgesehen. Zu Frage 8: Die Gesamtbaukosten zum Neubau der KGS betrugen rd. 8,6 Mio. €. Einrichtungsgegenstände für das Schulgebäude wurden im Wert von rd. 180.000,-- € und für die Sporthalle von rd. 50.000,-- € beschafft, Siehe hierzu ebenfalls Sitzungsvorlage Nr. 460/2013 vom 21.11.2013 Zu Frage 9: Der Neubau KGS wurde mit rd. 2.44 Mio. € aus KP II Mitteln bezuschusst. Somit beträgt der Eigenanteil für den städt. Haushalt rd. 6,16 Mio. €. Anfrage 57/2014 Seite 3