Beschlussvorlage (Festlegung der politischen Zielvorgaben für den Fachbereich I)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-839/2007 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Bemerkungen: 13.03.2007 Betreff: Festlegung der politischen Zielvorgaben für den Fachbereich I Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung beschließt die politischen Zielvorgaben zum Haushaltsbuch 2007. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: In der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am 09.01.2007 wurde bereits über die politischen Zielvorgaben kurz beraten. Man war einvernehmlich, dass die Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion in vielen Punkten identisch seien. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Änderungen zu subsumieren und einen Formulierungsvorschlag vorzubereiten. Mit der beigefügten Aufstellung wurde dem politischen Wunsch entsprochen. Über eventuelle Änderungen kann in der Sitzung beschlossen werden. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 01.03.2007 ----------------------------------Naujock ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Leiter der Bauverwaltung Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister