Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-839/2007)

WP7-839/2007 Produkt Spalte 1 110 111 110 Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens 110 111 120 Bauhof Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 3 Keine Spalte 4 Spalte 5 Über Stundenaufzeichnungen oder mittels qualifizierter Schätzungen solle der Grad der Tätigkeiten für die einzelnen Produktgruppen und Produkte ermittelt werden. Weiterhin ist über Keine Stundenaufzeichnungen der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln Keine Grünflächenunterhaltung durch den Bauhof. Pflege – und Unterhaltungsarbeiten in Grünanlagen etc. werden nur noch stadtteilbezogen durchgeführt. Einzelmaßnahmen, mit Ausnahme dort, wo es die Verkehrssicherheit erfordert, werden keine mehr durchgeführt. Anstelle von 4- 5 Ersatzlose Streichung des In Abstimmung mit dem Textes unter pol. Zielvorgaben. Fachbereich IV ist der Grad der Tätigkeiten für die einzelnen Produktgruppen und Produkte ermittelt und neu zugeordnet worden. Keine Der Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen wird ermittelt und nach Abschluss der Arbeiten dem Fachbereich IV übermittelt. Der Text unter pol. Zielvorgaben soll ersetzt werden durch „das Gesamtbild der Stadt ist zu verbessern und soll auf Dauer erhalten bleiben“. Aufgrund der Personaleinsparungen ist eine Reduzierung der Pflegegänge unumgänglich. Dennoch kann die Zielvorgabe ein sauberes Stadtbild zu verbessern und zu erhalten ausgesprochen werden. WP7-839/2007 Produkt Spalte 1 Pflegegängen pro Jahr werden nur noch 2-3 durchgeführt. Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Spielplätze Erneute Prüfung der Situation in der Zweiten Jahreshälfte 2008 Wasserläufe Es werden nur noch die unabdingbar notwendigen Arbeiten durchgeführt. Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Hinweise der Verwaltung Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPDFraktion Spalte 3 Keine Spalte 4 Spalte 5 Keine Keine Keine Keine Keine Keine Pflege der Sportplätze Es wird auf das Konzept zur Übertragung von Unterhaltungsarbeiten auf Sportvereine verwiesen. Eine zügige Vermarktung von Keine Kleinstflächen zur Entlastung des Bauhofes soll umgesetzt werden (s. auch Liegenschaftsverwaltung Keine Keine Keine Keine WP7-839/2007 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Produkt Spalte 1 Spalte 3 Soweit im Eigentum der Stadt Einschaltung externer 110 111 130 noch unbebaute Anbieter zur Erweiterung Liegenschaftsverwaltung Bedburg Freiflächen zur Vermarktung des Angebotsbereichs und anstehen, ist zur Entlastung der der Ausnutzung moderner entsprechenden Fachbereiche der Angebotsmethoden Verwaltung ein externes Maklerbüro zu beauftragen. Die (Internet-Immobilienhöhere Werbeintensität derartiger Portale). Kritische Prüfung KostenDienstleistungen verbessert die der /Nutzenbetrachtung bei der Absatzmöglichkeit und entlastet von die Verwaltung in der Vermarktung Wahrnehmung ihrer Kleinstflächen – Kernaufgaben. Schwerpunktbildung bei Eine zügige Vermarktung von der Entlastung des Kleinstflächen zur Entlastung Pflegeaufwands unter des Bauhofes soll umgesetzt bewusster Inkaufnahme werden. Hierbei ist der vertretbarer Eigentumsübertragung auf Mindereinnahmen bei der interessierte Bürger – je nach Veräußerung. Ausnutzmöglichkeit und Größe – unter Umständen auch zu symbolischen Preisen gegenüber der kostenaufwendigen Vermarktung der Flächen der Vorzug zu geben. Bei der Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 4 Spalte 5 Unter pol. Zielvorgaben erster Absatz hinter Maklerbüro beauftragt ist folgendes einzufügen: Der FB I Ausschuss hat in seiner ersten Sitzung in 2007 „Kriterien aufzustellen die als Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Maklerbüro dienen. Hierbei sind die wirtschaftlichen und sozialen Belange, sowie die der Stadtentwicklung zu berücksichtigen.