Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-833/2007)

WP7-833/2007 Anlage zur Vorlage WP7-833/2007 Budget Ratsbüro 2007 Produkt Politische Zielvorgabe im Haushaltsbuch 2007 110 111 510 Politische Gremien Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der politischen Gremien; Betreuung kommunaler Mandatsund Funktionsträger, Betreuung von Rat, beschlussbildenden Ausschüssen, Fraktionen, Gremien; 110 111 520 Verwaltungsführung /Steuerungsunterstützung Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion - - Leitung und Beaufsichtigung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung durch den Bürgermeister gem. § 62 Abs. 1 Gemeindeordnung NW (Organisations- und Personalhoheit des Bürgermeisters) - - 110 111 530 Beschäftigtenvertretung / Verwaltungsbeauftragte Aufgabenerfüllung im Rahmen der spezialgesetzlichen Vorgaben - - 110 111 540 Öffentlichkeitsarbeit Zur Herstellung der geforderten Vernetzung mit überregionalen Transparenz der Verwaltung kon- Informationsquellen tinuierliche und breitschichtige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; angemessene und umfangreiche Unterrichtung der Bürger. Hinweise/ Verwaltungsvorschlag Konkrete Beschlussfassung bleibt abzuwarten. Verwaltungsvorschlag: Zusatz: Weiterer Ausbau der Vernetzung mit überregionalen Informationsquellen WP7-833/2007 Produkt 110 111 550 Städtepartnerschaften / Europaangelegenheiten Politische Zielvorgabe im Haushaltsbuch 2007 Städtepartnerschaften: Gemäß Zielsetzung aus 2006 sollen die Kontakte von der kommunalpolitischen Ebene auf die private und die Vereinsebene verlagert werden. Zu diesem Zweck soll ein Städtepartnerschaftsverein gegründet werden. Zentrale Dienste 110 111 570 Archiv Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion - - Erbringung von Serviceleistungen im Rahmen der Verwaltungsorganisation bzw. nach dienstlichen Anweisungen für die Gesamtverwaltung (Hausmeistertätigkeiten, Druckerei, Zustellung, Fahrdienste, Zentrale Informationsstelle) - - Archivierung von Verwaltungsschriftgut aufgrund gesetzlicher Grundlagen; Sammeln und Bewahren von wichtigem und unwiederbringlichem Kulturgut im Hinblick auf ein geschichtliches Interesse - - Europaangelegenheiten: Europafragen; Eruierung Fördermöglichkeiten 110 111 560 Anlage zur Vorlage WP7-833/2007 von Hinweise/ Verwaltungsvorschlag In 2006/2007 haben Informationsveranstaltungen zwecks Gründung des Vereines stattgefunden; es wurde ein Arbeitskreis gebildet, der sich mit der Umsetzung der Gründung befasst; das 1. Treffen des Arbeitskreises findet am 15.03.2007, 19.00 Uhr, Zi. 1 im Rathaus Kaster statt WP7-833/2007 Produkt 110 111 580 Lokale Agenda Anlage zur Vorlage WP7-833/2007 Politische Zielvorgabe im Haushaltsbuch 2007 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion Koordinierung, Organisation und Initiierung des Lokalen-Agenda-21 Prozesses. Nachhaltige Entwicklung, d. h. Lebensstil, Wirtschaft, soziales Zusammenleben und Umweltverhalten in der Stadt Bedburg sollen so gesteuert werden, dass den nachfolgenden Generationen die gleichen Lebenschancen bleiben wie den heutigen. Beibehaltung der Einrichtung bei gleichzeitiger stärkerer Verzahnung mit dem Bereich Stadtmarketing und allgemeiner Öffentlichkeitsarbeit Die lokale Agenda arbeitet im Sinne des städtischen Umweltschutzes sowie der Kultur und Wirtschaftsförderung. Hinweise/ Verwaltungsvorschlag Konkrete Beschlussfassung bleibt abzuwarten Hinweis: Das Aufgabenspektrum der Lokalen Agenda ist von der Deshalb sind die notwendigen Zielsetzung des NachhaltigMittel für die Fortführung der keitsprozesses her nicht abschließend zu definieren. Arbeit bereitzustellen. Die von der CDU- und SPDFraktion fokussierten Bereiche sind bereits jetzt thematisch integriert. So ist der Stelleninhaber beispielsweise neben der Öffentlichkeitsarbeit für die Lokale Agenda auch im Rahmen der allgemeinen Öffentlichkeitsarbeit, Tourismus u. Steuerungsunterstützung tätig. Zur besseren Transparenz schlägt die Verwaltung daher vor, die derzeit noch beim Produkt Lokale Agenda komplett nachgewiesenen Stellenanteile von insgesamt 35 % verursachergerecht gemäß den aktuellen Stellenanteilen zukünftig auf die Produkte -Lokale Agenda mit 10 %, -Öffentlichkeitsarbeit mit 10 %, WP7-833/2007 Anlage zur Vorlage WP7-833/2007 -Tourismus mit 10% sowie -Steuerungsunterstützung mit 5 % aufzuteilen. 570 571 510 Stadtmarketing Stadtmarketing ist ein wichtiger Bestandteil zur Schaffung sogenannter „Weicher Standortfaktoren“. Es handelt sich um Zukunftsinvestitionen. Erarbeitung eines systematischen Handlungskonzepts unter Fortschreibung des früheren Leitbildgedankens aus dem ausgelaufenen Arbeitskreis „Stadtmarketing“. Festlegung der strategischen Ausrichtung mit ausdrücklicher Schwerpunktsetzung. Regelmäßige Unterrichtung des Rates (halbjährlich) zur Ermöglichung von Kurskorrekturen. Stärkere Verzahnung mit den Bereichen Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus. Entwicklung von aktualisierbaren Werbematerialien und periodischen Bürgerbroschüren durch externe Werbeagenturen mit Anzeigenfinanzierung (Beispiel Bergheim). Schwerpunktsetzung auf Aktualität der Werbeaussage. Die Verwaltung erstattet in der nächsten Hauptausschusssitzung einen Bericht, wie der Erfolg der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings bemessen wird. Konkrete Beschlussfassung bleibt abzuwarten Hinweis: Derzeit sind die Tätigkeitsfelder Stadtmarketing und Tourismus (Ratsbüro), Wirtschaftsförderung (FB I) und Kultur (FB II) auf drei Fachbereiche bzw. Organisationseinheiten verteilt. Bei dem im Ratsbüro nachgewiesenen Produkt Stadtmarketing sind gemäß politischer Willensbildung aus dem Jahre 2005 bis dato keine ausdrücklichen Personalkosten /-kapazitäten nachgewiesen. Im Rahmen der Organisationshoheit des Bürgermeisters ist beabsichtigt, im Laufe des Jahres 2007 die Bereiche Wirtschaftsförderung, Stadtund Standortmarketing, Kultur und Kulturmarketing sowie Tourismus eventuell in einem eigenen Bereich zusammenzufassen und ggf. einer bestehenden Organisationseinheit anzugliedern. Ein Personalkonzept wird derzeit durch den zuständigen Fachbereich erarbeitet. WP7-833/2007 Produkt 570 575 510 Tourismus Politische Zielvorgabe im Haushaltsbuch 2007 Das touristische Potential der Stadt Bedburg soll weiter ausgebaut, präsentiert und vermarktet werden. Der Aufgabenbereich Tourismus ist ein wichtiger Bestandteil zur Schaffung sogenannter „Weicher Standortfaktoren“. Es handelt sich um Zukunftsinvestitionen. Anlage zur Vorlage WP7-833/2007 Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion Verzahnung mit Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Kultur. Verstärkung der Darstellung in der Internetpräsentation der Stadt. Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion Hinweise/ Verwaltungsvorschlag Konkrete Beschlussfassung bleibt abzuwarten