Daten
Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
07.11.2013
Erstellt
30.10.13, 17:04
Aktualisiert
30.10.13, 17:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: IV Az.:
Jülich, 24.10.2013
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 418/2013
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Ausschuss für Kultur, Integration
und Soziales
Termin
07.11.2013
TOP
Ergebnisse
Eingliederungshilfen nach dem SGB XII
Anlg.:
IV
SD.Net
Vo.
Spo.
Beschlussentwurf:
Entfällt
Begründung:
Franz Becker, Leiter des Amtes für Familie, Senioren und Soziales der Kreisverwaltung Düren trägt
im Ausschuss vor. Der Vortrag war ursprünglich für die Ausschusssitzung am 20.06.2013 vorgesehen, musste aber wegen technischer Probleme abgesagt werden.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 418/2013
x
nein
nein
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