Daten
Kommune
Bedburg
Größe
30 kB
Datum
16.12.2008
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Einzelbeschlüsse des Hauptausschusses
Produkt
Seite
Vorschlag CDU
Vorschlag SPD
Vorschlag FWG
Empfehlung
Hauptausschuss
Fachbereich I
01.111.103
Liegenschaftsverwaltung
253-255
09.511.106
Räumliche Planung und
Entwicklung
269-271
08.424.105
Unterhaltung der
Sportplätze
265-267
09.511.106
Räumliche Planung und
Entwicklung
269-271
Maßnahmen zur Schaffung
weiterer Gewerbefläche
Fortsetzung der aktiven
Baulandbeschaffung zur
Bedarfsdeckung in allen
Ortsteilen
Fortsetzung der aktiven
Baulandbeschaffung zur
Bedarfsdeckung in allen
Ortsteilen
Einrichtung eines
Es wird auf die politische
Kunstrasenplatzes am
Zielvorgabe auf Seite 265
Sportzentrum West für 2011 verwiesen.
Fortentwicklung der
Personalstruktur in Abstimmung
mit der Fachbereichsleitung
unter Berücksichtigung des
Bedarfs eines neuen
Stadtplaners. Die langfristige
Auswirkung der Übernahme der
Bauaufsicht ist hierbei zu
berücksichtigen.
Einstellung eines
Stadtplaners mit konkreter
Aufgabenbeschreibung
Fortführung der Umsetzung der
Rahmenpläne Kaster und
Bedburg
1
10.521.107
Bau- und
Grundstücksordnung
12.541.110
Öffentliche
Verkehrsflächen
271-272
281-284
Maßnahmen zur Schaffung
weiterer Gewerbefläche
Antrag zur zeitnahen/sofortigen
Übernahme der Bauaufsicht
vom Rhein-Erft-Kreis
Es sind Mittel für die
Verkehrsentlastung
Millendorf in den Haushalt
einzustellen.
Fortentwicklung der
Personalstruktur in
Abstimmung mit der
Fachbereichsleitung unter
Berücksichtigung des Bedarfs
eines neuen Stadtplaners. Die
langfristige Auswirkung der
Übernahme der Bauaufsicht
ist hierbei zu berücksichtigen.
Dies Stelle soll im Stellenplan
ausgewisen werden.
Fortführung der Umsetzung
der Rahmenpläne Kaster und
Bedburg
Antrag zur
zeitnahen/sofortigen
Übernahme der Bauaufsicht
vom Rhein-Erft-Kreis
Es werden 20.000 € für
Planungskosten hinsichlich
der Verkehrsentlastung
Millendorf in den Haushalt
eingestellt.
Einzelbeschlüsse des Hauptausschusses
Produkt
Seite
Vorschlag CDU
Vorschlag SPD
Vorschlag FWG
Empfehlung
Hauptausschuss
Fachbereich II
06.365.223
383-384
03.211.207
03.211.208
03.211.209
Grundschlue Bedburg
Grundschule Kirdorf
Grundschule Kaster
333-335
337-339
341-343
03.211.210
Grundschule Kirchherten
345-347
03.212.211
03.215.212
03.217.213
Hauptschule
Realschule
Gymnasium
Gymnasium (Verteilung
auf Produkte
"Hauptschule und
Realschule" erfolgt über
interne Verrechnung)
349-351
353-355
357-359
03.217.213
04.281.218
2
Kindertageseinrichtungen
freier Träger
357-359
Beitragsfreier Kindergarten
Schritt für Schritt. Der
Beschluss des
Dauerhafte Festschreibung
Fachausschusses, jedes
Beitragsfreistellung des letzten
eines beitragsfreien
Jahr ein weiteres
Kindergartenjahres
Kindergartenjahr beitragsfrei Kindergartenjahres
zu stellen, soll durch den
Hauptausschuss bestätigt
werden.
