Mitteilung (Bericht)

Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin III Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 518/2012 Herkunft Betreff Erledigung ehem. Fachhochschulflächen Bei einem Termin mit dem BLB Aachen wurde ein Ansatz für eine gemeinsame Entwicklung der Fläche erarbeitet. Demnach könnte die Fläche gemeinschaftlich von BLB und SEG Jülich entwickelt werden. Der BLB würde sich in diesem Falle anteilig an den Investitionen beteiligen. Die SEG hat einen Anwalt beauftragt, eine geeignete Rechtsform für eine Zusammenarbeit zu entwickeln.Des weiteren werden zurzeit von der SEG überschläglich die Kosten zur Entwicklung des Geländes ermittelt. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 193/2013 Herkunft Betreff Erledigung Nutzungskonzept Realschule Der Ausschuß nimmt den Bericht zur Kenntnis Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 219/2013 Herkunft Betreff Erledigung Abbau von öffentlichen Telefonstellen Beschluss Informationen Antragsteller Beschluss Amt Bezeichnung Termin 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 218/2013 Herkunft Betreff Abbruch Grillhütte Stetternich Im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuß am 20.09.2012 wurde bereits von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen, Mittel für den Abbruch der Grillhütte in Stetternich für das Jahr 2013 vorzusehen.Aus den Reihen des Ausschusses kam der Vorschlag, zunächst über das Amtsblatt (Februar 2013) nachzufragen, ob seitens örtlicher Vereine die Bereitschaft besteht, sich um den Erhalt der Grillhütte zu kümmern.Eine Rückmeldung hierzu ist bisher nicht erfolgt. Zwischenzeitlich hat auch die RWE als Grundstückseigentümerin mehrfach nachgefragt, was zukünftig mit der Grillhütte geschehen soll. Da die Grillhütte - wie bereits 2012 dargestellt – in einem schlechten Zustand ist, hat die RWE angeboten, die Grillhütte auf eigene Kosten abzubrechen.Der Abbruch wird in den nächsten Wochen erfolgen. Der Ortsvorsteher von Stetternich ist hierüber informiert. Informationen Seite 1 von 5 Erledigung Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 22.11.2012 480/2012 Herkunft Betreff Beschluss Der v.g. Antrag wurde Amt 32 erst am 12.10.2012 zugeleitet.Das Thema wurde daraufhin mit der Polizei besprochen. Da die Unfalllage in diesem Bereich (glücklicherweise) unauffällig ist und dort nur 30 Km/h gefahren werden darf, muss die Notwendigkeit für weitere verkehrseinschränkende Maßnahmen, die über rein bauliche Maßnahmen hinausgehen und für die das Ordnungsamt zuständig ist, nachgewiesen werden.Aus diesem Grunde wurde am 05.11.2012 ein Meßgerät auf dem Buchenweg vor der Einmündung Eschenweg aufgehängt, um die Anzahl der Fahrzeuge und die gefahrenen Geschwindigkeiten für die nächsten Wochen festzustellen. Darüber hinaus wurde die Polizei gebeten, dort Geschwindigkeitskontrollen vorzunehmen.Sobald die Ergebnisse der v.g. Messungen vorliegen, wird der PUB entsprechend informiert. Informationen Die letzten Geschwindigkeitsmessungen konnten aufgrund eines Defektes nicht ausgewertet werden. In den nächsten Wochen werden neue Messungen vorgenommen. Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 213/2013 Herkunft Betreff In der Sitzung des PUB am 18.04.2013 hatte der Ausschuss die Planung der Querungshilfe auf dem Von – Schöfer- Ring wegen dem Wegfall der zweiten Spur in der Haubourdinstraße abgelehnt.Hierzu wird seitens des Ordnungsamtes folgendes mitgeteilt:Lt. Erlass des Ministers für Bauen und Verkehr des Landes NRW, III.7-75-05/13 vom 12.12.2008 wird u.a. darauf hingewiesen, dass in der Örtlichkeit vereinzelt nicht signalisierte Knotenpunkte vorzufinden sind, bei denen in den untergeordneten Zufahrten durch Markierung ein zweistreifiges Nebeneinanderaufstellen der wartepflichtigen Kraftfahrzeuge zugelassen wird. Durch das Nebeneinanderaufstellen behindern sich aber die Kraftfahrzeugführer nicht nur gegenseitig in ihrer Sicht auf die bevorrechtigte Straße, sondern hierdurch wird – wegen der augenscheinlich breiten Straßenfläche – auch die Wartepflicht der untergeordneten Knotenpunktzufahrt