Sitzungsvorlage (Brandschutz Stadthalle, Düsseldorfer Straße)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 65 Az.: Heu/Wo Jülich, 05.11.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 440/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 21.11.2013 TOP Ergebnisse Brandschutz Stadthalle, Düsseldorfer Straße Anlg.: 65 23 60 III SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Die Stadthalle weist derzeit eine Reihe von Defiziten in brandschutztechnischer Hinsicht auf. Weiterhin werden immer wieder Wünsche an die Verwaltung herangetragen, dass Foyer im Erdgeschoß teilweise in die Nutzung einzelner Veranstaltungen einzubeziehen. Über den Gesamtsachverhalt Brandschutz Stadthalle wird daher in der Sitzung vom Sachverständigenbüro BFT Cognos, Aachen, vorgetragen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): Anfallende Kosten sind im Kontext zu den anderen Bürgerhallen zu sehen, da insgesamt die Höhe der freiwilligen Leistungen gedeckelt ist. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 440/2013 X nein nein Seite 2