Beschlussvorlage (Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 526/2014 Az.: Amt: - 20 BeschlAusf.: - 210 Datum: 19.11.2014 gez. Knips Kämmerer Amtsleiter Dezernat 4 gez. Walter, Leiter RPA RPA Beratungsfolge Haupt- Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM Termin 09.12.2014 24.11.2014 Datum Freigabe -100- Bemerkungen zur Kenntnis Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die beigefügten Anlagen über die Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung und die Übersicht über die Zusammenfassung der Rückstandsbearbeitung werden zur Kenntnis genommen. Eine erneute Vorlage soll Ende des Jahres 2015 erfolgen. Begründung: Die u.a. aufgrund des Berichtes des GPA NRW vorgenommenen Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung sind in der Anlage aufgelistet. Wie vom Rat in seiner Sitzung vom 30.09.2014 gefordert erfolgt ein Bericht. Die Verjährungsunterbrechung der zum 31.12.2014 verjährenden Forderungen, zumindest aller großen Beräge, wurde bearbeitet. Zukünftig wird jährlich ein Bericht über den Stand der Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung erstellt. In Vertretung (Knips) -2-