Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-916/2007)

Anlage I Blatt 37 Anhang zur Bilanz zum 31.12.2005 der Stadt Bedburg gemäß § 53 Abs. 1 i.V.m. § 44 GemHVO Anlage I Blatt 38 I. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bilanz der Stadt Bedburg enthält sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten. Zum Bilanzstichtag wurden die Bilanzansätze vorsichtig und überwiegend einzeln bewertet. Die bis zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bekannt gewordenen Risiken, die am Bilanzstichtag bereits vorlagen, wurden mit berücksichtigt. a. Das „Immaterielle Vermögen“ wird zu Anschaffungskosten, die „Sachanlagen“ zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten bewertet, vermindert um planmäßige Abschreibungen. b. Die „Beteiligungen und Sondervermögen“ wurden mit der Eigenkapitalspiegelwertmethode bewertet. Die „Ausleihungen“ wurden abgezinst. c. Der Ansatz der Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe erfolgte mit dem zum 1. Januar 2005 ermittelten Festwert. d. Die Bewertung der „Forderungen“ der Stadt erfolgte zum Nennwert (Forderungsspiegel Anlage I, Blatt 48 ). Zweifelhafte Forderungen werden mit ihrem wahrscheinlichen Wert angesetzt, uneinbringliche Forderungen ausgebucht. Das allgemeine Risiko ist durch eine Pauschalwertberichtigung abgedeckt. Das Niederstwertprinzip wurde beachtet. e. Die „Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten“ beinhalten geleistete Zahlungen bis zum Bilanzstichtag, die Aufwand für eine bestimmte Zeit nach dem Stichtag darstellen. f. Erhaltene Einzahlungen, die zweckgebunden für Investitionen verwendet werden müssen (Beiträge, Zuwendungen, Sport-, und Brandschutzpauschale) sind als „Sonderposten“ passiviert worden und werden korrespondierend zur Abschreibung/Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgegenstände ertragswirksam aufgelöst. Für die Gebührenhaushalte wurden in den Bereichen Straßenreinigung, Abfallbewirtschaftung und Abwasserwesen Sonderposten in Höhe der Überschüsse 2005 gebildet. g. Nach dem kaufmännischen Vorsichtigkeitsprinzip sind „Rückstellungen“ für sämtliche in § 36 GemHVO genannten Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten, die zum Bilanzstichtag vorlagen und bis zur Aufstellung der Schlussbilanz bekannt wurden, gebildet worden (Rückstellungsspiegel Anlage I, Blatt 50). h. Die „Verbindlichkeiten“ wurden mit ihrem jeweiligen Rückzahlungsbetrag angesetzt. (Verbindlichkeitenspiegel Anlage I, Blatt 47) i. Im „Passiven Rechnungsabgrenzungsposten“ werden erhaltene Zahlungen bis zum Bilanzstichtag ausgewiesen soweit sie Erträge für eine bestimmte Zeit nach dem Bilanzstichtag darstellen. Anlage I Blatt 39 II. Erläuterungen zur Bilanz Aktiva a. Die Entwicklung des Anlagevermögens ergibt sich aus dem als Anlage I, Blatt 49 beigefügten Anlagespiegel. Die Abgänge im Bereich des „Sachanlagevermögens, Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, sonst. unbebaute Grundstücke“ resultieren in Höhe von 4,55 Mio. Euro aus dem teilweisen Verkauf von Grundstücken im Baugebiet „Im Spleß“. In gleicher Höhe wurde auch die Rückstellung für die Rückkaufverpflichtung der unverkauften Grundstücke reduziert (siehe Bilanzposition Sonstige Rückstellungen). Die Höhe dieser Bilanzverkürzung ergibt sich aus dem Prozentanteil verkaufter Baugrundstücke (50 %) zum Bilanzstichtag. Im Bereich des „Sachanlagevermögens, Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, Schulen“ resultiert die Veränderung zwischen dem aktuellen und dem Vorjahreswert aus der Nachaktivierung von Anschaffungskosten in Höhe von 227 T€ (Gymnasium und Grundschulen) bei Abschreibungen in Höhe von 432 T€. Anlage I Blatt 40 Die Bilanzposition Anlagen im Bau hat sich durch nachstehende Maßnahmen im Berichtsjahr wie folgt verändert: Bestand am 1.1.2005: Straße An der Spring (EB) Straße Im Kellergarten (EB) Straße Am Gringel (EB) Hilfslöschfahrzeug (EB) Straßenbau Wynrichstraße (EB) Straßenbau Matthias-Lammet-Straße (EB) Straßenbau Dr.-Hubert-Lesaar-Straße (EB) Sportplätze Zaun (EB) Anlagen im Bau (1.1.2005): 81.390,00 € 16.278,00 € 8.405,09 € 53.998,00 € 11.070,61 € 280,34 € 53.529,03 € 1.526,84 € 226.783,91 € Veränderungen in 2005: Umbuchungen: Hilfslöschfahrzeug Straßenbau Matthias-Lammet-Straße Abgang: Sportplätze Zaun Fertig gestellte Anlagen 2005: 1.526,84 € 55.805,18 € Zugänge: Hauptschule Feuerwehrgerätehaus Kirchtroisdorf Badneubau Kanalbau Bruchstraße Straßenbau Wynrichstraße Straßenbau Südumgehung Straßenbau Dr.-Hubert-Lesaar-Straße Straßenbau Dr.-Hubert-Lesaar-Straße Spielgeräte Grundstück „Kasterer Acker“ Zugänge (2005): 1.717.000,00 € 254.258,80 € 28.852,57 € 247.890,83 € 123.228,95 € 195.145,61 € 9.860,59 € 1.555,02 € 5.570,38 € 13.483,38 € 2.596.846,13 € Anlagen im Bau (31.12.2005): 2.767.824,86 € 53.998,00 € 280,34 € b. Folgende Beteiligungen bestehen zum Abschlussstichtag unverändert: i. An der Erftland Holding GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 17,8 %. ii. An der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,316 %. iii. An der Radio Erft GmbH & Co. Kommanditgesellschaft besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,250 %. iv. An der Erftland Wohnungsgesellschaft mbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,108 %. Anlage I Blatt 41 c. Folgendes Sondervermögen besteht unverändert am Abschlussstichtag: i. Stiftung Silverberg ii. Stiftung Rheinbraun 185.565 € 120.795 € d. An Beteiligungen werden Ausleihungen in Höhe von 216.609,30 € ausgewiesen. Die Ausleihungen wurden mit ihrem Barwert angesetzt, da sie nicht verzinst werden. e. Ebenso bestehen sonstige Ausleihungen in Form von Arbeitgeberdarlehen. Im Berichtszeitraum ist ein Arbeitgeberdarlehen neu vergeben worden. Eine weitere Vergabe von neuen Arbeitgeberdarlehen ist durch Ratsbeschluss ausgeschlossen. Die Ausleihungen in Form von Arbeitgeberdarlehen wurden mit ihrem Barwert angesetzt. f. Der Ansatz der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe erfolgte nach dem strengen Niederstwertprinzip. g. Die Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände sowie die Forderungen aus Transferleistungen wurden mit dem Nennwert angesetzt. Auf niedergeschlagene Forderungen, sowie auf voraussichtlich uneinbringliche Forderungen wurden Einzelwertberichtigungen vorgenommen. Die Restforderungen wurden mit einem Erfahrungswert von 3 % pauschalwertberichtigt. h. Die Liquiden Mittel setzen sich aus den Kassenbeständen, Handvorschüssen und den Guthaben bei Kreditinstituten (Girokonten, Sparbücher) zusammen. i. Als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind bis zum Stichtag geleistete Zahlungen, die Aufwand für eine bestimmte Zeit nach dem Stichtag darstellen, erfasst (im Wesentlichen Beamtenbesoldung). Anlage I Blatt 42 Passiva a. Die Allgemeine Rücklage wird im Berichtszeitraum nicht verändert. b. Der Rat der Stadt Bedburg hat beim Beschluss über die Haushaltssatzung 2005 festgelegt, dass der voraussichtlich entstehende Fehlbetrag aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden soll und somit der „fiktive Haushaltsausgleich“ erreicht wird. Über die Behandlung des Fehlbetrages muss der Rat gemäß § 96 Abs. 1 GO allerdings nach erfolgter Prüfung einen förmlichen Beschluss fassen. Unter Berücksichtigung dieses förmlichen Beschlusses würde sich die Ausgleichsrücklage um den Jahresfehlbetrag 2005 in Höhe von 6.055.946,61 € auf nunmehr 984.415,39 € vermindern. c. Die Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen richtet sich immer nach dem zugeordneten Anlagegut. Zugänge zu den Sonderposten resultieren aus der Brandschutz- und der Sportpauschale sowie aus Schenkungen. Die erhaltene Allgemeine Investitionspauschale wurde in voller Höhe ertragswirksam aufgelöst. d. Die Auflösung der Sonderposten aus Beiträgen richtet sich immer nach dem zugeordneten Anlagegut. Zugänge waren im Kanal- sowie im Straßenbereich in Höhe von 102 T€ zu verzeichnen. Die noch nicht erhobenen Beiträge aus dem Erschließungsrecht und dem Kommunalabgabengesetz belaufen sich zum Abschlussstichtag auf ca. 272.000 € (Anlage I, Blatt 44). e. Der Sonderposten für den Gebührenausgleich verteilt sich auf folgende Bereiche: Abfallentsorgung: Abwasserentsorgung: Straßenreinigung: 188.394 € 44.717 € 5.162 € f. Die Pensionsrückstellungen wurden auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens zum 31.12.2005 der Rheinischen Versorgungskassen, Köln, auf Pauschaldatenbasis angesetzt. Zusätzlich wurde diese Berechnung durch ein Testat der Heubeck AG, Köln, in der Gesamthöhe bestätigt. Die Entwicklung der Rückstellung ist aus der Anlage I, Blatt 50, ersichtlich. g. Die Rückstellungen für Altlasten haben sich im Berichtszeitraum nicht verändert, da das zugeordnete Grundstück in 2005 nicht saniert wurde (Anlage I, Blatt 50). Anlage I Blatt 43 h. Die Auflösung und Inanspruchnahme der Instandhaltungsrückstellungen ist aus der Anlage I, Blatt 50, ersichtlich. i. Die Entwicklung der sonstigen Rückstellungen ist aus der Anlage I, Blatt 51, ersichtlich. Im Bereich des „Sachanlagevermögens, Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, sonst. unbebaute Grundstücke“ wurde ein Anlagenabgang in Höhe von 4,55 Mio. Euro aus dem Verkauf von Grundstücken im Baugebiet „Im Spleß“ erfasst. In gleicher Höhe wurde auch die Rückstellung für die Rückkaufverpflichtung der unverkauften Grundstücke reduziert. j. Die Verbindlichkeiten wurden mit dem Rückzahlungsbetrag angesetzt. Einzelheiten ergeben sich aus dem als Anlage I, Blatt 47, beigefügten Verbindlichkeitenspiegel. Durch Aktivierung der bis zum Abschlussstichtag errichteten Hauptschule als Anlage im Bau wurde in gleicher Höhe eine Verbindlichkeit ausgewiesen (1.717.000 €). k. Die Passiven Rechnungsabgrenzungsposten enthalten erhaltene Zahlungen vor dem Bilanzstichtag soweit diese Ertrag für eine bestimmte Zeit nach dem Stichtag darstellen (im Wesentlichen vereinnahmte Friedhofsgebühren für Grabnutzungsrechte). III. Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Erläuterungen zur Ergebnisrechnung befinden sich im beigefügten Lagebericht. IV. Sonstige Angaben a. Bestehende finanzielle Verpflichtungen (Leasing- und leasingähnliche Verträge) sind in der Anlage I, Blatt 45, dargestellt. b. Die bestehenden Haftungsverhältnisse (Bürgschaften) sind der Anlage I, Blatt 46, zu entnehmen. Aufgestellt gemäß § 92 i.V.m. § 95 Abs. 3 GO Bedburg, den 16. Mai 2007 Bestätigt gemäß § 92 i.V.m. § 95 Abs. 3 GO Bedburg, den 16. Mai 2007 Gez Baum Stadtkämmerer Gez. Koerdt Bürgermeister Anlage I Blatt 44 Angabe der noch nicht erhobenen Beiträge aus fertig gestellten Erschließungsmaßnahmen (§ 44 Abs. 2 (6) GemHVO): Maßnahme: Beiträge für: Kanalerneuerung Oeppen- KAG - Beitrag Oberflächenstr. u. Johannesstr. tlw. entwässerung der Straße Kurt-Stöbe-Str. Erschließungsbeitrag (Altanlieger); städt. Grundstücke abgelöst Zur alten Kapelle Erschließungsbeitrag (Altanlieger); städt. Grundstücke abgelöst Teilstück Anton-Heinen- Erschließungsbeitrag Str. Grundstücke tlw. abgelöst ca. 22.000,00 € ca. 120.000,00 € ca. 100.000,00 € ca. 30.000,00 € Anlage I Blatt 45 Verpflichtungen aus Leasing und anderen Verträgen (§ 44 Abs. 2 (8) GemHVO): Zum Bilanzstichtag bestehen folgende Leasing- und leasingähnliche Verträge: Vertragsart: Bereich: Jährl. Aufwand: Laufzeit: Fachbereich: Wartungsverträge Mietverträge Wartungsverträge Pachtvertrag Pachtvertrag Pachtvertrag Pachtvertrag Pachtvertrag Mietvertrag Pachtvertrag Trägerschaftsverträge Trägerschaftsverträge Mietvertrag Mietvertrag Verwaltervertrag Mietvertrag Wartungsverträge Wartungsverträge Pachtvertrag Leasingverträge Leasingverträge Leasingverträge Leasingverträge Dienstleistungsverträge Pumpstationen Pumpstationen Ampelanlagen Liegenschaften Liegenschaften Liegenschaften Liegenschaften Liegenschaften Liegenschaften Liegenschaften Kindergärten Jugendzentren Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Schulzentrum Schulzentrum Kopierer IT-Ausstattung IT-Ausstattung IT-Ausstattung Abfallwirtschaft 3.040 € 3.132 € 5.840 € 13 € 103 € 205 € 103 € 52 € 8.100 € 460 € 265.000 € 203.000 € 27.485 € 4.825 € 14.511 € 367.856 € 15.568 € 27.767 € 2.331.000 € 1.723 € 3.978 € 40.900 € 5.485 € 600.000 € 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 15 Jahre 1 Jahr 4 Jahre 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr Verschiedene Verschiedene 20 Jahre 1 Jahr 4 Jahre 4 Jahre 1 Jahr 2 Jahre 25 Jahre 4 Jahre 1 Jahr 2 Jahre 3 Jahre Verschiedene FB I FB I FB I FB I FB I FB I FB I FB I FB I FB I FB II FB II FB III FB III FB III FB III FB III FB III FB III FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV Anlage I Blatt 46 Haftungsverhältnisse (§ 44 Abs. 1 GemHVO): lfd. Nr. 1 Bürgschaft für Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Datum der Bürgschaft Ursprungsbetrag Restbürgschaft 31.12.2005 24.08.1993 104.814,84 € 85.427,63 € 2 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 23.10.1996 40.903,35 € 34.516,12 € 3 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 11.05.1995 122.710,05 € 103.289,98 € 4 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 25.03.1996 115.961,00 € 98.976,79 € 5 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 08.12.1993 108.905,17 € 88.229,83 € 6 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 25.03.1996 204.516,75 € 174.589,85 € 7 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.10.1997 107.371,30 € 96.778,51 € 8 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 06.07.1998 120.664,88 € 108.294,60 € 9 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 17.07.2002 80.000,00 € 77.011,24 € 10 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 24.06.2002 119.000,00 € 114.483,88 € 11 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 24.06.2002 36.000,00 € 34.742,90 € 12 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 148.000,00 € 133.989,82 € 13 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 178.500,00 € 158.786,32 € 14 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 122.000,00 € 110.451,08 € 15 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 13.05.2003 138.000,00 € 122.414,01 € 16 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 50.000,00 € 48.821,84 € 17 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 22.07.2004 157.000,00 € 151.978,80 € 18 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 22.07.2004 25.000,00 € 25.000,00 € 06.01.2004 06.01.2004 06.01.2004 805.984,00 € 805.984,00 € 805.984,00 € 753.736,32 € 745.876,20 € 733.542,19 € 29.11.1999 143.161,73 € 128.018,73 € 19 20 21 22 Erftland Holding GmbH Erftland Holding GmbH Erftland Holding GmbH Krankenhaus Bedburg Gesamte Bürgschaften 4.128.956,64 € Anlage I Blatt 47 Verbindlichkeitenspiegel (§ 47 GemHVO) mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag des Haushaltsjahres Gesamtbetrag der Eröffnungsbilanz Art der Verbindlichkeit bis zu 1 Jahr 1 - 5 Jahre mehr als 5 Jahre EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 Anleihen 0 0 0 0 0 2.1 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 2.2 von Beteiligungen 0 0 0 0 0 2.3 von Sondervermögen 0 0 0 0 0 2.4 vom öffentlichen Bereich 0 0 0 0 0 2.4.1 vom Bund 0 0 0 0 0 2.4.2 vom Land 1.115.117 54.877 224.570 835.670 1.170.222 0 0 0 0 1. 2. 2.4.3 von Gemeinden (GV) 0 2.4.4 von Zweckverbänden 0 0 0 0 0 vom sonstigen öffentlichen Bereich von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.5 vom privaten Kreditmarkt 0 0 0 0 0 2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 15.566.776 859.524 3.024.893 11.682.359 16.431.047 2.5.2 von übrigen Kreditgebern 27.099 13.549 13.550 0 40.648 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 0 0 0 2.4.5 2.4.6 3.1 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung vom öffentlichen Bereich 3.2 vom privaten Kreditmarkt 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftliche gleichkommen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 762.059 762.059 0 0 4.164 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 122.189 122.189 0 0 23.259 7. Sonstige Verbindlichkeiten 2.062.379 379.719 274.720 1.407.940 686.174 8. Summe aller Verbindlichkeiten 21.655.619 4.191.917 3.537.732 13.925.970 18.355.514 3. Anlage I Blatt 48 Forderungsspiegel (§ 45 GemHVO) Art der Forderungen 1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 1.1 Gebühren 1.2 Beiträge 1.3 Steuern 1.4 Forderungen aus Transferleistungen 1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 2. Privatrechtliche Forderungen 2.1 gegenüber dem privaten Bereich 2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 2.3 gegen verbundene Unternehmen 2.4 gegen Beteiligungen 2.5 gegen Sondervermögen 3. Summe aller Forderungen Gesamtbetrag des Haushaltsjahres Gesamt betrag der Eröffnungsbilanz mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre mehr als 5 Jahre EUR 1 EUR 2 469.328,13 105.631,84 800.287,83 207.586,83 39.299,26 469.328,13 105.631,84 800.287,83 207.586,83 39.299,26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 206.299,93 206.299,93 0 0 0 0 4.812 4.812 0 0 1.833.246 1.833.246 0 0 0 0 0 0 0 117.911 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.438.082 EUR 3 EUR 5 EUR 4 470.346 23.103 562.129 161.138 103.455 V e g a l n A Anlage I Blatt 49 Anlagenspiegel (§ 45 GemHVO) Anlagevermögen Anschaffungs-und Herstellungskosten Stand ZuAbgänge gänge am 1.1. im im 2005 HausHaushaltshaltsjahr jahr 2. Sachanlagen 2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.1.1 Grünflächen 2.1.2 Ackerland 2.1.3 Wald, Forsten 2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 2.2.2 Schulen 2.2.3 Wohnbauten 2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 2.3 Infrastrukturvermögen 2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 2.3.2 Brücken und Tunnel 2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 3. Finanzanlagen 3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 3.2 Beteiligungen 3.3 Sondervermögen 3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 3.5 Ausleihungen 3.5.1 an verbundene Unternehmen 3.5.2 an Beteiligungen 3.5.3 an Sondervermögen 3.5.4 Sonstige Ausleihungen Buchwert 201 206.650 T EUR + 71 3.804 51.029 51 4.954 -3 174 0 174 45.949 51.029 36.876 867 400 12.886 10 0 0 41 1 0 0 4.953 +5 0 0 -8 162 0 0 12 0 0 0 0 162 0 0 12 36.728 867 400 7.954 36.876 867 400 12.886 42.617 254 45 -1 857 0 857 41.968 42.617 1.430 24.275 849 0 227 0 0 0 0 0 0 -1 21 432 27 0 0 0 21 432 27 1.409 24.070 821 1.430 24.275 849 16.063 27 45 0 377 0 377 15.668 16.063 110.206 613 12 +4 2.155 0 22.346 14 2 +4 3 0 3 22.359 22.346 3.034 0 0 0 101 0 101 2.933 3.034 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36.880 409 3 0 940 0 940 36.346 36.880 47.946 190 7 0 1.111 0 1.111 47.018 47.946 0 0 0 0 0 0 0 0 0 78 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 1 0 77 0 78 0 1.030 206 0 + 54 164 0 164 1.126 1.030 1.463 227 1.410 0 683 306 0 421 0 228 0 193 46 2.597 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 15 0 0 0 0 15 0 12 0 3 0 - 54 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 103 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 103 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.406 2.768 1.395 0 683 306 0 406 0 216 0 190 1.463 227 1.410 0 683 306 0 421 0 228 0 193 T EUR 1. Immaterielle Vermögensgegenstände Abschreibungen ZuKumuam am UmbuAblierte 31.12. 