Beschlussvorlage (Liste der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Aufwendungen 3/2014)

Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zeitraum vom 01.07.2014 – 30.09.2014 Amt Produkt Sachkonto Betrag in € Erläuterung Deckung Genehmigung 01.3 010 111 080 5281000 1.500 Gesamthaushalt -2- v. 22.08.14 PR 010 111 040 5291000 326,78 Gesamthaushalt -2- vom 25.08.2014 01.3 010 111 080 5291000 2099,36 Für den anlässlich des Stadtjubiläums beabsichtigten Tag der offenen Tür werden Sachkosten in Höhe von etwa 1.500 Euro entstehen. Da die Durchführung einer solchen Veranstaltung im Zeitpunkt der Erstellung des Doppelhaushaltes 2013/14 noch nicht in Planung war, sind hierfür keine Mittel im HH-Plan veranschlagt worden und daher nun außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Hierbei handelt es sich um die anteiligen Kosten des PR aus dem Rechtsstreit SBV ./. Stadt Erftstadt. Da dieser Rechtsstreit unerwartet war, stehen hierfür keine Mittel zur Verfügung, so dass eine außerplanmäßige Bereitstellung notwendig wird. Die Railflex GmbH hat Stornokosten i. H . v.2.099,36 € geltend gemacht. Die Stadt musste die geplante Städtetour 2014 wg. zu geringer Nachfrage absagen. Ohne Absage der Tour wäre ein Defizit von ca. 8.000 € entstanden, so dass die Stornierung die einzig mögliche Entscheidung war. Gesamthaushalt -2- v. 17.09.2014