Allgemeine Vorlage (Steigerung der Attraktivität des Ortskerns des Zentralortes der Gemeinde Kreuzau; hier: Erstellung einer Master- oder Diplomarbeit)

Gemeinde Kreuzau Bauamt - Her Schmühl BE: Herr Schmühl Kreuzau, 02.03.2011 Vorlagen-Nr.: 78/2010 1. Ergänzung - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Bau- und Planungsausschuss Hauptausschuss Rat 30.03.2011 05.04.2011 11.05.2011 Steigerung der Attraktivität des Ortskerns des Zentralortes der Gemeinde Kreuzau; hier: Erstellung einer Master- oder Diplomarbeit I. Sach- und Rechtslage: Zunächst verweise ich auf den Inhalt meiner Vorlage Nr. 78/2010 vom 20.10.2010. Die von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 16.06.2010 unterbreiteten Vorschläge wurden in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 04.11.2010 zwar ausführlich diskutiert, letztendlich jedoch zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Im Zuge der Haushaltsplanberatungen hat die CDU-Fraktion Haushaltsmittel in Höhe von 10.000,00 € beantragt, und zwar zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Begutachtung aus städtebaulicher und verkehrsplanerischer Sicht). Im Rahmen der Gesamtabstimmung zum Haushalt wurden die entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt und sind bei Kostenstelle 5110101, Sachkonto 529104, veranschlagt. In der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.02.2011 wurde der Antrag der CDU auf Mittelbereitstellung sehr kritisch diskutiert. Insbesondere auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde vereinbart, dass über die Verwendung der Gelder gesondert beraten werden soll. Die zur Verfügung gestellten Mittel reichen bei weitem nicht aus, um ein klassisches Städteplanungsbüro zu beauftragen. Es wird also auf eine Master- oder Diplomarbeit hinauslaufen. Entsprechende Kontakte wurden mit der Uni Bonn, Herrn Prof. Kötter, geknüpft. Er sieht durchaus die Möglichkeit, Studenten hierfür gewinnen zu können. Um den notwendigen Anreiz zu schaffen, müssten sicherlich Fahrtkosten übernommen werden. Außerdem sollte ein finanzieller Anreiz angeboten werden von bis zu 2.500,00 €. Da mir die Beratungsergebnisse in den einzelnen Fraktionen zum Ursprungsantrag der CDUFraktion bisher nicht bekannt sind, sollte in der anstehenden Sitzung ergebnisoffen diskutiert werden. Der Inhalt der Master- oder Diplomarbeit sollte grob umschrieben werden. Aus Sicht der Verwaltung kann auf eine bauleitplanerische Betrachtung des Ortskerns verzichtet werden. Hier werden mit den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplänen E 25, E 26, E 27 die richtigen Weichen gestellt. Die Frage der Verkehrsführung sollte hier insbesondere im Hinblick auf die Einrichtung einer Fußgängerzone thematisiert werden. Die Stärken und Schwächen des vorhandenen Einzelhandels müssen analysiert werden. Hierzu zählt auch eine Kundenbefragung (was vermisst man an Einzelhandelsangeboten im Ortskern). Die Verwaltung sollte ermächtigt werden, konkretere Gespräche mit Studenten der Uni Bonn zu führen. Ein Gesamtkostenrahmen einschließlich Fahrtkosten von 5.000,00 € sollte nicht überschritten werden. Die Frage, ob und inwieweit zukünftig mit Städtebauförderungsmitteln zu rechnen ist, wird zurzeit geprüft. Ich gehe davon aus, dass bis zur Sitzung eine abschließende Klärung erfolgt ist. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Wie bereits erwähnt, wurden bei Kostenstelle 5110101, Sachkonto 529104, Mittel in Höhe von 10.000,00 € veranschlagt. Aufgrund meiner Ausführungen unter Ziffer I gehe ich davon aus, dass Kosten in Höhe von maximal 5.000,00 € entstehen. III. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird ermächtigt, mit Studenten der Uni Bonn über die Erstellung einer Master/Diplomarbeit zu verhandeln. Hierbei darf ein Kostenrahmen von 5.000,00 € nicht überschritten werden. Die Inhalte werden wie folgt festgelegt: … (wird in der Sitzung abschließend festgelegt). Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ -2-