1.1. chungen schrei- schreiAbdes 2005 im bungen bungen im im schrei- HausHausHausHaus- bungen haltshaltshaltshaltsjahres jahr jahr jahr T T T T T T T EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR +/+ 0 0 17 0 17 255 201 5.049 0 3.491 0 3.455 201.950 206.650 2.155 108.656 110.206 Anlage I Blatt 50 Rückstellungsspiegel Rückstellung Pensionsrückstellung Versorgungsempfänger Beihilferückstellung Versorgungsempfänger Pensionsrückstellung Aktive Beamte Beihilferückstellung Aktive Beamte Stand 01.01.05 Inanspruchnahme 7.626.456,00 1.887.046,00 3.078.175,00 -165.537,00 -22.073,00 13.414.817,00 -187.610,00 Rückstellung Stand 01.01.05 Inanspruchnahme Rückstellung 3 Eingangstüren Grundschule Bedburg Abriss Hallenbad Abriß Lehrschwimmhalle Oeppenstraße Anstrich Hauptgebäude Grundschule Kaster Außenbecken Sportlerheim Kaster Balkonsanierung Bauhof Balkonsanierung Sportzentrum Herderstraße Beckenboden Freibad Beleuchtungsanlage Grundschule Kirchherten Betonsanierung Kriechkeller Grundsch. Kaster Brandschutz Alte Schule Kirdorf Brandschutz Gründerzentrum Brandschutz Jugendzentrum Brandschutz Rathaus Kaster Dachsanierung Bürgerhalle Dachsanierung FGH Rath Dachsanierung Gründerzentrum Dachsanierung Turnhalle Oeppenstraße Eingangstüre Alte Schule Pütz Entwässerungsleitungen Friedhofshalle Kaster Fassade Hofseite Grundschule Kaster Fassadensanierung Alte Schule Pütz Heizkessel Bauhof Heizkessel Freibad Heizungsanlage Multihalle Kaster Kellersanierung Grundschule Bedburg Lagerraum Keller Grundschule Kaster Lichtkuppel Gründerzentrum Liegemule Freibad Lüftungsanlage Rathaus Kaster Pumpen Freibad Rutsche Freibad Sanierung Anbau Alte Schule Kirdorf Sanierung Eingangsbereich Alte Schule Lipp Sanierung Kellerräume FGH Rath Sanierung Nordfassaded Grundsch. Bedburg Schwingboden Mehrzweckhalle Kirdorf Trockenlegung Keller Feuerwehrschule Rath Überlaufrinne Freibad Abwasserbeseitigung Zuführung 251.085,00 823.140,00 Summe Pensionsrückstellung Altlastensanierung Grundstücke Auflösung 0,00 Auflösung 28.500,00 255.000,00 110.000,00 35.000,00 3.000,00 8.000,00 10.000,00 213.000,00 6.000,00 80.000,00 50.000,00 30.000,00 52.000,00 20.000,00 70.000,00 18.000,00 58.000,00 33.000,00 5.000,00 22.000,00 15.000,00 11.000,00 23.000,00 20.000,00 35.000,00 30.000,00 13.000,00 7.000,00 30.000,00 45.000,00 20.000,00 15.000,00 10.000,00 18.000,00 6.500,00 85.000,00 40.000,00 10.000,00 60.000,00 800.000,00 Schulzentrum (PPP-Modell) 6.700.000,00 Summe Instandhaltungsrückstellungen 9.100.000,00 7.460.919,00 1.864.973,00 3.329.260,00 66.627,00 889.767,00 317.712,00 13.544.919,00 Zuführung 375.000,00 Stand 01.01.05 Stand 31.12.2005 Stand 31.12.2005 375.000,00 Inanspruchnahme Auflösung -27.881,66 -5.085,44 -318,44 -5.162,39 -9.819,76 -2.837,61 -180,24 -3.651,22 -2.348,78 -14.693,83 -15.306,17 Zuführung -15.714,46 -15.039,53 -6.960,47 -7.762,60 -22.237,40 -366.611,76 92.111,76 Stand 31.12.2005 28.500,00 255.000,00 81.799,90 29.914,56 3.000,00 0,00 0,00 213.000,00 0,00 80.000,00 50.000,00 0,00 52.000,00 20.000,00 70.000,00 18.000,00 58.000,00 17.285,54 5.000,00 0,00 15.000,00 11.000,00 23.000,00 20.000,00 35.000,00 0,00 13.000,00 7.000,00 30.000,00 45.000,00 20.000,00 15.000,00 10.000,00 18.000,00 6.500,00 85.000,00 40.000,00 10.000,00 60.000,00 525.500,00 6.700.000,00 -471.422,65 -50.189,11 92.111,76 8.670.500,00 Anlage I Blatt 51 Rückstellung Nicht genommener Urlaub Nicht abgebaute Überstunden Umlage RZVK für 2004 Rückstellung Gerichtsverfahren Rückstellung Gerichtsverfahren Rückstellung Gerichtsverfahren Rückstellung Gerichtsverfahren Rückstellung Gerichtsverfahren Rückstellung Gerichtsverfahren Rückstellungen KDVZ Rückstellungen zurückzuzahlende Zuweisungen Aufwand Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss Personalaufwendungen Jahresabschluss Rückstellung Leibrente Rückstellung Jugendamtsumlage Rückstellungen Schulbudgets Rückstellung Solidarbeiträge Rückstellung Zinsdienst Krankenhaus Rückstellung Aufbewahrung Unterlagen Rückstellung Rückkauf Grundstücke "Im Spleß" Rückstellung Altersteilzeit Rückstellung Honorar Summe Sonstige Rückstellungen Stand 01.01.05 Inanspruchnahme 411.000,00 96.000,00 60.000,00 300,00 47.000,00 4.500,00 15.200,00 20.000,00 25.000,00 95.000,00 30.000,00 25.000,00 52.000,00 14.000,00 291.000,00 13.520,00 371.779,00 120.000,00 120.000,00 9.100.000,00 690.000,00 -411.000,00 -96.000,00 -57.903,00 -238,66 -1.181,98 Auflösung 0,00 -2.097,00 -61,34 -35.818,02 342.000,00 105.000,00 -7.483,68 -25.000,00 -52.000,00 -4.548,60 -123.176,00 90.000,00 215.000,00 215.000,00 1.732.848,60 7.498.531,41 35.000,00 22.000,00 3.848,60 570.000,00 -332.142,00 -10.720,51 350.000,00 -4.550.000,00 -110.000,00 -5.797.639,83 -37.976,36 Stand 31.12.2005 342.000,00 105.000,00 0,00 0,00 10.000,00 4.500,00 15.200,00 3.754,60 25.000,00 95.000,00 22.516,32 35.000,00 22.000,00 13.300,00 737.824,00 13.520,00 389.637,00 109.279,49 120.000,00 4.550.000,00 670.000,00 -16.245,40 0,00 11.601.299,00 Zuführung Anlage I Blatt 52 Sonderpostenspiegel Arten der Sonderposten Sonderposten für Zuwendungen Sonderposten für Beiträge Sonderposten für den Gebührenausgleich Sonstige Sonderposten Veränderungen im Haushaltsjahr Umbuchung Laufende Auflösung Gesamtbetrag am 01.01. des Haushaltsjahres Zuführungen EUR EUR EUR 49.537.867,00 1.276.431,51 - 1.747.819,00 2.400.813,36 5.562,00 46.660.104,15 14.664.517,00 232.037,67 1.747.819,00 608.953,37 34.678,34 16.000.741,96 38.542,00 199.730,84 0,00 0,00 0,00 238.272,84 0,00 64.240.926,00 0,00 1.708.200,02 0,00 0,00 0,00 3.009.766,73 0,00 40.240,34 0,00 62.899.118,95 EUR Grund Entfallen Gesamtbetrag am 31.12. des Haushaltsjahres EUR EUR Anlage I Blatt 53 Jahresabschluss der Stadt Bedburg Haushaltsjahr 2005 Anlage I Blatt 54 Lagebericht Der Gesamtergebnisplan wies einen Fehlbedarf von 6.322.104 € aus. Der nunmehr beim Jahrsabschluss ausgewiesene Negativsaldo ist nur geringfügig geringer und beträgt 6.055.946,61 € (- 4,21%). Der in Berichten bzw. bei den Planungen der Haushalte 2006 und 2007 prognostizierte deutlich geringere Fehlbedarf des Jahres 2005 konnte aufgrund diverser Jahresabschlussbuchungen nicht erreicht werden. Insbesondere sind hier Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen in Höhe von rd. 1 Mio. € zu nennen, die nicht unbedingt vorhergesehen werden konnten (z.B. Abrechnung Jugendamtsumlage, Solidarbeitrag). Diese „Verschlechterungen“ verbessern allerdings die Ergebnisrechnungen kommender Jahresabschlüsse, da es sich hierbei überwiegend um Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen handelt, die aktuell lediglich die Liquidität beeinflussen. Der ausgewiesene Fehlbetrag wird – wie bereits bei der Planung vorgesehen – durch die Ausgleichsrücklage gedeckt. Der „fiktive“ Haushaltsausgleich ist somit erreicht. Die einzelnen Salden der Gesamtergebnisrechnung entwickelten sich im Vergleich zu den Haushaltsansätzen wie nachstehend dargestellt: 1.000.000,00 € 0,00 € -1.000.000,00 € -2.000.000,00 € -3.000.000,00 € -4.000.000,00 € -5.000.000,00 € Finanzergebnis Gesamtergebnis Ergebnis Ordentliches Ergebnis Ansatz -7.000.000,00 € Differenz -6.000.000,00 € Anlage I Blatt 55 Kennzahlen Ergebnisquote der lfd. Verwaltungstätigkeit Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit umfasst die Erfolgsbestandteile, die aus der eigentlichen Verwaltungstätigkeit im engeren Sinne erwirtschaftet wurden. Ins Verhältnis gesetzt werden das ordentliche Ergebnis und das Gesamtergebnis. Lt. Ergebnisplan Lt. Ergebnisrechnung 87,45% 89,37% Finanzergebnisquote Das Finanzergebnis stellt diejenigen Erfolgsbestandteile dar, die aus Kapitalanlagen und Kreditaufnahmen resultieren. Lt. Ergebnisplan Lt. Ergebnisrechnung 12,55% 10,63% Ordentliche Ergebnisquote Das ordentliche Ergebnis ist die Summe aus dem Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Finanzergebnis. Da kein außerordentliches Ergebnis im Jahre 2005 vorlag, ergeben die o.g. Ergebnisquoten die ordentliche Ergebnisquote. Lt. Ergebnisplan Lt. Ergebnisrechnung 100,00% 100,00% Fehlbetragsquote 1 Mit dieser Kennzahl wird das negative Jahresergebnis ins Verhältnis zur vorhandenen Ausgleichsrücklage gesetzt. Durch diese Kennzahl wird die Inanspruchnahme durch das negative Jahresergebnis ausgewiesen. Lt. Ergebnisplan Lt. Ergebnisrechnung 89,80% 86,02% Nach Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage zum Haushaltsausgleich sind somit noch 984.415,39 € (13,98%) des ursprünglichen Betrages vorhanden. Anlage I Blatt 56 Ertragsanalyse Aufteilung der Erträge Privatrechtl. Leistungsentgelte 2,18% Kostenerstattungen/umlagen 2,40% Finanzerträge 0,24% Sonst. Ordentl. Erträge 5,89% Steuern u.ä. Abgaben 43,27% Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte 22,89% Sonst. Transfererträge 0,19% Zuwendungen u. allg. Umlagen 22,94% Die Steuern und ähnlichen Abgaben stiegen gegenüber den Planwerten um 11,41% (+ 1.422.603,90 €) an. Hauptursache hierfür ist das verdoppelte Gewerbesteueraufkommen (2/3 Vorauszahlungen, 1/3 Veranlagungen). Hier hat sich die Einzelwertberichtigung zweifelhafter Forderungen in der Eröffnungsbilanz als positive Maßnahme bemerkbar gemacht. Die übrigen Steuern blieben leicht unter den angesetzten Werten. Aufgrund einer Erstattung zuviel gezahlter Gewerbesteuerumlagen wurde ein sonstiger steuerähnlicher Ertrag in Höhe von rd. 66.000 € eingebucht. Die Zuwendungen und allg. Umlagen werden durch die Schlüsselzuweisungen und die Auflösungen von Sonderposten aus Zuwendungen geprägt. Grundlage für die Ansätze der Sonderposten im Haushaltsplan 2005 waren vorläufige Wertermittlungen der Vermögensgegenstände. Erst nach der Prüfung der Eröffnungsbilanz konnten die endgültigen Werte den Berechnungen der Sonderposten (und der Abschreibungen) zugrunde gelegt werden. U.a. resultiert hieraus auch die positive Abweichung in Höhe von rd. 81.000 €. Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten konnte ebenfalls der angesetzte Betrag übertroffen werden. Während die Benutzungsgebühren unter den Erwartungen blieben, wurde bei den Sonderposten aus Beiträgen ebenfalls ein Mehrertrag „erwirtschaftet“. Die Wenigereinnahme bei den Benutzungsgebühren ist im Wesentlichen durch die als Sonderposten ausgewiesenen Gebührenüberschüsse der kostenrechnenden Einrichtungen Abfallbeseitigung (154.942,28 €) und Abwasserbeseitigung (44.716,77 €) bedingt. Des Weiteren wurden rd. 100.000 € weniger Erträge aus Friedhofsgebühren erzielt. Der Haushaltsansatz war hier zu hoch angesetzt. Der Mehrertrag aus Auflösungen von Sonderposten aus Beiträgen resultiert ebenfalls aus der Vorläufigkeit der Vermögensbewertungen bei der Haushaltsplanung (s. Zuweisungen und allg. Umlagen). Durch Ersatzleistungen aus der Abwicklung von Schadensfällen ist auch bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten ein Mehrertrag von rd. 44.000 € zu verzeichnen. Anlage I Blatt 57 Ein Mehrertrag in Höhe von rd. 290.000 € wird bei den Kostenerstattungen bzw. den Kostenumlagen ausgewiesen. Der prozentual starke Anstieg (+ 60,6%) liegt insbesondere an den Erstattungen im Bereich der sozialen Hilfen. An Erstattungen der Sach- und Personalaufwendungen für die ARGE wurden rd. 161.000 € mehr vereinnahmt. Aufgrund einer Systemumstellung bei der Erstattung der Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Schlüsselverteilung) entstanden entsprechende Mehrerträge. Die sonstigen ordentlichen Erträge blieben deutlich unter den Haushaltsansätzen zurück. Wie bereits in verschiedenen Berichten und Sitzungsvorlagen dargestellt, ist hierfür die Fehleinschätzung der Auswirkung der Pensions- und Beihilferückstellungen verantwortlich. Des Weiteren wurden weniger Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen (rd. 135.000 €) erzielt. Hauptsächlich handelte es sich hierbei um nicht erzielte Erträge aus Grundstücksveräußerungen. Ertragskennzahlen Steuerquote Zuwendungsquote lt. Haushaltsplan 40,26% 23,53% lt. Jahresabschluss 43,37% 23,00% Die Steuerquote gibt an, zu welchem Teil sich die Stadt Bedburg „selbst“ finanziert und somit unabhängig von staatlichen Zuweisungen ist. Ins Verhältnis gesetzt werden hierbei die Steuererträge und die ordentlichen Erträge. Die Zuwendungsquote gibt an, inwieweit die Kommune von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter abhängig ist. Hier werden den ordentlichen Erträgen die Erträge aus Zuwendungen gegenüber gestellt. Anlage I Blatt 58 Aufwandsanalyse Aufteilung der Aufwendungen Sonst. ordentliche Aufwendungen 5,52% Finanzaufwendungen 1,89% Transferaufwendungen 49,15% Personalaufwendungen 19,66% Bilanzielle Abschreibungen 9,20% Aufw. Sach- und Dienstleitungen 14,58% Gegenüber den Planansätzen steigen die tatsächlichen Personalaufwendungen um rd. 260.000 €, was einer prozentualen Verschlechterung von 3,6% entspricht. Die Bildung der Planansätze wurde aufgrund von Auswertungen aus dem Personalabrechnungsverfahren vorgenommen. Insbesondere kam es durch das „Sanierungsgeld der Zusatzversorgungskassen“ zu Mehraufwendungen. Vergleich Personalaufwendungen 3.500.000,00 € 3.000.000,00 € 2.500.000,00 € 2.000.000,00 € 1.500.000,00 € 1.000.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € Beamte Angestellte Ansatz Arbeiter Sonstiges Ergebnis Wie die Grafik zeigt, sind die Ansatzüberschreitungen im Bereich der Angestellten und Arbeiter (tariflich Beschäftigte) entstanden. Anlage I Blatt 59 Die angesetzten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insgesamt 5.497.615 € reichten nicht aus. Es mussten rd. 66.000 € (+1,21 %) mehr aufgewendet werden. Ein Grund für die Mittelüberschreitung ist die neue Buchungssystematik. Während in der Kameralistik das Kassenwirksamkeitsprinzip galt, ist im NKF das Periodisierungsprinzip maßgebend. Erbrachte Leistungen Dritter aus 2005, die im Jahre 2006 bezahlt werden, sind als Aufwand noch dem Haushaltsjahr 2005 zuzuordnen. Bei Rechnungen aus 2004, für die keine Rückstellungen gebildet wurden bzw. die rein verfahrenstechnisch nicht mehr dem „kameralen“ Haushaltsjahr 2004 zugeordnet werden konnten, musste die Aufwandsbuchung ebenfalls im Haushaltsjahr 2005 erfolgen. Die erheblichste Abweichung ist bei den Unternehmerentschädigungen zu verzeichnen (+ 76.000 €). Als Gründe sind hier die Beratungsleistungen für das PPPVerfahren (rd. 22.000 €), Entschädigungen im Kulturbereich (rd. 16.000 €) sowie im Bereich der Abfallbeseitigung (rd. 53.000 €) zu nennen. Diesen Mehraufwendungen stehen Minderaufwendungen bei der Straßenreinigung und dem Schulschwimmen gegenüber. Weitere größere Mehraufwendungen waren für Strom- und Gaslieferungen sowie für Deponiegebühren zu verbuchen. Demgegenüber stehen aber auch deutliche Minderaufwendungen für die Gebäudeunterhaltung und die Schülerbeförderung. Der Mehraufwand für Stromlieferungen (insgesamt rd. 70.000 €) entstand insbesondere aufgrund einer Änderung der Zahlungssystematik im Bereich der Straßenbeleuchtung (+ 55.649 €). Der Mehraufwand bei den Gaslieferungen ist insbesondere bei den Schulgebäuden entstanden. Die prozentuale Aufteilung im Bereich der Unterhaltung des Infrastrukturvermögens veränderte sich von der Planung hin zum Ergebnis doch recht deutlich. An nachfolgenden Grafiken lässt sich die Entwicklung ablesen. Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Planwerte Kinderspielplätze 2,91% Sonstige Bereiche 0,32% Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Ergebnis Sonstige Bereiche Kinderspielplätze 0,48% 3,75% Sportplätze 3,23% Grünflächen 8,54% Grünflächen 20,56% Sportplätze 1,86% Abwasserbeseitigung 33,37% Straßen 36,31% Abwasserbeseitigung 49,06% Straßen 39,61% Während bei der Unterhaltung der Grünflächen rd. 54.000 € „eingespart“ werden konnten, entstand bei der Unterhaltung der Abwasserbeseitigungsanlagen (aufgrund einer zu bildenden Rückstellung) ein Mehraufwand von rd. 85.000 €. Die angesetzten Mittel für bilanzielle Abschreibungen reichten ebenfalls nicht aus. In die Planung gingen vorläufige Bilanzwerte ein, so dass eine Abweichung nicht überraschend ist. Die Mehraufwendungen bei den Abschreibungen werden durch die Mehrerträge bei der Auflösung der Sonderposten mehr als kompensiert. Anlage I Blatt 60 Aufteilung der Abschreibungen AfA auf immaterielle Verm.G. 0,47% AfA auf Fahrzeuge 4,59% AfA auf BGA 3,37% AfA auf GWG 1,04% AfA auf Maschinen 0,08% AfA Aufbauten 0,01% Außerpl. AFA Grund u. Boden 0,43% AfA techn. Anlagen 0,07% AfA auf Gebäude u.a 28,62% AfAöffent. Verkehrsflächen 31,70% AfA auf Brücken 2,89% AfA Abw.Beseitigungsanlag. 26,73% Darstellung der Abweichungen 250.000,00 € 200.000,00 € 150.000,00 € 100.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € -50.000,00 € -100.000,00 € A fA a u f G W G A fA a u f B G A A fA a u f F a h r z e u g e A fA te c h n . A n l a g e n A fA a u f M a s c h i n e n A fA ö ffe n t. V e r k e h r s fl ä c h e n A fA A b w . B e s e i tig u n g s a n l a g . A fA a u f B r ü c k e n A fA a u f G e b ä u d e u . a A fA A u fb a u te n A u ß e rp l. A F A G ru n d u . Boden A fA a u f i m m a te r i e l l e V e r m .-G . -150.000,00 € Anlage I Blatt 61 Die Transferaufwendungen machen rd. 49 % des Gesamtaufwandes aus, die sich auf folgende Bereiche verteilen. Aufw.Zuweisungen Zweckverbände 22,32% Krankenhauspauschale 0,70% Aufw. für Zuschüsse an Übrige 3,08% Gewerbesteuerumlage 1,54% Leistungen nach dem AsylblG 0,59% Allg. Umlagen an Gemeindeverb. 67,49% Finanzierungsbet. Fonds DE 1,29% Allg. Umlagen an das Land 2,99% Bei den Transferaufwendungen entstanden insgesamt Mehraufwendungen in Höhe von rd. 255.000 € (+ 1,38%). Gegenüber der Planung gab es hier sowohl positive als auch negative Entwicklungen. Abweichungen Transferaufwand 250.000,00 € 200.000,00 € 243.406,01 € 8.939,00 € 134.225,00 € Finanz ierungs bet. Fonds D E 50.000,00 € 173.828,00 € 100.000,00 € G ew erbes teuerum lage 15.696,63 € 150.000,00 € -7.120,00 € -134.669,33 € S c huldendiens th. an übrige Leis tungen nac h dem A s y lblG -153.000,00 € -26.128,79 € -100.000,00 € -500,00 € -50.000,00 € -42,08 € 0,00 € -150.000,00 € A llg. U m lagen an G em eindev erb. A llg. U m lagen an das Land A ufw . für Zus c hüs s e an Ü brige A ufw . für Zus c hüs s e an P riv ate A ufw .Zuw eis ungen Zw ec k v erbände A ufw . für Zuw eis ungen an Land K rank enhaus paus c hale -200.000,00 € Anlage I Blatt 62 Die Zuweisungen an Zweckverbände betreffen insbesondere die Beiträge an den Erftverband (Abwasserentsorgung, offene Gewässer). Weitere Empfänger sind hier der Sonderschulverband, die VHS und die KDVZ Rhein-Erft-Rur. Der Zuschuss an Private war planerisch für den Umbau des Schlosskellers vorgesehen. Der Betrag wurde im Haushaltsplan 2007 neu veranschlagt. Die Leistungen an Asylbewerber blieben deutlich unter den angesetzten Beträgen. Die Erträge aus Zuweisungen des Landes blieben allerdings ebenfalls hinter den Erwartungen zurück. Die Mehraufwendungen der Gewerbesteuerumlage sowie der Finanzbeteiligung am Fonds Deutsche Einheit resultieren aus dem um 1,25 Mio. € gegenüber der Planung gestiegenen Ist-Aufkommen der Gewerbesteuer. Bei den Umlagen an Gemeindeverbände wurden rd. 240.000 € mehr aufgewendet als geplant. Hier gab es bei der einzelnen Umlage unterschiedliche Ergebnisse: Darstellung in absoluten Zahlen 1.000.000 326.737 1.973.000 2.000.000 327.000 3.000.000 1.853.409 4.081.000 4.000.000 4.519.712 5.000.000 5.954.548 6.000.000 6.030.000 7.000.000 0 Sockelkreisumlage Jugendamtsumlage Ansatz Umlage SGB II Ergebnis Umlage ÖPNV Anlage I Blatt 63 