Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Sc/Wo Jülich, 16.10.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 408/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 21.11.2013 Haupt- und Finanzausschuss 28.11.2013 Stadtrat 05.12.2013 TOP Ergebnisse Einstimmig gem. Beschlussvorschlag Einstimmig gem. Beschlussvorschlag Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Der Bebauungsplan Koslar Nr. 25 „Theodor-Heuss-Straße“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Begründung: Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 28.01.2013 die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Koslar Nr. 25 „Theodor-Heuss-Straße“ beschlossen. Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 04.03.2013 bis einschl. 05.04.2013 statt. Der Bebauungsplan ist mit den betroffenen Trägern öffentlicher Belange abgestimmt und kann somit als Satzung beschlossen werden. Als Anlagen sind der Bebauungsplanentwurf in verkleinerter Fassung sowie die Begründung beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 408/2013 Seite 2