“ Der letzte Satz wird ersatzlos gestrichen. In Kürze wird auf dem Internetportal der Stadt Bedburg ein Link zu den freien, bebaubaren städtischen Grundstücken eingerichtet. Gegen die Einschaltung eines externen Maklerbüros bestehen grundsätzlich keine Bedenken. Da die Stadt Bedburg nur über sehr wenige einzelne Grundstücke verfügt, ist die Ausarbeitung zu Kriterien einer Zusammenarbeit zwischen Maklerbüro und Verwaltung nicht erforderlich. Die Vermarktung von Grundstücken, die im Rahmen eines Bebauungsplanes zur Verfügung gestellt werden, ist unproblematisch. Die Nachfrage hier ist gut und eine Vermarktung ohne Makler zügig abgewickelt worden. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens werden die Belange der Stadtentwicklung WP7-839/2007 Produkt Spalte 1 120 122 110 GewerbeMarktwesen 420 424 110 Sportplätze Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Bewertung ist eine reale Verkehrsermittlung durchzuführen. Mitte des Jahres 2007 ist dem zuständigen Fachbereich ein Zwischenbericht vorzulegen. Politische Zielvorgabe Änderungsvorschläge (aktuell im Haushaltsbuch der CDU-Fraktion 2007) Spalte 2 Spalte 3 Über Art und Zahl der Keine und durchgeführten Verwaltungsverfahren (Gewerbean-, umund abmeldungen, Genehmigung, Versagung von Märkten etc.) ist für das Jahr 2006 eine Statistik zu erstellen und dem zuständigen Fachausschuss zur Kenntnis zu bringen. berücksichtigt. Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 4 Spalte 5 Ersatzlose Streichung der pol. Die Anzahl der Tätigkeiten aus Zielvorgabe. Spalte 2 werden zukünftig im Haushaltsbuch der Stadt Bedburg unter den Leistungen aufgeführt. Übertragung der Pflege und Zeitnahe Darstellung und Keine Unterhaltung auf die Vereine, Umsetzung der soweit noch nicht geschehen. Umwandlung der Tennenplätze in Kunstrasenplätze. Einbeziehung der Vereine in die Entscheidungsfindung, um die Möglichkeit der Pflegeübertragung vorab zu klären. Die Übertragung der Arbeiten auf Vereine ist abgeschlossen. Über die Möglichkeit der Umgestaltung von Tennenplätze in Kunstrasenplätze wird im laufenden Jahr seitens der Verwaltung berichtet werden. Soweit erforderlich werden die Vereine mit in die Entscheidungsfindung eingebunden. WP7-839/2007 Produkt Spalte 1 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Spalte 3 Sportplatz Lipp Keine Die Spielfläche des Sportplatzes Lipp ist einzuziehen und das Gesamtareal mit der Zielrichtung Wohnbebauung umzuplanen. Hierbei kann die Umsetzung auch im Rahmen eines Vorhaben- und Erschließungsplanes erfolgen. Bei der Ausführung ist jedoch auf eine geeignete Veranstaltungsfläche für die Brauchtumsveranstaltungen im Stadtteil Lipp zu achten. Sportplätze allgemein Keine Die vorhandenen Tennenplätze sind auf eine Umgestaltung in Kunstrasenplätze hin zu untersuchen und Einsparpotentiale bei der dauerhaften Platzpflege zu ermitteln. Ein Bericht ist umgehend dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen. Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 4 Spalte 5 Änderung des Textes Sportplatz Lipp, erster Satz: Das Wort Gesamtareal ist zu ersetzen durch Areal. Letzter Satz: Bei der Ausführung ist darauf zu achten, dass ein Teilbereich des Sportplatzes in einen Dorfplatz für die Bevölkerung umgewandelt wird. Die Änderung der SPD-Fraktion ist inhaltlich gleich mit der Zielvorgabe in Spalte 2. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wird der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung über die Planungen detailliert informiert. Keine s.o. WP7-839/2007 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Produkt Spalte 1 In der nächsten Sitzung des 510 511 110 Räumliche Planungs- und zuständigen Fachausschusses ist eine Aufstellung Entwicklungsmaßnahmen diesem vorzulegen, aus der a) das gesamte mittelfristige Arbeitsaufkommen und b) die mittelfristig 2007 anstehenden Verfahren dargelegt werden. Weiterhin ist hierzu aufzulisten, inwieweit diesbezügliche externe Planungsund Beratungsleistungen erforderlich werden und mit welchen Kosten diese verbunden sein werden 520 523 110 Denkmalschutz pflege Die und Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Spalte 3 Extensiver Einsatz von VEP bei dringlichen Entwicklungsprojekten (z.B. Sportplatz Lipp) und Beschränkung der Personalressourcen auf die originären Stadtentwicklungsaufgaben mit notwendigen politischen und örtlichen Vorkenntnissen. Vorrangige Fremdvergabe bei reinen technischen Dienstleistungen. Unterhaltung städtischer Ausweitung der Einbindung Privatpersonen und Dringlichkeit vorzunehmen. Privatinitiativen in die Über die durchgeführten Unterhaltung und Unterhaltungsmaßnahmen an Restaurierung. städtischen Denkmälern ist einmal jährlich dem zuständigen Fachausschuss zu berichten. – Denkmäler ist nur bei äußerster von Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 4 Spalte 5 Ersatzlose Streichung der Die anstehenden Planungen des 2007 sind dem politischen Zielvorgabe im Jahres Haushaltsentwurf 2007. Haushaltsbuch zu entnehmen. Zustimmung wie in der Die politische Zielvorgabe sollte auf Dauer ausgerichtet sein. Ratsvorlage. Streichung des zweiten Absatzes der pol. Zielvorgabe; stattdessen Fortschreibung der Liste zur Unterhaltung der städtischen Denkmäler. Privatinitiativen werden, soweit möglich, seitens der Stadtverwaltung in ihren Tätigkeiten unterstützt. Über die durchgeführten Maßnahmen kann problemlos berichtet werden. WP7-839/2007 Produkt Spalte 1 530 538 110 Abwasserbeseitigung Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 Streichung der pol. Zielvorgaben; stattdessen Auflistung der SüwV-KanSanierungsmaßnahmen und des Abwasserbeseitigungskonzeptes für Bedburg nach zeitlicher Abfolge. In einer der nächsten Sitzungen Keine des zuständigen Fachausschuss ist über die mittelfristigen Planungen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben (u.a. SüwVKan) zu berichten. Umrüstung 540 541 120 an Verkehrssicherung und - Lichtzeichenanlage Lindenstraße (Plusmarkt) planung Keine Mit der vorgeschriebenen zweiten Befahrung des Kanalnetzes wurde im Vorjahr begonnen (Pütz, Kirch/Kleintroisdorf). Nach Auswertung der Befahrung wird der Fachausschuss über die Ergebnisse informiert. Über den Sachstand der Maßnahmen nach dem Abwasserbeseitigungskonzept wird zukünftig einmal jährlich berichtet. Die Maßnahme ist umgesetzt. 540 545 110 Straßenreinigung Winterdienst Keine Keine der Keine der in Fußgängerüberwege. Hierdurch werden jährliche Wartungskosten in Höhe von 2.200,00 € gespart. Die Einrichtung des Fußgängerüberweges würde Aufwendungen in Höhe von 1.000,00 € verursachen. Es soll keine Verkleinerung der Keine vorgenommen und Streubezirke werden. WP7-839/2007 Produkt Spalte 1 540 547 110 ÖPNV Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 Verwaltungsseitig soll geprüft werden, inwieweit der ÖPNV geändert werden kann, um eine deutliche Aufwandsreduzierung bei der differenzierten Kreisumlage zu erzielen. Nach Möglichkeit soll der Linienverkehr durch verstärkten AST-Verkehr ersetzt werden. Der Missbrauch des AST-Verkehr ist zu unterbinden. Weitere Verbesserung der Werbung durch neue Medien. Verbesserung des Erscheinungsbildes durch Pflege und Reparatur der Wartebereiche. Streichung der pol. Zielvorgaben; jedoch sollen die „Umsetzung Zielvorgaben“ als pol. Zielvorgabe erhalten bleiben. Ab 2007 werden auf der Startseite der Stadt Bedburg die aktuellen Fahrpläne für Bus und Bahn eingestellt. Über Änderungen im Bereich des ÖPNV und SPNV wird der Ausschuss zeitnah informiert. Die Verbesserung der Wartebereiche bringt einen großen finanziellen Aufwand mit sich. Aufgrund von permanenten Vandalismusschäden wurde von Ausbesserungen bisher abgesehen. Die Verwaltung wird hierüber in einer der nächsten