Beschlussvorlage (Nachbesetzung eines stellv. Ausschussmitgliedes im Hauptausschuss der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-773/2006 Sitzungsteil Ratsbüro Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg Bemerkungen: 21.11.2006 Betreff: Nachbesetzung eines stellv. Ausschussmitgliedes im Hauptausschuss der Stadt Bedburg Beschlussvorschlag: Die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg beschließen auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg, als stellvertretendes Ausschussmitglied für Herrn Achim Niepel Frau/Herrn ______________________________________________ in den Hauptsausschuss zu wählen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: In der Sitzung des Rates der Stadt Bedburg vom 24.10.2006 wurde das bisherige stellvertretende Mitglied für Herrn Franz Peter Schiffer im Hauptausschuss, Herr Stadtverordneter Achim Niepel, für den mit Ablauf des 13.09.2006 ausgeschiedenen Stadtverordneten Franz Peter Schiffer als ordentliches Mitglied in den Hauptausschuss der Stadt Bedburg gewählt. Der dadurch vakant gewordene stellvertretende Ausschussitz ist nunmehr neu zu besetzen. Herr Schiffer und Herr Niepel wurden auf Vorschlag der CDU-Fraktion in den vorgenannten Ausschuss gewählt. Gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung NW wählen die Ratsmitglieder (ohne Mitwirkung des Bürgermeisters) im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitgliedes auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine Nachfolgerin / einen Nachfolger. Die derzeitige personelle Besetzung des Hauptausschusses ist als Anlage beigefügt. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 13.11.2006 ----------------------------------Steinbach ----------------------------------Brabender-Lipej ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Leiterin des Ratsbüros Bürgermeister