Sitzungsvorlage (Kanalbaumaßnahme Schulstraße)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Hel/Wo Jülich, 19.09.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 352/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 07.10.2013 TOP Ergebnisse Kanalbaumaßnahme Schulstraße Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Die abwassertechnische Erschließung erfolgt gem. der als Anlage beigefügten Planunterlage. Begründung: Zur Verwirklichung des Bebauungsplangebietes Jülich-Welldorf Nr. 5 „Schulstraße“ ist das Gebiet kanaltechnisch zu erschließen. Als Netzschluss ist innerhalb der Schulstraße die Verlegung eines 160m langen Sammelkanals DN 300 Steinzeug erforderlich. Die an der Nordseite der Schulstraße ausgewiesenen neuen Bagrundstücke werden über 3 jeweils 20m lange Stichkanäle DN 200 Steinzeug an den Sammelkanal angeschlossen. Die notwendigen Grundstücksanschlussleitungen DN 150 Steinzeug werden generell an diesen Stichkanälen angeschlossen. Die Wiederherstellung der Schulstraße erfolgt mit dem Ausbau der im Bebauungsplan liegenden öffentlichen Verkehrsfläche als Baustraße. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 352/2013 Seite 2