Daten
Kommune
Bedburg
Größe
16 kB
Datum
10.02.2009
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP71/2009
Fachbereich I
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung
10.02.2009
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten
-Teilgebiet zwischen "Weidgasse" und "Düstersgässchen"a) Vorberatung über die im Wege der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und
Stellungnahmen sowie
b) Empfehlung zur Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung der Planung für
die Dauer eines Monats
Beschlussvorschlag:
a) Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, über
die im Wege der frühzeitigen Beteiligung gem § 3 (1) und § 4 (1) BauGB eingegangenen
Stellungnahmen (lfd. Nrn. 1-20) eine Abwägung durchzuführen und hierüber einzelne Beschlüsse
gem. der beiliegenden Abwägungsliste (Anlage A) zu fassen.
b) Ferner wird dem Rat empfohlen, den Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) und § 4
(2) BauGB zu fassen und die aufgrund des Abwägungsprozesses geänderte Planung für die
Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
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Sitzungsvorlage
Begründung:
Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 09.09.2008 den
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 9/Kirchherten gem. § 2 (1) BauGB gefasst und
beschlossen, das Verfahren formgerecht mit dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren einzuleiten.
Der Aufstellungsbeschluss wurde daraufhin mit Veröffentlichung in der 47. Ausgabe des Amtsblattes des
Rhein-Erft-Kreises am 28.10.2008 bekannt gemacht und auf das frühzeitige öffentliche Beteiligungsvefahren
gem. § 3 (1) BauGB mit Frist zur Stellungnahme vom 04.11.2008 bis einschließlich 25.11.2008 hingewiesen.
Die Träger öffentlicher Belange und Behörden wurden gem. § 4 (1) BauGB mit Schreiben vom 05.12.2008
mit Frist vom 11.12.2008 bis einschließlich zum 19.01.2009 zur Abgabe ihrer Stellungnahmen zur
vorliegenden Planung aufgefordert.
Die während der beiden frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und
Stellungnahmen sind in Anlage A (Abwägungsliste - lfd. Nrn. 1-20) aufgeführt und mit einem
entsprechenden Abwägungsvorschlag versehen.
-Die Planung wird aufgrund der Stellungnahmen und der hierzu erarbeiteten Abwägung gem. Anlage A
(Abwägungslistge) im Wesentlichen dahingehend geändert, dass eine Aufweitung der Weidgasse in
südliche Richtung (ca. 3,00 m) bei gleichzeitiger Abgrenzung des Plangebietes durch einen Grünstreifen
vorgenommen wird.
Die Verwaltung empfiehlt wie im Beschlussvorschlag aufgeführt zu verfahren.
Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Ausschuss für Struktur und
Stadtentwicklung am 09.09.2008, Einstimmig (0) Enthaltung(en).
Finanzielle Auswirkungen:
Nein X
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, 30.01.2009
----------------------------------Stefan Lukas
(Sachbearbeiter)
gesehen:
----------------------------------Udo Schmitz
(Sachbearbeiter)
----------------------------------Jürgen Schmeier
(Fachbereichsleiter)
----------------------------------Gunnar Koerdt
(Bürgermeister)
Beschlussvorlage WP7-1/2009
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STADT BEDBURG
Beschlussvorlage WP7-1/2009
Sitzungsvorlage
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