Sitzungsvorlage (Antrag 24/2013 (SPD) - Fortführung der Schulsozialarbeit)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 04.10.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 401/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 17.10.2013 TOP Ergebnisse Antrag 24/2013 (SPD) - Fortführung der Schulsozialarbeit Anlg.: - 1 I 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Sollte sich der Rat der Stadt Jülich dem Antrag der SPD-Fraktion anschließen wird seitens der Verwaltung empfohlen, dass die beschlossenen Inhalte in Form einer Resolution an die Bundesregierung sowie die Landesregierung NRW weitergeleitet werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 401/2013 x nein nein Seite 2