Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Strukturförderungsausschuss Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 33. Sitzung des Strukturförderungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am 8. 9. 10. 11. 12. Donnerstag, den 04.12.2008, 17:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Öffentliche Sitzung 13. Änderung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 3cGoldenes Tal" zur Ausweisung eines neuen Sportplatzes und von Parkplätzen hier: Vorstellung einer Vorplanung, Vorverfahren Entwicklung in Wohnbauflächen im Bereich des alten Sportsplatzes hier: Vorstellung Vorentwürfe, Vorverfahren 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Bebauungsvorschlag "Innenbereich Mahlberger Straße" in Schönau Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes in Bad Münstereifel-Schönau, Mahlberger Straße Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Aussenbereichsflächen für die Ortslage Maulbach hier: Antrag auf Erweiterung Bauvoranfragen und Bauanträge Bauvoranfrage bezüglich des Grundstücks Gemarkung Arloff, Flur 8, Nr. 92, Arloff, In den Benden 12 Bauvoranfrage für das Grundstück in Bad Münstereifel-Holzem, Gemarkung Effelsberg, Flur 4, Flurstück 40 Bauantrag für das Grundstück in der Gemarkung Schönau, Flur 5, Flurstück 176, Bad Münstereifel-Schönau, Friesenbenden 11 Anfragen und Mitteilungen Verbesserungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Stadtgebiet 14. Feststellung der ordnungsgemäßen Be- 14.1 kanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschus- 14.2 ses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Ein- 14.3 wendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 04.11.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 15. 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 15.1 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 234 , Schleidtal Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2008 II. Nichtöffentliche Sitzung Windkraft Anfragen und Mitteilungen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 1. 2. Aufhebung von Haushaltssperren 13.11.2008 20. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Aufstellungsbeschluss zur Ausweisung einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen gez. Harald Krauß Schulwegsicherheit; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom (Vorsitzender) 05.11.2008 Überarbeitung der Gestaltungssatzung hier: Vorstellung eines Vorentwurfs