Sitzungsvorlage (Umgestaltung Marktplatz)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 07.11.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 454/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 21.11.2013 TOP Ergebnisse Umgestaltung Marktplatz Anlg.: 4 66 60 III V SD.Net Beschlussentwurf: Es wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingesetzt, die Vorschläge zur Umgestaltung des Marktplatzes erarbeitet. Ihr sollen neben je einem Mitglied der Fraktionen und dem Vorsitzenden des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses auch 1 Vertreter/in von interessierten Vereinen, die sich mit dem Thema der Stadtgestaltung befassen sowie die Verwaltung angehören. Begründung: In der Vorlage 269/2013 wurde im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss ein Diskussionspapier vorgestellt, wie eine Umgestaltung des Marktplatzes aussehen könnte. Diese beinhaltete die teilweise Entfernung von Bäumen, Umgestaltung von Stadtmobiliar und die Ausgestaltung der Baumscheiben mittels Gitterrosten. Aufgrund der Diskussion und der noch zu führenden Meinungsbildung wurde vorgeschlagen, die Vorlage in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 19.09.2013 wieder einzubringen. Zwischenzeitlich gab es in dem Bürgerausschuss am 12.09.2013 eine Eingabe durch den Förderverein Festung Zitadelle e.V., wie dieser eine Umgestaltung aus stadthistorischer Sicht sieht. Aus diesem Ausschuss heraus wurde lediglich der Beschluss gefasst, sich der Sache im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 19.09.2013 anzunehmen. In keinem der vorgehenden Ausschüsse wurde ein Beschluss gefasst. Es handelte sich immer nur um ein Diskussionspapier, welches das Ziel hatte, eine für den Marktplatz, auch im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, eine Verbesserung der Optik, sowie der Nutzungsmöglichkeit herzustellen. Eine grobe Kostenschätzung ergibt für den Wegfall eines einzelnen Baumes, sowie die Wiederherstellung mittels Klinkerpflaster von ca. 1.100 €. Abbruch vorhandener Einfassung und Anlegung von Baumrosten und Beipflasterung, ca. 2.500 €. Die Diskussionen der letzten Wochen haben gezeigt, dass ein starkes öffentliches Interesse an den Plänen zur Mitgestaltung des Marktplatzes besteht. Um die unterschiedlichen Vorstellungen zielgerichtet zu einem möglichen Konsens zu führen, wird vorgeschlagen, die o.g. Arbeitsgruppe zu etablieren. Hierzu hat auch der Bürgerausschuss am 12.09.2013 eine entsprechende Empfehlung beschlossen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: X Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X bei Produktsachkonto: 54 541 001 01 521 1704 jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) 60.000€ (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 454/2013 X nein nein Seite 2