Sitzungsvorlage (Schülerbeförderung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 31.10.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 426/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 14.11.2013 TOP Ergebnisse Schülerbeförderung Anlg.: V 60 40 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Bekanntlich müssen Lösungen gefunden werden, wie ab dem Schuljahr 2014/15 die Realschüler und die Sekundarschüler zum Schulzentrum befördert werden. Diesbezüglich hat die Verwaltung im Oktober zwei Gespräche mit dem Aachener Verkehrsverbund und der Regionalverkehr Euregio Maas-Rhein GmbH geführt. Hierbei wurden folgende Optionen angesprochen: - Können Linien des ÖPNV, in dem die o.g. Schüler transportiert werden, zum Schulzentrum geführt werden? - Kann der Schülerspezialverkehr aufgelöst und in den ÖPNV überführt und die Linien des Schülerspezialverkehrs eingespart werden? - Können Sekundar- und Realschüler die Linien des Schülerspezialverkehrs nutzen, wenn diese Linien weiter gefahren werden müssen? - Kann der Schülerspezialverkehr auch für andere Fahrgäste geöffnet und eine bessere Anbindung des Nordviertels erzielt werden? Mit den Verkehrverbünden ist vereinbart, dass sie diese Optionen auf ihre Realisierbarkeit und Kosten hin prüfen und das Ergebnis bis Ende November schriftlich mitteilen. Im Januar ist dann eine weitere Beratung im Ausschuss möglich. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 426/2013 x nein nein Seite 2