Daten
Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7-841/2007
Sitzungsteil
Fachbereich IV
Öffentlich
Az.:
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Rat der Stadt Bedburg
Bemerkungen:
27.03.2007
Betreff:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Bedburg für das Jahr 2005
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Bedburg für das Jahr 2005 gem. § 3 NKFEG
i.V.m. § 112 Abs. 3 GO NRW (alte Fassung) zur Kenntnis.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Gemäß § 3 NKFEG i.V.m. § 112 Abs. 3 GO NRW (alte Fassung) hat die Gemeinde zur Information
der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen und
Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts zu erstellen und jährlich fortzuschreiben. Der
Bericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die
Beteiligungsverhältnisse und die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft enthalten.
Die Gemeinde hat zu diesem Zweck den Bericht zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Über die
Möglichkeit der Einsichtnahme wird im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises in Form einer
Bekanntmachung hingewiesen.
Als Anlage ist der Beteiligungsbericht 2005 beigefügt.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 06. März 2007
----------------------------------Herr Baumann
----------------------------------Herr Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter(in)