Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
95 kB
Datum
13.11.2014
Erstellt
30.10.14, 10:36
Aktualisiert
30.10.14, 10:36
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Der Bürgermeister
B 432/2014
Az.:
Amt: - 50 BeschlAusf.: - 50 Datum: 08.10.2014
Kämmerer
Dezernat 4
Dezernat 6
gez. Erner,
Bürgermeister
BM
24.10.2014
Datum Freigabe -100-
gez. Schlender
Amtsleiter
RPA
Beratungsfolge
Ausschuss für Soziales und
Gesundheit
Betrifft:
Termin
13.11.2014
Bemerkungen
beschließend
Anregung bzgl. Erstellung eines Behindertenkonzeptes für Erftstadt
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten in €:
Erträge in €:
keine
keine
Folgekosten in €:
keine
Kostenträger:
Sachkonto:
Mittel stehen zur Verfügung:
Jahr der Mittelbereitstellung:
Ja
Nein
Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke)
Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt:
Folgekosten Kernhaushalt:
Ja
Nein
Unterschrift des Budgetverantwortlichen
Erftstadt, den
Stellungnahme der Verwaltung:
Mit seinem Bürgerantrag bittet der Petent um Erstellung eines Behindertenkonzeptes für die Stadt
Erftstadt.
Einen gleichlautenden Antrag hatte der Petent bereits in einer früheren Amtsperiode als damaliges
Mitglied des Behindertenbeirates gestellt. Seinerzeit wurde dem Antragsteller mitgeteilt, dass
seitens des Rhein-Erft-Kreises ein Gesamtkonzept für die Behindertenarbeit im Kreisgebiet erstellt
wird. Hieran wird noch gearbeitet, die Kommunen des Kreises sind beteiligt. Das Konzept wird
nach Fertigstellung Gültigkeit für alle kreisangehörigen Kommunen haben und insofern die
Belange der einzelnen Städte berücksichtigen.
Daher ist die Erstellung eines separaten Konzeptes für die Stadt Erftstadt entbehrlich.
Im übrigen behält sich der amtierende Behindertenbeirat vor, seine Arbeit flexibel zu gestalten und
ggf. wechselnde Schwerpunkte zu setzen.
Nach dem Vorgesagten ist auch eine vom Antragsteller gewünschte Abstimmung mit der Stadt
Köln entbehrlich.
In Vertretung
(Lüngen, 1. Beigeordneter)
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