Beitragsfreistellung des letzten
Kindergartenjahres
Einführung eines kontrollierten
Anmeldeverfahrens für
Kindergärten (Konzept
Anmeldescheine in Anlehnung
an die Praxis zur
Schulanmeldung)
Einführung eines kontrollierten
Anmeldeverfahrens für
Kindergärten (Konzept
Anmeldescheine in Anlehnung
an die Praxis zur
Schulanmeldung)
Überprüfung einer weiteren
Beitragsfreistellung des
Kindergartens im 2. Halbjahr
2009
Überprüfung einer weiteren
Beitragsfreistellung des
Kindergartens im 2. Halbjahr
2009
Stufenweise Annäherung an
völlige Beitragsfreiheit im
Stufenweise Annäherung an
Kindergartenbereich sowie
völlige Beitragsfreiheit im
im Bereich schulischer
Kindergartenbereich sowie im
Betreuung
Bereich schulischer Betreuung
im Rahmen des finanziell
Machbaren
Umsetzung der Mensa bei
sofortiger Aufnahme einer
Interimslösung in Abstimmung
mit den Schulen
Unterstützung der Vereine in
Kirch-/Grottenherten bei der
Suche bzw. Anpachtung
einer Wagenbauhalle für
den größten und
überregional bekannten
Karnevalsumzug in Analogie
zu anderen Vereinen
Zeitnahe Unterstützung der
Vereine in Kirch/Grottenherten bei der Suche
bzw. Anpachtung einer
Wagenbauhalle für den
größten und überregional
bekannten Karnevalsumzug in
Analogie zu anderen Vereinen
Kulturveranstaltungen
371-373
03.212.211
03.215.212
03.217.213
Hauptschule
Realschule
Gymnasium
349-351
353-355
357-359
Fortführung der personellen
Verstärkung des Bereichs
"offene Jugendarbeit"
Die personelle Verstärkung
des Bereichs "offene
Jugendarbeit" soll fortgeführt
06.366.225
Sonstige Jugendarbeit
387-388
Antrag auf zeitnahe/sofortige
Übernahme des Jugendamtes
vom Rhein-Erft-Kreis
Antrag auf zeitnahe/sofortige
Übernahme des Jugendamtes
vom Rhein-Erft-Kreis
Einzelbeschlüsse des Hauptausschusses
Produkt
Seite
Vorschlag CDU
Vorschlag SPD
Vorschlag FWG
Empfehlung
Hauptausschuss
Fachbereich III
03.211.306
03.217.310
08.424.314
Grundschule Kaster
einschl. Turnhalle
Gymnasium (Verteilung
auf Produkte
"Hauptschule und
Realschule" erfolgt über
interne Verrechnung)
Sportplätze Gebäudebeirtschaftung
421-423
437-439
Fortführung der Planung
"Veranstaltungsstätte Kaster"
unter umfassender Einbindung
der potentiellen Nutzer und
Bürger
Frühest möglicher Bau einer
Mensa, die von der
Ausgestaltung nicht nur dem
reinen Aspekt der
Essensausgabe gerecht
wird, sondern auch als
Zentrum und Treffpunkt aller
Schüler des Schulzentrums
dienen kann
Planung und Umsetzung des
Baues der Mensa am
Schulzentrum, die von der
Ausgestaltung nicht nur dem
reinen Aspekt der
Essensausgabe gerecht wird,
sondern auch als Zentrum und
Treffpunkt aller Schüler des
Schulzentrums dienen kann
Sanitäranlagen für den SV
Kaster. Es sind 10.000 € für Umgehende Hilfe für den SV
die Errichtung von
Kaster bei der Errichtung
Sanitäranlagen in den
einer Sanitäranlage
Haushalt einzustellen.
Umgehende Hilfe für den SV
Kaster bei der Errichtung einer
Sanitäranlage. Hierzu sollen
10.000 € in den Haushalt
eingestellt werden. Der Ansatz
ist mit einem Sperrvermerk zu
versehen.
Planung und Umsetzung des
Baues der Mensa am
Schulzentrum
453-455
Fortführung der Planung
"Veranstaltungsstätte Kaster"
unter umfassender Einbindung
der potentiellen Nutzer und
Bürger. Vor einem Umbau
müssen in einer
Bürgerversammlung die
Bürger zu Wort kommen und
deren Anregungen bei der
Planung berücksichtigt
werden.