nicht ausreichend verdeutlicht. An vorhandenen Knotenpunkten soll aus Verkehrssicherheitsgründen die Markierung in den wartepflichtigen Knotenpunktzufahrten entfernt und durch Einziehung eines Fahrstreifens sowie Verdeutlichung durch provisorische Maßnahmen (z.B. Minibaken etc.) ein einstreifiges Aufstellen in den wartepflichtigen Zufahrten erzielt werden. Der Minister bittet in seinem Erlass, die Knotenpunkte auf die v.g. Verkehrssicherheitsdefizite zu untersuchen und –zumindest bei dadurch bedingter Unfallsituation – die beschriebenen Maßnahmen zu ergreifen.Auf die Kreuzung Haubourdinstraße/ Von – Schöfer- Ring bezogen, bedeutet dies , dass der Wegfall der Rechtsabbiegespur nicht zwingend Voraussetzung für die Errichtung der Querungshilfe ist.Der Wegfall der Rechtsabbiegespur wurde aus Verkehrssicherheitsgründen erwogen bzw. im Sinne des v.g. Erlasses zur Vermeidung von Unfällen angeordnet. Es spricht nichts dagegen, die Maßnahme zunächst für 3 Monate zu testen. Informationen 2) Querungshilfe Von-Schöfer-Ring a. Maßnahme ist angeordnet b. Die Rechtsabbiegerspur in der Haubourdinstraße bleibt, es müssen aber andere Markierungen vorgenommen werden, bevor die Querungshilfe montiert werden kann. Aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen kann der Bauhof jedoch zur Zeit keine Markierungen vornehmen, so dass die Maßnahme erst zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt werden kann. Amt Bezeichnung Termin 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 209/2013 Herkunft Seite 2 von 5 Erledigung Querungshilfe an der Straße Von - Schöfer -Ring Beschluss Antragsteller Erledigung Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg, Antrag der SPD vom 14.03.2012 Betreff Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Buchenweg Erledigung Stadt Jülich Beschluss- und Antragskontrolle Wie bereits im Ausschuss am 22.11.2012 mitgeteilt wurden Im Buchenweg Verkehrsmessungen mithilfe des Messgerätes des Kreises Düren durchgeführt. Parallel dazu wurde die Polizei und das Straßenverkehrsamt des Kreises Düren gebeten, dort Radarmessungen durchzuführen. Bereits in dieser Sitzung des PUB wurde auch darauf hingewiesen, dass lt. Auskunft der Polizei die Unfalllage (glücklicherweise) in diesem Bereich unauffällig ist.Die Auswertung des Messgerätes des Kreises Düren kann nur vom Kreis Düren selbst durchgeführt werden, da diese die dazugehörige Software haben. Nach mehreren Nachfragen wurde mitgeteilt, dass zum einen das Gerät defekt ist bzw. war und zum anderen aus personellen Gründen eine Auswertung für die Stadt Jülich bisher noch nicht vorgenommen werden konnte. Man sage jedoch zu, dies so schnell wie möglich nachzureichenDie Polizei teilte zwischenzeitlich mit, dass im vergangenen Jahr an mehreren Tagen und zu unterschiedlichen Tageszeiten Geschwindigkeitskontrollen im Buchenweg durchgeführt wurden mit folgendem Ergebnis: „ Unabhängig vom Umstand eines äußerst schwachen Verkehrsaufkommens konnten in der 30-er Zone und auch im angrenzenden verkehrsberuhigenden Bereich keine ahndungsrelevanten Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt werden. Dass es hin und wieder zu markanten Geschwindigkeitsverstößen kommt, kann natürlich nicht ausgeschlossen werden.“Weiterhin sagte die Polizei zu, weitere unregelmäßige Kontrollen durchzuführen. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 14.05.2012 148/2012 Herkunft Betreff Beschluss Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Es soll zunächst ein Gespräch der Verwaltung mit den betroffenen Ortsvorstehern stattfinden. Im Anschluß soll eine erneute Beratung im Planung-, Umwelt- und Bauausschuß erfolgen. Informationen Gesprächstermin ist noch nicht zustande gekommen. Termin soll in der 2. Jahreshälfte stattfinden. Termin findet noch statt. Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 189/2013 Herkunft Betreff Mit Schreiben vom 11.04.2013 teilt die Dürener Kreisbahn mit, dass sich auch für das Jahr 2012 für den von ihr betriebenen Discobus (Jülich – Linnich – Baal zur Diskothek Himmerich) ein Defizit in Höhe von rd. 13.000,- € ergeben hat.Um auch zukünftig den Discobus überhaupt zu betreiben, wäre somit, nach Aussage der DKB, dieses Defizit 2012 ebenso wie für die kommenden Jahre anteilig von der Stadt Jülich und der Stadt Linnich zu übernehmen.Bevor abschließend über die Angelegenheit entschieden werden kann, wurde die DKB um weitergehende Informationen gebeten. Zu gegebener Zeit wird hierüber berichtet werden. Informationen Termin findet noch statt. Beschluss Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 205/2013 Herkunft Betreff Stand Zuschussanträge Klimaschutz Der am 31.01.2013 beim Forschungszentrum Jülich gestellte Projektantrag auf Förderung als „Kraft-Wärme-Kopplung-Modellkommune 2012 – 2017“ (Vorlagen-Nr. 37/2013) wurde mit Schreiben des Forschungszentrums vom 03.05.2013 abgelehnt.Am 27.03.2013 wurde der Seite 3 von 5 Erledigung Discobus; Defizitabdeckung durch die Stadt Jülich Beschluss Antragsteller Erledigung Bürgerschaftliche Verwaltung des kommunalen Friedhofs in Mersch Antrag 29 / 2011 der CDU-Fraktion Erledigung Stadt Jülich Beschluss- und Antragskontrolle Zuschussantrag für die Erstellung eines „Klimaschutz-Teilkonzeptes für die eigenen Liegenschaften der Stadt Jülich“, wie im Stadtrat am 14.03.2013 festgelegt, beim Projektträger Jülich eingereicht. Eine Bewilligung steht noch aus.Darüber hinaus wurde am 27.03.2013 ein weiterer Zuschussantrag für die Erstellung eines „Klimaschutz-Teilkonzeptes für die integrierte Wärmenutzung in der Stadt Jülich“ beim Projektträger Jülich gestellt. Dieser Zuschussantrag wurde möglich, da der auf die Stadt Jülich entfallenden Eigenanteil (rd. 12.000,- €) aufgrund einer zweckungebundenen Spende der Stadtwerke Jülich GmbH abgedeckt werden konnte (Dringlichkeitsentscheidung vom 22.03.2013; s. a. Hauptund Finanzausschuss 23.05.2013). Eine Bewilligung steht noch aus. Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 188/2013 Herkunft Betreff Beschluss Zwischen der Stadt Jülich und der Firma Optima Immobilien GmbH, Petersstraße 39 - 41, Leipzig, wird folgender Erschließungsvertrag für die Erschließung des Bebauungsplangebietes „Am Klingerpützchen” geschlossen:„Folgt Vertrag im Wortlaut!“ Informationen Vertrag liegt zur Unterzeichnung vor. Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 60 Haupt- und Finanzausschuss 23.05.2013 188/2013 Herkunft Betreff Zwischen der Stadt Jülich und der Firma Optima Immobilien GmbH, Petersstraße 39 - 41, Leipzig, wird folgender Erschließungsvertrag für die Erschließung des Bebauungsplangebietes „Am Klingerpützchen” geschlossen:„Folgt Vertrag im Wortlaut!“ Informationen Vertrag liegt zur Unterzeichnung vor. Amt Bezeichnung Termin 61 Stadtrat 28.05.2013 169/2013 Herkunft Erledigung Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 8 „Am Klingerpützchen” Beschluss Antragsteller Erledigung Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Jülich Nr. A 8 „Am Klingerpützchen” Betreff Erledigung 3. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss Der Rat der Stadt Jülich beschließt die 3. Abrundungssatzung für den Ortsteil Mersch gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung wie folgt:„Folgt Satzung im Wortlaut“ Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 61 Stadtrat 28.05.2013 196/2013 Herkunft Seite 4 von 5 Betreff 2. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Erledigung Stadt Jülich Beschluss- und Antragskontrolle Fassung für den Ortsteil Mersch im vereinfachten Verfahren Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.01.2013 (Einstellung des Verfahrens) Unter Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander sowie unter Berücksichtigung von Einzelinteresse und Gemeinwohl wird der Aufstellungsbeschluss für die 2. Abrundungssatzung Mersch vom 28.01.2013 aufgehoben. Damit ist das Aufstellungsverfahren eingestellt. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 65 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 16.05.2013 199/2013 Beschluss entfällt Informationen in Bearbeitung Herkunft Seite 5 von 5 Betreff Antrag 18/2013 (CDU) - Palisaden (Brustwehr) auf dem Kronwerk des Brückenkopfes Erledigung