Beschlussvorlage (Beratung und Festlegung der politischen Zielvorgaben für das Budget des Ratsbüros im Haushaltsbuch 2007 )

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-833/2007 Sitzungsteil Ratsbüro Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Hauptausschuss Bemerkungen: 06.03.2007 Betreff: Beratung und Festlegung der politischen Zielvorgaben für das Budget des Ratsbüros im Haushaltsbuch 2007 Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss der Stadt Bedburg beschließt, folgende Haushaltsjahr 2007 für das Budget des Ratsbüros festzulegen: Zielvorgaben im .................................................... .................................................... .................................................... .................................................... Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Der Rat der Stadt Bedburg hat in seiner 17. Sitzung am 19.12.2006 im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2007 (TOP 5) mehrheitlich beschlossen, die von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 12.12.2006 und 19.12.2006 sowie von der SPDFraktion mit Schreiben vom 15.12.2006 dargelegten Anmerkungen zum Haushaltsplan 2007 in der jeweils ersten Sitzung des zuständigen Fachausschusses zur Beratung zu stellen. Gemäß Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse - Nr. 5.2 Buchstabe e) – fällt in die ausschließliche Zuständigkeit des Hauptausschusses u. a. die Vorbereitung des Haushaltsbudgets des Ratsbüros. Die politischen Zielvorgaben im Haushaltsplan 2007 mit den Änderungsvorschlägen der Fraktionen zu den jeweiligen Produkten des Ratsbüros sowie die dazugehörigen Verwaltungsvorschläge / Hinweise sind aus der beigefügten Aufstellung ersichtlich. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den ----------------------------------- ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister