Antrag (Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 210/2014 1. Ergänzung Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 10.11.2014 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 19.11.2014 Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 02.12.2014 Bemerkungen zur Kenntnis Antrag bzgl. Optimierung der Zufahrt zum REWE-Markt in E.-Gymnich keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Bezüglich des o.g. Antrages habe ich die Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW beigefügt. Der Landesbetrieb sieht keine Veranlassung tätig zu werden, da das Linksabbiegen bereits durch Fahrbahnschwellen grundsätzlich verhindert wird. Gleichwohl würde der Straßenbaulastträger den Bau einer Linksabbiegespur auf Veranlassung und zu Lasten des REWE – Marktes oder der Stadt begrüßen/ unterstützen. In diesem Zusammenhang wird auf die V 516/2014 (Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 116A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt; Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 26.12.2014) verwiesen. Es wird vorgeschlagen, die Anbindung des Rewe-Marktes und des geplanten Drogeriemarktes an die L 162 auf der Grundlage der Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen (Anregung einer Linksabbiegespur) zu Lasten des REWE-Marktes und des geplanten Drogeriemarktes im Bauleitplanverfahren festzulegen. In Vertretung (Hallstein) -2-