Sitzungsvorlage (Eingliederungshilfen nach SGB XII)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: IV Az.: Jülich, 07.06.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 244/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Integration und Soziales Termin 20.06.2013 TOP Ergebnisse Eingliederungshilfen nach SGB XII Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Franz Becker, Leiter des Amtes für Familie, Senioren und Soziales der Kreisverwaltung Düren trägt im Ausschuss zum Thema vor. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 244/2013 x nein nein Seite 2