Antrag (Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 436/2014 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - -65-/-81-/-82- Datum: 09.10.2014 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 19.11.2014 Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Freien Wähler Erftstadt leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 02.12.2014 vorberatend Betriebsausschuss Stadtwerke 03.12.2014 vorberatend Betriebsausschuss Immobilien 04.12.2014 vorberatend Rat 16.12.2014 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. konkreter Einsparvorschläge bei Kostenüberschreitungen von Bauprojekten Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die im Antrag erwünschten Kostenübersichten und Kostengegenüberstellungen über die städtischen Investitionsmaßnahmen der vergangenen Jahre mit einem Kostenvolumen von über TEUR 200 sind in den dieser Vorlage beigefügten Anlagen – getrennt nach den Eigenbetrieben – ausgewiesen. Sie werden hiermit den Gremien wunschgemäß zur Kenntnis gegeben. Der Eigenbetrieb Immobilien hat seiner Aufstellung zusätzlich noch eine Übersicht über die Abwicklung von Sondermaßnahmen aus den Jahren 2005 bis 2012 beigefügt. Kostenabweichungen lassen sich bei Investitionsmaßnahmen – nach oben, wie nach unten – infolge von schwer bis gar nicht beeinflussbaren Umständen, wie schlechten Witterungsbedingungen oder nur schwer kalkulierbaren Unwägbarkeiten und Risiken, nicht per se ausschließen. Insgesamt ergibt sich aber übergreifend aus den Übersichten, dass die vorherigen Kostenschätzungen und Planungsansätze der Verwaltung sich in den Einzelfällen im Wesentlichen als realistisch und solide erwiesen haben. Kostenüberschreitungen und Kostenunterschreitungen gleichen sich in der Summe tendenziell jeweils weitgehend aus bzw. bewegen sich im Regelfall im Toleranzbereich prognosetypischer Schwankungen und Risiken. Hinweise auf kostenrelevante Schwachstellen in Projektmanagement und Projektsteuerung ergeben sich nach Auffassung der Verwaltung aus den Auswertungen nicht. Soweit in Einzelfällen gravierende Kostenabweichungen erkennbar werden, so wird dies durch die Eigenbetriebe im regelmäßigen Berichtswesen sowie im Risikomanagement dargestellt. Grundsätzlich suchen die Eigenbetriebe auch bislang schon nach Einspar- und Ausgleichsmöglichkeiten, sofern sich im Einzelfall gravierende Abweichungen in den Baukostenbudgets zeigen oder erwarten lassen. Soweit möglich und angezeigt, wird die Politik hierüber grundsätzlich zeitnah informiert. Es entspricht auch der Intention der Verwaltung, Handlungsnotwendigkeiten und Einsparvorschläge ggf. gemeinsam mit der Politik als Kontrollinstanz zu erörtern, um politisch mit getragene und legitimierte Entscheidungen herbeizuführen. Gleichwohl sollten Bauzeitenpläne hierdurch nicht grundlegend verlängert und gefährdet bzw. weitere hieraus möglicherweise resultierende Kostensteigerungen vermieden werden. In Vertretung (Hallstein) -2-