Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung einer außerplanmäßigen Ausgabe i.S. Friedhofsbagger)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-907/2007 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg Bemerkungen: 31.05.2007 Betreff: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Ersatzbeschaffung eines Friedhofbaggers Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 10.05.2007 für eine überplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Friedhofbaggers Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Dem als Anlage 1 beigefügten Antrag vom 10.05.2007 auf Erteilung der Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe i.H.v. 60.000,- € für die Anschaffung eines Friedhofbaggers wurde zugestimmt. Diese Entscheidung wird nunmehr gem. § 60 Abs. 1 GO NW dem Rat der Stadt Bedburg zur Genehmigung vorgelegt. Die Verwaltung schlägt vor, die Dringlichkeitsentscheidung zu genehmigen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: Siehe Anlage 1 * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, 30.05.2007 ----------------------------------Lukas ----------------------------------Naujock ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter Stellv. Fachbereichsleiter Bürgermeister