Darstellung der Abweichung 500.000 438.712 400.000 300.000 200.000 100.000 0 -263 -100.000 -75.452 -119.591 -200.000 Sockelkreisumlage Jugendamtsumlage Umlage SGB II Umlage ÖPNV Die jeweiligen Jahresergebnisse der Jugendamtsumlage werden in der Regel ein bis zwei Jahre nach Jahresabschluss durch den Rhein-Erft-Kreis mit der Gemeinde Elsdorf und der Stadt Bedburg über die Kreisumlagezahlungen abgewickelt. Der Aufwand ist grundsätzlich periodengerecht abzugrenzen. Aufgrund einer Mitteilung des Rhein-Erft-Kreises ist für das Jahr 2005 mit einem Fehlbetrag von über 1 Mio. € zu rechnen. Auf die Stadt Bedburg entfällt etwa ein Anteil von rd. 570.000 €. Dieser Betrag ist als Rückstellung in die Bilanz einzustellen und belastet somit als Aufwand die Ergebnisrechnung. Dieser Betrag wird voraussichtlich im Jahre 2007 abgerechnet und wird im Haushaltsjahr 2007 ergebnisrechnungsneutral an den Rhein-Erft-Kreis gezahlt. Aufwandskennzahlen Personalintensität 1 Personalintensität 2 Sach- und Dienstleistungsintensität Abschreibungsintensität Abschreibungslastquote Transferaufwandsquote Zinslastquote Zinsdeckungsquote Zinssteuerquote Plan 19,85% 23,39% 15,07% 9,10% 131,07% 50,69% 2,30% 2,71% 6,74% Ist 20,04% 23,43% 14,86% 9,37% 115,01% 50,10% 1,92% 2,25% 5,18% Die Personalintensität 1 soll Aufschluss darüber geben, welchen Anteil die Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen haben. Die Kennzahl „Personalintensität 2“ gibt an, in welchem Umfang die ordentlichen Erträge von den Personalaufwendungen aufgezehrt werden. Die „PI2“ setzt stärker auf eine wirtschaftliche Betrachtungsweise. Anlage I Blatt 64 Die Kennzahl Sach- und Dienstleistungsintensität lässt erkennen, in welchem Ausmaß sich eine Kommune für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Das Anlagevermögen dient dauerhaft dem Geschäftsbetrieb. Abschreibungen sind i.d.R. fixe Aufwendungen. Die Abschreibungsintensität zeigt auf, welcher Teil der Aufwendungen weitgehend unbeeinflussbar ist. Die Abschreibungslastquote zeigt das Verhältnis zwischen Abschreibungen und den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten (ohne Sonderposten für GEbührenausgleich). Die Kennzahl Transferaufwandsquote stellt einen Bezug zwischen den Transferaufwendungen und den ordentlichen Aufwendungen her. Die Zinslastquote stellt das Verhältnis der Finanzaufwendungen zu den ordentlichen Aufwendungen, die Zinsdeckungsquote zu den ordentlichen Erträgen und die Zinssteuerquote zu den Steuererträgen her. Die Zinsdeckungsquote gibt an, in welchem Umfang die (ordentlichen) Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit von den Finanzaufwendungen aufgezehrt werden. Die Zinssteuerquote gibt durch den Bezug zu den Steuererträgen an, in welchem Umfang die kommunal beeinflussbaren Steuern zur „Deckung“ der Zinsaufwendungen aufgezehrt werden. Anlage I Blatt 65 Bewirtschaftung der Fachbereichsbudgets 1. Ergebnisrechnung Die „Ergebnisbudgets“ entwickelten sich im Haushaltsjahr 2005 wie nachstehend dargestellt. Vergleich der Plan- und Abschlusswerte 12.000.000 € 11.000.000 € 10.000.000 € 9.000.000 € 8.000.000 € 7.000.000 € 6.000.000 € 5.000.000 € 4.000.000 € 3.000.000 € 2.000.000 € 1.000.000 € 0€ -1.000.000 € -2.000.000 € -3.000.000 € -4.000.000 € -5.000.000 € -6.000.000 € -7.000.000 € -8.000.000 € -9.000.000 € -10.000.000 € FB I - Planen, Bauen Wirtschaftsförderung FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Planung FB III - FacilityManagement Ergebnis 200.000,00 € 100.000,00 € 25.617,82 € 300.000,00 € 218.954,67 € 154.889,93 € Darstellung der Budgetabweichungen 400.000,00 € FB IV - Finanzen, Personal, Organisation 282.764,42 € Ratsbüro -416.069,45 € 0,00 € -100.000,00 € -200.000,00 € -300.000,00 € -400.000,00 € FB IV - Finanzen, Personal, Organisation FB III - FacilityManagement FB II - Schule, Kultur, Ordnung, Soziales FB I - Planen, Bauen Wirtschaftsförderung Ratsbüro -500.000,00 € Lediglich das Budget des Fachbereichs I weist eine negative Entwicklung auf. Die wesentlichen Gründe für die Abweichungen werden nachstehend bei der Einzelbudgetbetrachtung dargestellt. Anlage I Blatt 66 S ta dtm a rk eting T ou ris m us L ok ale A g en da A rc hiv Z en tra le V erw a ltu ngs die ns te S tä dtep artne rs c h afte n, F ö rde rfrag en, E urop aa ng eleg en he ite n Ö ffen tlic hk eits arb eit R a ts - u nd V erw a ltu ngs be au ftrag te , B e s c hä ftigte nv ertre tu ng V e rw altun gs fü hrun g un d S te ue ru ng s u nters tü tz un g R at und A us s c hü s s e, A u s lä nd erbe ira t, F rak tio ne n 1.1 Budget Ratsbüro 100.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € -50.000,00 € -100.000,00 € -150.000,00 € -200.000,00 € -250.000,00 € -300.000,00 € geplanter Saldo tatsächlicher Saldo Abweichung Der Budgetabschluss war um 25.617,82 € (3,13%) besser als im Haushaltsplan vorgesehen. Während die Personalaufwendungen im Produkt „Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung“ um rd. 21.000 € sanken, stiegen sie bei Produkt „Zentrale Verwaltungsdienste“ um rd. 50.000 €. Diese Mehraufwendungen wurden durch Einsparungen beim Sachaufwand aufgefangen. Anlage I Blatt 67 800.000,00 € 600.000,00 € 400.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € -200.000,00 € -400.000,00 € -600.000,00 € -800.000,00 € -1.000.000,00 € -1.200.000,00 € -1.400.000,00 € -1.600.000,00 € -1.800.000,00 € geplanter Saldo tatsächlicher Saldo Abweichung Im Budget des Fachbereichs I kam es zu einer negativen Entwicklung. Hier verschlechterte sich der Saldo um 416.069,45 € (- 12,47%). Wie grafisch dargestellt liegt die Hauptursache für die Negativabweichung in den Produkten „Liegenschaftsverwaltung“ und „Abwasserbeseitigung“. Die Verschlechterung im Produkt „Liegenschaftsverwaltung“ ist zum einen bedingt durch Mindererträge im Bereich der Veräußerung von Grundstücken (- 149.041,40 €) und zum anderen durch nicht geplante Aufwendungen für die Bildung einer „Honorarrückstellung“ bezüglich des Verkaufs der Grundstücke „Im Spleß“ (215.000 €). Im Bereich der Unterhaltung der Abwasseranlagen wurde Mehraufwand in Höhe von rd. 85.000 € eingebucht. Hier wurde eine Rückstellung in Höhe von rd. 92.000 € für Kanalsanierungen im Bereich Bedburg-Mitte gebildet, die im Jahre 2006 umgesetzt wurden. Es wurden Wertberichtigungen im Bereich der Sonderposten (Abwasserbeseitigung) ertragswirksam gebucht (rd. 47.000 €). Hierbei handelt es sich um Beitragszahlungen, die bereits in der Eröffnungsbilanz als Sonderposten aufgenommen waren. Außerplanmäßige Abschreibungen wurden im Produkt „Abwasserbeseitigung“ für Rundungsdifferenzen („Cent-Ausbuchung“) bei der endgültigen Übernahme der Anlagegüter (Schächte, Haltungen) vorgenommen. W irts c hafts förderung U m welts c hutz m aß nahm en K inders pielplätz e Ö ffentlic he G rünfläc hen, W as s erfläc hen Ö P NV V erk ehrs s ic herung und planung S traß enreinigung und W interdiens t Ö ffentlic he V erk ehrs fläc hen A bw as s erbes eitigung Liegens c hafts v erwaltung D enk m als c hutz und pflege B au- und G runds tüc k s ordnung R äum lic he P lanung und E ntw ic k lung U nterhaltung der S portplätz e G ew erbewes en B auhof Z entrale V erwaltung des Infras truk turv erm ögens 1.2 Budget Fachbereich I – Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Anlage I Blatt 68 500.000 € 300.000 € 100.000 € -100.000 € -300.000 € -500.000 € -700.000 € -900.000 € -1.100.000 € -1.300.000 € -1.500.000 € -1.700.000 € -1.900.000 € -2.100.000 € -2.300.000 € -2.500.000 € -2.700.000 € -2.900.000 € -3.100.000 € -3.300.000 € -3.500.000 € -3.700.000 € -3.900.000 € -4.100.000 € -4.300.000 € -4.500.000 € -4.700.000 € -4.900.000 € geplanter Saldo tatsächlicher Saldo Abweichung Der Budgetsaldo des Fachbereichs II verbesserte sich gegenüber der Planung um rd. 155.000 € (- 1,91%). Wie die Grafik zeigt, gab es in vier Teilplänen erhebliche Abweichungen:



Grundsicherung und Hilfe i. bes. Lebenslagen Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Sonstige Jugendarbeit Bestattungswesen + 298.647,03 € + 285.243,96 € - 434.927,21 € - 92.725,51 € Die Verbesserung im Produkt „Grundsicherung und Hilfe in besonderen Lebenslagen“ resultiert einerseits aus der Erstattung der Personal- und Sachkosten (ARGE; + 161.035,74 €) und andererseits aus der geringeren Umlage für die Sozialhilfe (- 119.590,99 €). Für die positive Entwicklung im Produkt „Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ gibt es 3 Gründe. Es erfolgte eine einmalige Erstattung eines Sozialleistungsträgers aufgrund eines gewonnenen Prozesses. Die Erstattung durch das Land wurde in 2005 erstmals auf der Grundlage von Verteilungsschlüsseln berechnet. Hierdurch entstand ein erheblicher Mehrertrag (+ 74.975,35 €). Der Zuweisungsstrom entwickelte sich allerdings deutlich rückläufig, so dass der Aufwand aus der Leistungsgewährung um rd. 135.000 € unter dem Haushaltsansatz blieb. Eine Erstattung aus dieser positiven Entwicklung ist nicht zu erwarten. S tiftu n g e n B e s ta ttu n g s w e s e n Ü b erw . ruh ende r V erk ehrs F ö r d e r u n g v o n V e r b ä n d e n u n d V e r e in e n S o n s tig e J u g e n d a r b e it J u g e n d z e n tr e n K in d e r ta g e s e in r ic h t. fr e ie r T r ä g e r S u b je k tb e z . F ö r d . v o n W o h n r a u m G e w ä h r u n g v o n W o h n g e ld S o n s t. U n te r s tü tz u n g e n s o z . E in r ic h tu n g e n S o z . E in r ic h t. A s y lb e w e r b e r S o z . E in r ic h t. A u s s ie d le r S o z . E in r ic h t. W o h n u n g s lo s e U n te r s t. V . S e n io r e n u . b e h in d e r te n M e n s c h e n H ilfe n a c h d e m A s y lb lG G r u n d v e r s o r g u n g u n d H ilfe in b e s o n d e r e n L e b e n s la g e n F ö r d e r u n g v o n V e r e in e n S o n s tig e V o lk s b ild u n g K u ltu r v e r a n s ta ltu n g e n S o n s tig e z e n tr a le L e is tu n g e n fü r S c h ü le r S o n d e r s c h u lv e r b a n d G y m n a s iu m R e a ls c h u le H a u p ts c h u le G r u n d s c h u le K ir c h h e r te n G r u n d s c h u le K a s te r G r u n d s c h u le K ir d o r f G r u n d s c h u le B e d b u r g B r a n d s c h u tz D u r c h fü h r u n g v o n M ä r k te n S ta n d e s a m t Bürgerbüro A llg . ö ffe n tlic h e O r d n u n g W a h le n S ta tis tik e n 1.3 Budget Fachbereich II – Schule, Kultur, Ordnung, Soziales Anlage I Blatt 69 Bei der Planung blieb der aus der Abrechnung 2005 resultierende Betrag für die Jugendamtsumlage außen vor, da er zu diesem Zeitpunkt noch unbekannt war. Da dieser allerdings bei Rechnungslegung bekannt war, musste der entsprechende Aufwand zur Bildung einer Rückstellung nach dem Periodisierungsprinzip eingebucht werden (570.000 €). Die Auszahlung dieses negativen Jahresabschlussergebnisses erfolgt voraussichtlich im Jahre 2007. Aus diesem Grunde entstand o.g. negativer Abschluss im Produkt „Sonstige Jugendarbeit“. 400.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € -200.000,00 € -400.000,00 € -600.000,00 € -800.000,00 € -1.000.000,00 € -1.200.000,00 € -1.400.000,00 € -1.600.000,00 € -1.800.000,00 € -2.000.000,00 € -2.200.000,00 € -2.400.000,00 € geplanter Saldo tatsächlicher Saldo Abweichung B etrieb der s tädtis c hen B äder V ers ic herungs angelegenheiten B ereits tellung der V erwaltungs fahrz euge B ewirts c haftung m is c hgenutz ter G ebäude B ewirts c haftung der G ebäude der B äder B ewirts c haftung der G ebäude auf S portplätz en B ewirts c haftung der G ebäude für K inder und J ugendlic he B ewirts c haftung der G ebäude für das B es tattungs wes en B ewirts c haftung der W ohngebäude B ewirts c haftung der S c hulgebäude (eins c hl. T urnund M ehrz wec k hallen B ewirts c haftung der G ebäude für den B rands c hutz B ewirts c haftung s ons tiger B etriebs gebäude B ewirts c haftung der V erwaltungs gebäude V erwaltungs /Ingenieurleis tungen des G ebäudem anagem ents 1.4 Budget Fachbereich III – Facility-Management Anlage I Blatt 70 Die gesamte positive Budgetabweichung beträgt rd. 219.000 €, die sich auf nachfolgende Teilpläne verteilt: Teilplan Produkt 110.310.300 110.310.310 110.310.315 110.310.320 110.310.330 110.310.340 110.310.350 110.310.360 110.310.370 110.310.380 110.310.390 110.320.320 Bezeichnung Verwaltungs/Ingenieurleistungen des Gebäudemanagements Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude Bewirtschaftung sonstiger Betriebsgebäude Bewirtschaftung der Gebäude für den Brandschutz Bewirtschaftung der Schulgebäude (einschl. Turn- und Mehrzweckhallen Bewirtschaftung der Wohngebäude Bewirtschaftung der Gebäude für das Bestattungswesen Bewirtschaftung der Gebäude für Kinder und Jugendliche Bewirtschaftung der Gebäude auf Sportplätzen Bewirtschaftung der Gebäude der Bäder Bewirtschaftung mischgenutzter Gebäude Bereitstellung der Verwaltungsfahrzeuge 110.320.330 Versicherungsangelegenheiten 420.310.310 Betrieb der städtischen Bäder geplanter Saldo in € tatsächlicher Saldo in € Abweichung in € in % -624.460,00 -776.024,68 -151.564,68 -19,53 -373.499,00 -313.749,87 59.749,13 19,04 -78.499,00 -66.676,60 11.822,40 17,73 -137.549,00 -125.735,61 11.813,39 9,40 -2.092.199,00 -2.121.109,76 -28.910,76 -1,36 -105.899,00 -75.337,80 30.561,20 40,57 -41.649,00 -26.605,89 15.043,11 56,54 -46.289,00 -29.802,05 16.486,95 55,32 -71.939,00 -65.765,12 6.173,88 9,39 -362.899,00 -331.567,24 31.331,76 9,45 -737.949,00 -593.035,70 144.913,30 24,44 -22.599,00 -24.309,25 -1.710,25 -7,04 -33.500,00 -32.876,20 623,80 1,90 -114.099,00 -41.477,56 72.621,44 175,09 -4.843.028,00 -4.624.073,33 218.954,67 4,74 Die Abweichungen wurden teilweise durch Umschichtungen im Personalbereich verursacht (z.B. vom Bäderwesen zur Verwaltungsleistung aufgrund der Schließung des Hallenbades und teilw. anderweitigem Einsatz des Bäderpersonals). Ursache für die deutliche Einsparung bei der „Bewirtschaftung mischgenutzter Gebäude“ war der nicht geleistete Aufwand für den Umbau der Schlossgaststätte in Höhe von 153.000 €. Anlage I Blatt 71 1.5 Budget Fachbereich IV – Finanzen, Personal, Organisation Darstellung einschl. allg. Finanzwirtschaft geplanter Saldo tatsächlicher Saldo Allgemeine Finanzwirtschaft Beteiligungen Abfallbeseitigung IT-Management Finanzmanagement Steuerverwaltung € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € € Personalwirtschaft / Orga. 14.000.000,00 13.500.000,00 13.000.000,00 12.500.000,00 12.000.000,00 11.500.000,00 11.000.000,00 10.500.000,00 10.000.000,00 9.500.000,00 9.000.000,00 8.500.000,00 8.000.000,00 7.500.000,00 7.000.000,00 6.500.000,00 6.000.000,00 5.500.000,00 5.000.000,00 4.500.000,00 4.000.000,00 3.500.000,00 3.000.000,00 2.500.000,00 2.000.000,00 1.500.000,00 1.000.000,00 500.000,00 0,00 -500.000,00 -1.000.000,00 -1.500.000,00 -2.000.000,00 -2.500.000,00 Abweichung 500.000,00 € 0,00 € -500.000,00 € -1.000.000,00 € -1.500.000,00 € -2.000.000,00 € geplanter Saldo tatsächlicher Saldo Abweichung Beteiligungen Abfallbeseitigung IT-Management Steuerverwaltung Finanzmanagement Personalwirtschaft / Orga. Darstellung ohne allg. Finanzwirtschaft Anlage I Blatt 72 Die doch enorme Verschlechterung des Produktes „Personalwirtschaft/Organisation“ resultiert aus der schon in den Berichten dargelegten Fehleinschätzung der Auswirkung der Pensions- und Beihilferückstellungen (- rd. 1 Mio. €). Durch die Abzinsung der zurückgestellten Mittel ist der jährlich aufzuwendende Betrag höher als die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Rückstellung. Im Produkt „Finanzmanagement“ wurden überwiegend durch Wertberichtigungen von Rückstellungen und durch sonstige Erträge (z.B. aus dem Verkauf von Haushaltsbüchern rd. 6.000 €) Mehrerträge erwirtschaftet. Die Verschlechterung des Produktsaldos resultiert insbesondere aus den Personalaufwendungen (rd. 96.000 €) sowie Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der Forderungen (rd. 100.000 €). Die Ansatzüberschreitung bei den Angestelltenvergütungen hängt mit versehentlich nicht veranschlagten Personalaufwendungen bei der Haushaltsplanung zusammen. Der Mehraufwand der Beamtenbezüge ist in Zusammenhang mit der Einsparung im Steueramt zu sehen. Versehentlich wurden die Personalaufwendungen der Bediensteten des Steueramtes auf das Produkt Finanzmanagement gebucht. Diesen Verschlechterungen stehen allerdings Verbesserungen des Finanzergebnisses in Höhe von rd. 70.000 € gegenüber. Diese sind begründet durch gestiegene Zinserträge aus Geldanlagen sowie aus ersparten Zinsaufwendungen für kurzfristige Kredite. Die Aufwendungen im Bereich des IT-Managements blieben um rd. 12% unter den angesetzten Werten. Die „allgemeine Finanzwirtschaft“ verbesserte sich insgesamt um 10,38 % (1,36 Mio. €). Besonders positiv wirkte sich hierbei die Einzelwertberichtigung der Gewerbesteuerforderungen bei der Eröffnungsbilanzierung zum 01.01.2005 aus, da hierdurch im Laufe des Jahres 2005 niedergeschlagene Forderungen das Jahresergebnis nicht negativ beeinflussten. Anlage I Blatt 73 2. Investitionsbudgets Die Investitionsbudgets entwickelten sich wie folgt: 2.1 Investive Einzahlungen Investive Einzahlungen 1.400.000,00 1.200.000,00 0,00 0,00 1.340.803,56 0,00 0,00 200.000,00 0,00 400.000,00 1.041.983,97 600.000,00 1.278.500,00 800.000,00 1.253.200,00 428.000,00 1.000.000,00 0,00 Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Ansatz Fachbereich IV Ratsbüro Ergebnis 2.2 Investive Auszahlungen Investive Auszahlungen 2.000.000,00 1.800.000,00 1.600.000,00 1.400.000,00 1.200.000,00 0,00 Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Ansatz Ergebnis Fachbereich IV Ratsbüro 1.350,00 0,00 63.627,41 50.000,00 544.886,02 858.500,00 200.000,00 223.651,97 400.000,00 768.900,00 600.000,00 1.158.106,60 800.000,00 1.809.400,00 1.000.000,00 Anlage I Blatt 74 2.3 Entwicklungen der Budgetsalden Entwicklung der Budgetsalden 1.000.000,00 0,00 -1.350,00 -544.886,02 -430.500,00 -223.651,97 -116.122,63 -500.000,00 -530.900,00 0,00 -768.900,00 500.000,00 1.277.176,15 1.203.200,00 1.500.000,00 -1.000.000,00 Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Ansatz Fachbereich IV Ratsbüro Ergebnis Der Saldo aus Investitionstätigkeit beträgt 391.165,53 €. Die übertragenen investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von rd. 370 T€ sind somit durch den erzielten Überschuss gedeckt. Die im Haushaltsplan vorgesehene Kreditaufnahmeermächtigung in Höhe von rd. 570.000 € wurde nicht in Anspruch genommen. Für die Anschaffung von beweglichem und sonstigem Vermögen wurden investive Auszahlungsermächtigungen übertragen:



Anschaffung von Gartenbaugeräten Anschaffung von Bauhoffahrzeugen Grunderwerb Anschaffung Kinderspielgeräte 20.000,00 € 40.000,00 € 5.000,00 € 15.455,84 € Die veranschlagten wie auch die nicht veranschlagten Baumaßnahmen und hierfür übertragenen Auszahlungsermächtigungen sind nachstehend dargestellt. Anlage I Blatt 75 Baumaßnahmen Maßnahme Zaunanlage Sportplatz Am Tiergarten Herstellung Kanalhausanschlüsse Nebensammler MatthiasLammet-Straße Erneuerung Kolpingstraße RRB Elsdorfer Straße Erneuerung Kasterer Straße Techn. Ausstattung Pumpstationen Kanalsanierung BP 2/Kirchherten Aktivierbare Kanalsanierungen Pumpstationen Schaltschrank Gerhardstraße Straßenbau Wynrichstraße Straßenbau Am Tripskreuz Straßenbau Breite Straße Straßenbau Plangebiet Nr. 43/Bedburg Sanierung Brücken Stützmauer Sandberg Südumgehung Straßenbau MatthiasLammet-Straße Ausbau Dr.-HubertLesaar-Straße Zaun Gründerzentrum Einrichtung OGS An- und Umbau FGH Millendorf FGH Kirchtroisdorf Neubau FGH Bedburg Erweiterung Gymnasium Einbruchmeldeanlagen Grundschulen Bäderkonzept Mischgenutzte Gebäude Ansatz 2005 Mittelübertragungen zur Zahlung angeordnet 10.000 -3.978,03 0,00 Übertragene Auszahlungsermächtigung 0,00 10.000 +10.000,00 16.076,54 0,00 20.000 0,00 0,00 0,00 400.000 +3.278,03 247.890,83 155.387,20 59.000 140.000 -59.000,00 -140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000 0,00 39.016,66 17.787,72 10.000 -10.000,00 0,00 0,00 409.000 -20.000,00 249.973,10 31.500,00 0 2.400 +25.000,00 0,00 23.325,19 0,00 0,00 0,00 126.000 0,00 121.108,33 4.891,67 0 +20.000,00 17.221,87 0,00 130.000 0,00 102.265,39 0,00 59.000 0,00 29.471,12 0,00 26.000 15.000 0 20.000 -25.000,00 -620,00 +219.000,00 +620,00 0,00 13.456,52 158.795,15 20.620,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 0 +10.000,00 9.860,59 0,00 0 420.000 49.000 +700,00 0,00 -20.000,00 687,76 0,00 20.736,82 0,00 0,00 2.200,00 345.000 4.000 345.300 28.000 0,00 0,00 -17.000,00 +22.000,00 220.988,31 3.186,09 170.432,84 48.244,44 24.586,00 0,00 33.500,00 0,00 6.000 0 2.693.700 +9.000,00 14.076,72 600,52 0,00 1.528.034,79 0,00 289.852,59 Anlage I Blatt 76 Gebührenhaushalte Aus den Abrechnungen der Gebührenhaushalte ergaben sich folgende Überschüsse, die als Sonderposten passiviert wurden. In den Gebührenbedarfsberechnungen der Jahre 2006 und 2007 wurden die einzelnen Überschüsse gebührenmindernd berücksichtigt. Gebührenhaushalt Sonderposten 31.12.2005 Abfallbeseitigung Abwasserbeseitigung Straßenreinigung 188.394 € 44.717 € 5.162 € Geplante Auflösungen 2006 2007 33.452 € 154.942 € 0€ 44.717 € 5.090 € 72 € Bilanz Zum 01.01.2005 betrug die Bilanzsumme 215.248.474 €. Die Summe der Schlussbilanz sinkt zum 31.12.2005 gegenüber der vorgenannten Summe (und somit Eröffnungsbilanz) um rd. 8,5 Mio. € auf 206.751.450,75 €. Die Entwicklung der einzelnen Bilanzpositionen zeigt folgendes Bild: Bilanzposition Wert 31.12.2005 Veränderung zur EB AKTIVA Immaterielle Vermögensgegenstände 255.285,39 € + 54.298,39 € 201.950.160,79 € - 4.699.595,21 € 1.395.364,98 € - 14.349,02 € 5.046,00 € 0,00 € Forderungen 2.051.923,50 € + 397.955,50 € Wertpapiere 0,00 € -3.498.524,00 € Liquide Mittel 982.873,76 € - 696.404,24 € Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 110.796,33 € - 40.404,67 € Eigenkapital 89.079.958,39 € -6.055.946,61 € Sonderposten 62.899.118,95 € -1.341.807,05 € Rückstellungen 30.088.950,41 € - 4.402.165,59 € Verbindlichkeiten 21.655.619,41 € + 3.300.105,41 € 3.027.803,59 € + 2.790,59 € Sachanlagevermögen Finanzanlagevermögen Vorräte PASSIVA Passive Rechnungsabgrenzungsposten Anlage I Blatt 77 Grafisch stellt sich die Entwicklung wie folgt dar: AKTIVA Stand 01.01.2005 Forderungen Wertpapiere 0,77% 1,63% Vorräte 0,00% Liquide Mittel 0,78% Immaterielle Vermögensgegenstände 0,09% Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 0,07% Finanzanlagevermögen 0,65% Sachanlagevermögen 96,01% AKTIVA Stand 31.12.2005 Forderungen 0,992% Liquide Mittel 0,475% Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 0,050% Vorräte 0,003% Immaterielle Vermögensgegenstände 0,123% Finanzanlagevermögen 0,675% Sachanlagevermögen 97,682% Anlage I Blatt 78 PASSIVA Verbindlichkeiten 8,53% Passive Rechnungsabgrenzungsposten 1,40% Eigenkapital 44,20% Rückstellungen 16,02% Sonderposten 29,85% PASSIVA Stand 31.12.2005 Verbindlichkeiten 10,47% Passive Rechnungsabgr.-posten 1,47% Rückstellungen 14,55% Eigenkapital 43,08% Sonderposten 30,42% Anlage I Blatt 79 Veränderung der aktiven Bilanzpositionen zum 31.12.2005 1.000.000,00 € 500.000,00 € -2.500.000,00 € -3.000.000,00 € Liquide Mittel Wertpapiere Vorräte Aktive Rechnungsabgrenzungsposten -2.000.000,00 € Forderungen -1.500.000,00 € Finanzanlagevermögen -1.000.000,00 € Sachanlagevermögen -500.000,00 € Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00 € -3.500.000,00 € -4.000.000,00 € -4.500.000,00 € -5.000.000,00 € Passive Rechnungsabgr.posten Verbindlichkeiten Rückstellungen Sonderposten 4.000.000,00 € 3.500.000,00 € 3.000.000,00 € 2.500.000,00 € 2.000.000,00 € 1.500.000,00 € 1.000.000,00 € 500.000,00 € 0,00 € -500.000,00 € -1.000.000,00 € -1.500.000,00 € -2.000.000,00 € -2.500.000,00 € -3.000.000,00 € -3.500.000,00 € -4.000.000,00 € -4.500.000,00 € -5.000.000,00 € -5.500.000,00 € -6.000.000,00 € -6.500.000,00 € -7.000.000,00 € Eigenkapital Veränderung der passiven Bilanzpositionen zum 31.12.2005 Anlage I Blatt 80 Die Wertpapiere und die liquiden Mittel nahmen aufgrund der defizitären Finanzrechnung ab. Die Reduzierung des Sachanlagevermögens hat mehrere Ursachen. Einerseits wurden die Vermögensgegenstände aufgrund der Wertverluste durch Nutzung abgeschrieben. Andererseits wurde der eingestellte Wert der Grundstücke im Baugebiet „Im Spleß“ um rd. 4,55 Mio. € aufgrund entfallender Rückkaufsverpflichtung für die bereits verkauften Grundstücke gemindert. In gleichem Umfang wurden die hierfür gebildeten Rückstellungen gemindert. Bei der Reduzierung der Sonderposten handelt es sich um Auflösungen im Rahmen der Wertminderung der geförderten Vermögensgegenstände. Die Zunahme der Verbindlichkeiten hat mehrere Gründe. Aufgrund der defizitären Kassenlage war die Aufnahme eines Kredites zur Liquiditätssicherung notwendig (2 Mio. €). Des Weiteren wurde aufgrund der Aktivierung der neuen Hauptschule als Anlage im Bau die entsprechende Verbindlichkeit (Sonstige Verbindlichkeit in Höhe von rd. 1,7 Mio. €) passiviert. Weitere Erläuterungen zu einzelnen Bilanzpositionen sind dem Anhang zu entnehmen. Bilanzkennzahlen Die Ermittlung der Kennzahlen basiert auf den vom Innenminister veröffentlichten Leitfäden zur Anzeige der Haushaltssatzung bzw. der Jahresrechnung. In diesen Leitfäden sind die zu Grunde zu legenden Positionen definiert. Aus diesem Grunde könnte die ein oder andere Kennzahl (Stand 01.01.2005) von der in der Eröffnungsbilanz abweichen, da hier definitionsbedingt unterschiedliche Werte in Ansatz gebracht wurden. Eigenkapitalquote 1 Die Kennzahl misst den Anteil des Eigenkapitals am gesamten bilanzierten Kapital. Je höher die Eigenkapitalquote, desto geringer ist das Finanzierungsrisiko und desto höher ist die finanzielle Stabilität und damit die wirtschaftliche Sicherheit. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 44,20% 43,08% Eigenkapitalquote 2 Die Eigenkapitalquote 2 misst den Anteil des „wirtschaftlichen Eigenkapitals“ am Gesamtkapital. Weil bei Kommunen die Sonderposten als Bilanzposten mit Eigenkapitalcharakter einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz darstellen, wird die Wertgröße „Eigenkapital“ um die langfristigen Sonderposten erweitert. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 74,04% 73,39% Anlage I Blatt 81 Anlagendeckungsgrad 1 Mit Hilfe von Anlagendeckungsgraden kann die Kapitalverwendung analysiert werden. Sie sind geeignet, Kennzahlen zur Bewertung finanzieller Risiken darzustellen. Der Anlagendeckungsgrad 1 zeigt an, wie viel Prozent des Anlagevermögens durch Eigenkapital finanziert sind. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 45,68% 43,75% Anlagendeckungsgrad 2 Hierdurch soll die langfristige Kapitalverwendung der Kommune bewertet werden. Die Wertgröße „Eigenkapital“ wird hier um Sonderposten und um langfristiges Fremdkapital erweitert. Somit wird angezeigt, wie viel Prozent des Anlagevermögens langfristig finanziert sind. Ideal wäre eine Quote von mindestens 100%, da andernfalls Teile des Anlagevermögens durch kurzfristiges Kapital finanziert sind. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 89,14% 88,21% Anlagenintensität Die Anlagenintensität stellt das Verhältnis zwischen Anlagevermögen und dem Gesamtvermögen her. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 96,75% 98,48% Der hohe Wert der Anlagenintensität verlang einen relativ hohen Anteil von Eigenkapital bzw. von langfristigem Fremdkapital. Infrastrukturquote Die Stadt Bedburg, wie auch andere Kommunen, verfügen über ein umfangreiches, der Daseinsvorsorge dienendes Infrastrukturvermögen. Die Infrastrukturquote beleuchtet daher als Verfeinerung der Kennzahl „Anlagenintensität“ diesen Aspekt. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 51,20% 52,55% Liquidität 1. Grades Diese Kennzahl gibt an, wie viel Prozent der kurzfristigen Verbindlichkeiten mit den vorhandenen liquiden Mitteln beglichen werden können. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 98,17% 23,45% Anlage I Blatt 82 Aufgrund der gestiegenen kurzfristigen Verbindlichkeiten und der gesunkenen Liquidität kommt die Entwicklung der Kennzahl nicht überraschend. Liquidität 2. Grades Diese Kennzahl wird auch als „kurzfristige Liquidität“ bezeichnet. Den liquiden Mitteln sind die kurzfristigen Forderungen und auch die Wertpapieranlagen (sofern kurzfristig) hinzuzurechnen. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 399,39% 72,40% Rechnet man die „kurzfristigen Rückstellungen“ (Instandhaltungs- und sonstige Rückstellungen) hinzu, verändern sich die Werte wie folgt: Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 30,48% 14,90% Kurzfristige Verbindlichkeitsquote Hier wird das kurzfristige Fremdkapital ins Verhältnis zur Bilanzsumme gestellt. Stand 01.01.2005 Stand 31.12.2005 0,79% 2,03% Dynamischer Verschuldungsgrad Durch diese Kennzahl lässt sich die Schuldentilgungsfähigkeit beurteilen. Sie hat dynamischen Charakter, weil sie die zeitraumbezogene Größe „Cash Flow“ (aus laufender Verwaltungstätigkeit) enthält. Je kleiner dieser Wert ist, desto eher können Schulden aus selbst erwirtschafteten Mitteln getilgt werden, und desto solider ist die Finanzlage. Stand 31.12.2005 -8,17 Ein negativer Wert zeigt an, in welchem Zeitraum sich (bei theoretisch konstanter Entwicklung) die Effektivverschuldung verdoppelt. In diesem Fall wird der dynamische Verschuldungsgrad ungünstiger, je näher die Zahl an die Null heranreicht. Bei unveränderter Entwicklung würde sich der Verschuldungsgrad somit nach 7,9 Jahren verdoppeln. Anlage I Blatt 83 Chancen und Risiken Die Stadt Bedburg war eine der ersten nordrhein-westfälischen Kommunen, die auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) umgestellt haben. Aus diesem Grunde war hier enorme Pionierarbeit zu leisten. Die erstmalige Abwicklung der Haushaltsplanung und der Buchführung nach den Grundsätzen des NKF war erwartet schwierig. Der endgültige Umstellungsprozess wird sicherlich noch einige Jahre in Anspruch nehmen. Arbeitsvorgänge, die über Jahre im kameralen Buchführungssystem in Fleisch und Blut der Bediensteten übergingen, werden nun durch völlig neue Geschäftsvorfälle und Betrachtungsweisen ersetzt. Für den Start ins NKF zum 01.01.2005 wurde zwar die auch in den kameralen Jahren eingesetzte Software genutzt, allerdings waren die Strukturen vollständig neu aufzubauen. Die Vermögensbewertung war zum Startdatum noch bei weitem nicht abgeschlossen, da erst ca. ein Jahr vor dem Start mit der Bewertung begonnen werden konnte. Weiterhin waren die rechtlichen Vorgaben wie auch Produkt- und Kontenrahmen noch nicht durch den Gesetzgeber festgeschrieben. Dies führte nun dazu, dass im Jahre 2007 die Haushaltsstrukturen gänzlich überarbeitet werden mussten. Unter anderem aus diesem Grunde wurde die Anlagenbuchhaltung bislang nicht in das Buchführungssystem integriert. Dies soll nun im Laufe des Haushaltsjahres 2007 erfolgen. Aufgrund des eventuellen Vertragsendes zwischen der KDVZ und der neuen Eigentümerin der Software KIRP könnte in den kommenden Jahren der Einsatz einer neuen Software erforderlich werden. Die Haushaltsjahre 2006 und 2007 werden aufgrund des steigenden Steueraufkommens voraussichtlich deutlich besser abschließen als das Haushaltsjahr 2005. So wird voraussichtlich die in Anspruch genommene Ausgleichsrücklage im Jahr 2006 wieder aufgefüllt werden können. Der Haushaltsplan 2007 weist ebenfalls nur einen geringen Fehlbedarf aus, der über die wieder aufgefüllte Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden kann. Allerdings wird das Haushaltjahr 2008 voraussichtlich wieder einen hohen Fehlbedarf ausweisen, der nicht über die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden kann. Dies bedeutet, dass dieser Haushaltsplan der Genehmigungspflicht der Aufsichtsbehörde unterliegt. Inwieweit dieser aufgrund diverser Erlasse des Innenministeriums bzw. der Bezirksregierung genehmigungsfähig sein wird, bleibt abzuwarten. Es gilt also weiterhin sparsam zu wirtschaften und den Haushalt der Stadt Bedburg zu konsolidieren. Der Rat hat in den vergangenen Jahren bereits Weichen gestellt, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Im Zuge der Haushaltsplanung 2007 wurden weitere Konsolidierungsvorschläge zur Konkretisierung an die entsprechenden Fachausschüsse weitergegeben. Zur Haushaltsberatung des Jahres 2008 sollen neue politische Zielvorgaben erarbeitet und in den Haushaltsplan aufgenommen werden. Aufgrund der im Jahre 2006 fertig gestellten Hauptschule sowie der Sanierung des gesamten Schulzentrums werden die Sonstigen Verbindlichkeiten in dem Maße steigen wie das Aktivvermögen zunimmt und die gebildeten Instandhaltungsrückstellungen abnehmen. Weiterhin wird sich die fortschreitende Veräußerung der Grundstücke „Im Spleß“ (ergebnisneutral) auf die Bilanz auswirken. Anlage I Blatt 84 In weiten Teilen wurden die Auswirkungen des Umzugs der Verwaltung an einen neuen Standort und hinsichtlich des Betriebs eines „Privatbades“ bereits in die Haushaltsplanung bzw. die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung einbezogen. Die Erwerbs- und Umbaukosten des ehemaligen Toom-Gebäudes sind nach derzeitiger Einschätzung als Aktivposten in die Bilanz aufzunehmen und über die Nutzungsdauer abzuschreiben. Ebenfalls ist die finanzielle Auswirkung der Umnutzung des Kasterer Rathausgeländes derzeit noch nicht absehbar. Im Zuge der Entwicklung des Bäderkonzeptes und der sonstigen Vermarktung des „Kasterer Ackers“ könnten sich ebenfalls haushalterische Veränderungen ergeben. Die voraussichtliche Entwicklung der Kennzahlen zum Ergebnishaushalt zeigt folgendes Bild: Ergebnis 2005 Steuerquote Zuwendungsquote Personalintensität I Personalintensität II Sach- und Dienstleistungsindentität Abschreibungsintensität Abschreibungslastquote Transferaufwendungsquote Zinslastquote Zinsdeckungsquote Zinssteuerquote 2006 2007 Planwerte 2008 2009 2010 43,37% 40,34% 48,91% 54,70% 44,09% 46,24% 23,00% 27,52% 28,04% 16,65% 27,80% 30,93% 20,04% 16,79% 15,83% 16,27% 17,45% 17,36% 23,43% 18,64% 15,75% 20,42% 17,53% 18,09% 14,86% 14,98% 15,93% 15,49% 22,92% 22,94% 9,37% 8,78% 9,49% 9,38% 9,04% 8,92% 115,01% 141,67% 124,44% 129,13% 128,16% 128,07% 50,10% 50,46% 48,94% 49,38% 39,89% 40,25% 1,92% 2,40% 1,85% 2,08% 2,48% 2,72% 2,25% 2,67% 1,84% 2,61% 2,49% 2,83% 5,18% 6,61% 3,75% 4,77% 5,65% 6,12% Aussagekräftiger werden die Zeitreihen, wenn in den kommenden Jahren mehrere Ergebnisse als Vergleich herangezogen werden können. Anlage I Blatt 85 Persönliche Angaben des Verwaltungsvorstandes und der Ratsmitglieder gemäß § 95 Abs. 2 GO a) Verwaltungsvorstand Gunnar Koerdt Bürgermeister der Stadt Bedburg Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg) Verbandsversammlung Volkshochschule (Vertreter der Stadt Bedburg) Vorstandsmitglied der Stiftung Dr. Paul und Louise Silverberg Mitglied der Trägerversammlung ARGE Rhein-Erft Verwaltungsrat KDVZ Mitglied des Regionalbeirates Erft der Kreissparkasse Köln Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Holding GmbH Mitglied des Kommunalbeirates der RWE Rhein-Rur-AG Mitglied des Aufsichtsrates Regionalbeirat Köln, GVV-Kommunalversicherung Mitglied des Kommunalbeirats der Provinzial Rheinland Versicherungs AG Mitglied des Hauptausschusses des Städte- und Gemeindebund NRW Mitglied des Europaausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Mitglied des Krankenhausausschusses St.-Hubertus-Stift Herbert Baum Kämmerer der Stadt Bedburg Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Anlage I Blatt 86 b) Ratsmitglieder Hans-Peter Abts Technischer Sachbearbeiter Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Helmut Breuer Rentner Bernd Coumanns Wissenschaftlicher Mitarbeiter Zweckverband Jugendmusikschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg) Helmut de Jong Personalsachbearbeiter Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Peter-Josef Drexler Datenverarbeitungskoordinator Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Horst Druch Technischer Leiter Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln (Vertreter der Stadt Bedburg) Herbert Förster Selbständiger Gewerbetreibender Josef Gerards Pensionär Birgit Fiona Gericke (ausgeschieden in 2005) Rechtsanwältin Roman Grau Generalbevollmächtigter im Einzelhandel Heinrich Heer (Ratsmitglied seit 2007) Rentner Matthias Heinen Rentner REVG (stellv. Mitglied) Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Michael Hennemann (ausgeschieden in 2006) Projektingenieur Umsiedlungen Nadine Heuser Journalistin, Studentin Anlage I Blatt 87 Martin Hösen (Ratsmitglied seit 2006) Student Heinz-Gerd Horn Fernmeldetechniker Dr. Georg Kippels Rechtsanwalt Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Stellv. Vorsitzender des Immobilien- und Handwerkerverbandes Rhein-Erft Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (Vertreter der Stadt Bedburg) Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln (Vertreter der Stadt Bedburg) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Dieter Koehl Rentner Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Leonhard Köhlen Landesbeamter (Lehrer) Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Günter Martin Selbständiger Handelsvertreter Jürgen Mitter Selbständiger Gewerbetreibender Gesellschafterversammlung Radio Erft GmbH Co KG Willy Moll Rentner Zweckverband Volkshochschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg) Achim Niepel Leitender Angestellter Santa Pedalina Hausfrau Heribert Robertz Landwirt Matthias Rosemann Fachtechniker Martin Sauer Bankkaufmann Zweckverband Volkshochschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg) Karl Heinz Spielmanns Ausbildungsmeister, Selbständiger Makler Anlage I Blatt 88 Udo Splettstöhser Selbständiger Projektentwickler Dirk Schehl (ausgeschieden in 2006) Betriebsleiter, Geschäftsführer, Sachverständiger Franz Peter Schiffer (ausgeschieden in 2006) Leitender Angestellter Heinz-Gerd Schmitz Rektor im Schuldienst Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vertreter der Stadt Bedburg) Hans Schnäpp Angestellter, Bausparberater Aufsichtsrat der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (Vertreter der Stadt Bedburg) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Aufsichtsrat der KVB-AG (Arbeitnehmervertretung) Heike Steinhäuser Kommunalbeamtin Guido van den Berg Kaufmännischer Angestellter Regionalrat Köln Martin Vogelsang Berufssoldat Zweckverband Jugendmusikschule Bergheim (Vertreter der Stadt Bedburg) Hubert Wassenberg Rentner (Vorruhestand), Journalist Kapellengemeinschaft Morken e.V. (Vertreter der Stadt Bedburg) Sonderschulverband Bedburg-Elsdorf (Vorsitzender Verbandsversammlung) Städte- und Gemeindebund NRW (Vertreter der Stadt Bedburg) Emma Will (Ratsmitglied seit 2007) Hausfrau Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft Wolfram Zereßen Rentner Michael Zöphel Selbständiger Gewerbetreibender