Intensive Bürgerbeteiligung
beim Umbau der Turnhalle
in Kaster. Vor einem Umbau
müssen in einer
Bürgerversammlung die
Bürger zu Wort kommen
und deren Anregungen bei
der Planung berücksichtigt
werden.
Auswertung und Umsetzung
des Sportstättenbedarfsplanes
(insbesondere Fläche alter
Sportplatz Lipp)
08.424.315
15.573.318
3
Bäderwesen Gebäudebewirtschaftung
und Betrieb
Mischgenutzte Gebäude
Auswertung und Umsetzung
des Sportstättenbedarfsplanes
(insbesondere Fläche alter
Sportplatz Lipp)
Regelmäßige Überprüfung
des Freibades und
Maßnahmen zum
dauerhaften Erhalt
457-459
469-471
Der Kauf der Tennishalle
Kaster soll nicht in 2009
erfolgen. Die im Entwurf
vorgesehenen Mittel in Höhe
von 650.000 € aus dem
Teilfinanzplan sind zu
streichen.
Regelmäßige Überprüfung
des Freibades und
Maßnahmen zum dauerhaften
Erhalt
Einzelbeschlüsse des Hauptausschusses
Produkt
Vorschlag SPD
Vorschlag FWG
Empfehlung
Hauptausschuss
Seite
Vorschlag CDU
485-488
Reduzierung der Grundsteuer
B um 15 Punkte entsprechend
dem Antrag der FDP (siehe
Anlage)
Reduzierung der
Grundsteuer B um 15 ProzentPunkte
Überprüfung der
Organisationsstruktur im RPA in
Abstimmung mit den weiteren
personellen Veränderungen, die
aus der Übernahme der
Kompetenzen des Rhein-ErftKreises resultieren
Überprüfung der
Organisationsstruktur im RPA
in Abstimmung mit den
weiteren personellen
Veränderungen, die aus der
Übernahme der Kompetenzen
des Rhein-Erft-Kreises
resultieren
Überprüfung der Auswirkungen
aus der Übernahme von
Bauaufsicht und Jugendamt
vom Rhein-Erft-Kreis Erstellung einer langfristigen
Personalplanung
Überprüfung der
Auswirkungen aus der
Übernahme von Bauaufsicht
und Jugendamt vom RheinErft-Kreis - Erstellung einer
langfristigen Personalplanung
Fachbereich IV
16.611.415
01.111.401
Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
Umlagen
Personal-, Finanz- und ITManagement
477-480
Ratsbüro
01.111.501
01.111.505
Politische Gremien
Sonstige Angelegenheiten
der
Steuerungsunterstützung
495-497
503-504
Aufnahme von 5.000 € für die
Fortführung der
Städtepartnerschaft Vetschau
Die Bedburger Vereine sind
beim Aufbau der Kontakte
zur Partnerstadt Vetschau
auch mit Haushaltsmitteln zu
unterstützen.
Gründung eines
Seniorenbeirates vor dem
Hintergrund
demographischer
Entwicklung
Gründung eines
Seniorenbeirates vor dem
Hintergrund demographischer
Entwicklung
Maßnahmen zur Einrichtung
eines "Kinder- und
Jugendparlaments" um
Heranwachsenden eine
Möglichkeit zur politischen
Mitgestaltung zu eröffnen
Maßnahmen zur Einrichtung
eines "Kinder- und
Jugendparlaments" um
Heranwachsenden eine
Möglichkeit zur politischen
Mitgestaltung zu eröffnen
Aufnahme von 5.000 € für die
Fortführung der
Städtepartnerschaft Vetschau.
Die Bedburger Vereine sind
beim Aufbau der Kontakte zur
Partnerstadt Vetschau auch
mit Haushaltsmitteln zu
unterstützen.
Für die grau unterlegten Felder erfolgten keine einstimmigen Empfehlungen.
Direkte finanzielle Auswirkungen hatten lediglich die Senkung der Grundsteuer B, die Bereitstellung der Mittel für die Fortführung der Städtepartnerschaft, der Zuschuss an den
SV Kaster, die Planungskosten für die Verkehrentwicklung in Millendorf und der Bau der Mensa
4