Sitzungen berichten. des Streichung der pol. Zielvorgabe; s.o. Grünflächenunterhaltung durch Angleichung 550 551 110 Pflegestandards in allen stattdessen „Das Gesamtbild der den Bauhof Öffentliche Grünflächen, Stadtteilen im Rahmen der Stadt isst zu verbessern und soll Pflege – und Wasserflächen Produkt Unterhaltungsarbeiten in Grünanlagen etc. werden nur noch stadtteilbezogen durchgeführt. Einzelmaßnahmen, mit Ausnahme dort, wo es die Verkehrssicherheit erfordert, werden keine mehr durchgeführt. Anstelle von 4- 5 Pflegegängen pro Jahr werden nur noch 2-3 durchgeführt reduzierten Pflegegänge. auf Dauer erhalten bleiben“. Vermeidung von partiellen „Urwaldsituationen“, ggfs. mit Überprüfung der Pflegetauglichkeit des Beetbesatzes. Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung WP7-839/2007 Spalte 1 Produkt 2007) Spalte 2 Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 Keine Wasserläufe Es werden nur noch die unabdingbar notwendigen Arbeiten durchgeführt Als Ergänzung zu dem Absatz Nachstehende Wasserläufe Wasserläufe sind die einzelnen werden von der Stadt Bedburg Wasserläufe aufzulisten. unterhalten. Diese werden im Haushaltsbuch eingestellt, so dass diese dort dauerhaft eingestellt sind und die Änderung in Spalte 4 entbehrlich wird. Alte Betonstraße Rath bis Rather Mühle Totengraben von Kläranlage bis Nord-Südbahn und dahinter bis Landstraße Richtung Rheidt Südumgehung Schlossparkplatz bis Kreisel Grben Schirkenhof Friedhof Broich Titzer Graben Breite Straße/Dr.-Hubert-LesaarStraße Weigasse Am Harffer Kreuz Zaunshüll Am Bahndamm Rübenbusch Butterstraße bis Kläranlage Politische Zielvorgabe Änderungsvorschläge der SPD- Änderungsvorschläge Hinweise der Verwaltung WP7-839/2007 Spalte 1 550 551 120 Kinderspielplätze (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 der CDU-Fraktion Fraktion Spalte 3 Spalte 4 Die Anzahl der Kinderspiel- und Keine Bolzplätze ist auf ihre Notwendigkeit zu überprüfen. Soweit vertretbar ist die Anzahl aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu reduzieren. Weiterhin sollten Patenschaftsübernahmen für Kinderspielplätze angestrebt werden. Unter Federführung des Fachbereiches II soll ein Arbeitskreis gebildet werden, der prüfen soll, ob und wenn ja, welche Spielplätze aufgegeben werden können. Spalte 5 Die pol. Zielvorgabe ist zu Eine Reduzierung der Spielplätze ersetzen durch: „Spielplätze und ist im Jahre 2006 erfolgt. Bolzplätze sind gemäß gesetzlicher Vorgaben aufrecht zu erhalten.“ WP7-839/2007 Produkt Spalte 1 570 571 110 Wirtschaftsförderung Anlage zur Vorlage WP7-839/2007 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Spalte 2 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPDFraktion Hinweise der Verwaltung Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 Präsentation der in 2006 geleisteten Wirtschaftsförderungsmaßnahmen in einer der nächsten Sitzungen des zuständigen Fachausschusses mit Darstellung der mittelfristig geplanten Maßnahmen. Ausarbeitung einer konkreten Leistungsbeschreibung der Aufgabenstellung. Erstellung regelmäßiger Ergebnisberichte unter dem Parameter des konkreten Ansiedlungserfolges. Verzahnung der Aufgabe mit den Bereichen Stadtmarketing, Kulturarbeit und Tourismus zur Steigerung von Synergieeffekten. Verbesserung der Bestandspflege. Erhöhung der Planstellen auf insgesamt 1,49 (Beamte 0,49; Angestellte 1,0), Dauerhafte Verselbständigung der Örtlichen Tätigkeiten unter Aufgabe der WfG des Kreises. Wenn eine Anhebung im Stellenplan gewünscht, dann bitte eine Einsparung an anderer Stelle. Über die durchgeführten und geplanten Maßnahmen Wird berichtet. Diese Vorgabe sollte auf Dauer ausgerichtet sein. Die Personalund Organisationshoheit obliegt dem Bürgermeister. Änderungen hier werden in der Regel vom zuständigen Fachbereich IV erarbeitet. Personaleinsparungen im Fachbereich I sind nicht möglich.