Beschlussvorlage (Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 515/2014 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - -20- Datum: 10.11.2014 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt- Finanz- und Personalausschuss Rat Betrifft: Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM Termin 14.11.2014 Datum Freigabe -100- Bemerkungen 09.12.2014 zur Kenntnis 16.12.2014 zur Kenntnis Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Rat nimmt die Anzeige des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 bei der Kommunalaufsicht (§§ 96 Abs. 2 S. 1, 116 Abs. 1 S. 4 GO NRW) zur Kenntnis. Begründung: Der Gesamtabschluss zum 31.12.2010 wurde vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. Der Prüfungsbericht wurde dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt. Entsprechend dem Beschlussentwurf des Rechnungsprüfungsausschusses hat der Rat in seiner Sitzung am 30.09.2014 den Gesamtabschluss festgestellt und den Bürgermeister entlastet. Anschließend wurde der Gesamtabschluss bekanntgemacht und bei der Kommunalaufsicht gemäß §§ 96 Abs. 2 S. 1, 116 Abs. 1 S. 4 GO NRW angezeigt. In Vertretung (Knips) -2-