Daten
Kommune
Kreuzau
Größe
88 kB
Datum
18.04.2012
Erstellt
12.04.12, 18:46
Aktualisiert
04.08.15, 10:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kreuzau
Finanzen - Herr Stirnberg
BE: Herr Stirnberg
Kreuzau, 12.04.2012
Vorlagen-Nr.: 6/2012 2. Ergänzung
- öffentlicher Teil Sitzungsvorlage
für den
Hauptausschuss
Rat
18.04.2012
18.04.2012
Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das
Haushaltsjahr 2012
I. Sach- und Rechtslage:
Bisher
Nach Drucklegung des Entwurfs des Haushalts 2012 hat der Kreis Düren die Hebesätze für die
Kreisumlage und die Jugendamtsumlage bekannt gegeben.
Der Kreisumlagehebesatz bleibt unverändert bei 48,18 %. Die Jugendamtsumlage beträgt im Jahr
2012 18,66 % gegenüber 23,86 % im Jahre 2011. Bis zur Einbringung des Entwurfs des
Haushalts 2012 in den Kreistag war von wesentlich höheren Hebesätzen auszugehen. Unter der
Voraussetzung, dass der Kreistag am 03.05.2012 den Haushalt mit den vorgesehenen
Umlagesätzen beschließt, führt dies zu einer Verbesserung des Haushalts der Gemeinde Kreuzau
von 1.202.000 €.
Kostenstelle
6110101
Sachkonto
537200
6110101
537210
Bezeichnung
Kreisumlage
- allg. Umlage Kreisumlage
- Jugendamtsumlage -
HH-Ansatz alt
8.418.000 €
HH-Ansatz neu
7.591.000 €
Verbesserung
827.000 €
3.315.000 €
2.940.000 €
375.000 €
Darüber hinaus deuten sich weitere Haushaltsveränderungen an, über die jedoch zunächst der
Rat zu beraten und beschließen hat. Die Verwaltung hat Vorlagen zu den Themen „Fortschreibung
des Brandschutzbedarfsplans“, „Erwerb eines Grundstücks“ und „Sekundarschule“ erstellt, die mit
zum Teil erheblichen finanziellen Auswirkungen verbunden sind.
Ergänzung
Wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, haben sich die Tarifvertragsparteien im
öffentlichen Dienst auf Tariferhöhungen geeinigt, die deutlich über dem im Haushaltsentwurf
veranschlagten Satz von 1 % liegen. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, eine entsprechende
Anpassung vorzunehmen. Die Tarifeinigung beinhaltet im Wesentlichen folgende Punkte:
Die Tabellenentgelte erhöhen sich
- ab 1. März 2012 um 3,5 Prozent
- ab 1. Januar 2013 um weitere 1,4 Prozent und
- ab 1. August 2013 nochmals um weitere 1,4 Prozent.
Die vereinbarte Mindestlaufzeit beträgt 24 Monate und läuft bis zum 28. Februar 2014.
II. Haushaltsmäßige Auswirkungen:
Bisher
Durch die veränderten Umlagehebesätze verringert sich der Fehlbedarf des Ergebnisplans 2012
von bisher 3.731.132 € auf 2.529.132 €. Analog verringern sich die Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit ebenfalls um 1.202.000 €. Der im Haushaltssicherungskonzept
aufzuzeigende Haushaltsausgleich ist demnach bereits 2020 erreichbar.
Ergänzung
Die Haushaltsplanung 2012 enthält eine 1 % Entgelterhöhung der tariflich Beschäftigten. Eine
Anpassung auf die neuen Gegebenheiten der Tariferhöhung bewirkt eine zusätzliche Erhöhung
von ca. 81.000,-- € bei den Personalaufwendungen.
Die Tariferhöhung wird hilfsweise bei der Position Kostenstelle 1110201/Sachkonto 501210
komplett eingerechnet.
III. Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2012
Haushaltssicherungskonzept wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Der Bürgermeister
- Ramm -
IV. Beratungsergebnis:
Einstimmig:
Ja:
Nein:
Enthaltungen:
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-2-
mit