Sitzungsvorlage (Aufstellung des Landschaftsplanes Nr. 11 Titz/Jülich-Ost)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 23.10.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 416/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 21.11.2013 TOP Ergebnisse Aufstellung des Landschaftsplanes Nr. 11 Titz/Jülich-Ost Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Kreis Düren hat die Stadt Jülich über die öffentliche Auslegung des Landschaftsplanes Nr. 11 Titz/Jülich-Ost informiert. Die Unterlagen wurden den Fraktionen bereits übersandt. Der Kreis Düren weist darauf hin, dass sie auch im Internet unter www.kreis-dueren.de/LP eingesehen werden können. Nach Auffassung der Verwaltung ist keine Stellungnahme erforderlich. In der vorgezogenen Beteiligung hatte die Stadt Jülich die Darstellung des Bereichs des Bebauungsplanes Güsten Nr. 6 „Am Häckelchen“ als Entwicklungsziel Nr. 4: temporäre Erhaltung der Naturraumpotentiale bis zur Realisierung einer den Zielen der Raumordnung und Landesplanung entsprechenden Bauleitplanung oder fachplanerischen Festsetzung im Landschaftsplan gefordert. Diese Forderung wurde jetzt bei der öffentlichen Auslegung berücksichtigt. Die im Vorentwurf vom September 2012 enthaltene Darstellung des Bereiches Bahngasse in Welldorf, ebenfalls als Entwicklungsziel Nr. 4, ist im Offenlageplan nicht mehr vorgesehen. Eine entsprechende Forderung erübrigt sich allerdings, weil für dieses Gebiet keine Anpassungserklärung der Bezirksregierung an die Ziele der Landesplanung vorliegt. Sollte die Stadt Jülich beabsichtigen, an der Stelle einen Bebauungsplan aufzustellen, kann von den Festsetzungen des Landschaftsplanes befreit werden (wie z.B. beim Baugebiet Ölmühle). Ausschnitte aus dem Vorentwurf und dem Offenlageplan sind der Sitzungsvorlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 416/2013 Seite 2