Antrag (Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 413/2014 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 02.10.2014 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister 28.10.2014 BM Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 04.11.2014 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag wurde der DB Regio AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) zur Stellungnahme vorgelegt. Die DB hat zur 1. Frage des Antrages eine Stellungnahme gesandt, die ich als Anlage beifüge. Derzeit liegt die Stellungnahme des NVR noch nicht vor. Ich werde den Ausschuss umgehend informieren, sobald die Antwort zur Frage 2 eingeht. In Vertretung (Hallstein, techn. Beigeordnete) -2-