Beschlussvorlage (überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 - Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 438/2014 Az.: 11 11-41 Amt: - 10 BeschlAusf.: - 102 Datum: 10.10.2014 13.10.2014 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 BM Datum Freigabe -100- gez. Hilbert-Hesse Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt- Finanz- und Personalausschuss Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 09.12.2014 vorberatend 16.12.2014 beschließend überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 010 111 090, Sachkonto 5041000 Beihilfen, Unterstützungsleistungen. für Beschäftigte Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 100.000 € Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: 010111090 5041000 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2014 Ja X Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Im Haushalt 2014 werden für die Ausgaben Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte – Produkt 010111090, Sachkonto 5041000 überplanmäßig 100.000 € zur Verfügung gestellt. Begründung: Die Rheinische Versorgungskasse hat mit Schreiben vom 02.10.2014 mitgeteilt, dass aufgrund gestiegener Beihilfeaufwendungen der monatliche Abschlag zum 01.11.2014 erhöht werden muss. Im Ansatz des Sachkontos wurden aufgrund der letztjährigen Erfahrungen 765.000 € veranschlagt. Bereits zum 30.09.2014 sind in diesem Jahr Beihilfeaufwendungen in Höhe von 723.451,25 € angewiesen worden. Bis zum Jahresende wird der Ansatz unter Berücksichtigung der noch von den Eigenbetrieben zu erstattenden Aufwendungen um ca. 100.000 € überschritten werden. In Vertretung (Lüngen) -2-