Beschlussvorlage (Beratung und Beschluß der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-744/2006 1. Ergänzung Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Bemerkungen: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung 07.11.2006 Original Rat der Stadt Bedburg 21.11.2006 1. Ergänzung Betreff: Beratung und Beschluß der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Fünfzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgnung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007 . Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Auf die Gebührenbedarfsberechnung vom 25. Oktober 2006 und den beigfügten Entwurf der 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen wird verwiesen. Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung hat dem Rat der Stadt Bedburg in seiner Sitzung am 07.11.2006 (TOP 14) einstimmig empfohlen, wie im Beschlussvorschlag zu entscheiden. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 09.11.2006 ----------------------------------Metzmacher ----------------------------------Naujock ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter Bürgermeister