Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
909 kB
Datum
08.04.2014
Erstellt
03.04.14, 15:09
Aktualisiert
03.04.14, 15:09
Stichworte
Inhalt der Datei
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt
Herrn Bürgermeister
Volker Erner
Holzdamm
CDU Erftstadt
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Albert Granrath
Stadtverordneter
Richardstr. 8 - 50374 Erftstadt
Tel.: 02235/7
1265
Fax: 02235/7
1265
50374 Erftstadt
Erftstadt, den 13.03.2014
Anfrage gem. GO
Betreff: Wertberichtigungen
Transferleistungen
auf öffentlich-rechtliche
Forderungen und Forderungen aus
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Erner,
wie im Anhang zu den Bilanzen erläutert, werden Forderungen auf der Grundlage des Alters
der jeweiligen Forderung prozentual und die Forderungen älter als 3 Jahre mit
100 % Nennwert wertberichtigt. Bei der Bewertung der privatrechtliche Forderungen wurde
analog den vorgenannten Ausführungen verfahren.
Diese Wertberichtigungen sind daher im Forderungsspiegel der Bilanzen nicht mehr
enthalten.
Zum Beispiel wurden in den drei Bilanzen 2010, 2011 und 2012 die öffentlich-rechtliche
Forderungen (Gebühren, Beiträge, Steuern, Forderungen aus Transferleistungen sowie
sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen) von insgesamt Nennwert (s.Anlage)
€ 22.738.156,09 um € 8.542.263,38 wertberichtigt. Der Bilanzansatz betrug somit in den drei
Bilanzen insgesamt € 14.195.892,71.
Im Lagebericht zu den drei Bilanzen ist jeweils unter Punkt 5. "Erläuterung der
Ergebnisrechnung" über die Veränderungen dieser Wertberichtigungen wie folgt berichtet:
Bei den Wertberichtigungen
auf Forderungen waren -Zuführungen u. Auflösungen
saldiert a.) in 2010 € 256.000,00 Aufwendungen
b.) in 2011 € 241,000,00 Aufwendungen
zu verzeichnen.
c.) in 2012 wurden Wertberichtigungen
i.H.v. € 244.000,00 aufgelöst.
Es ist nicht zu erkennen, wie hoch die Zahlungseingänge, Niederschlagungen und
Abschreibungen/Ausbuchungen
jährlich auf die Wertberichtigungen erfolgten.
Da der Stadtrat bisher keine ausführlichen Informationen über die Niederschlagungen und
Abschreibungen/Ausbuch.ung sowie über die Höhe des Gesamtforderungsbestandes
erhalten hat, bitte ich aus Gründen der Transparenz in dieser Ratsperiode und wegen der
wesentlichen finanziellen Vorgänge um die Beantwortung folgender Fragen:
Fraktionsvorsitzender:
Alfred Zerres
Fraktionsanschrift:
Bonner Str. 5
50374 Erftstadt
Bürozeiten:
Mo.-Do.
9.00 - 11.00 Uhr
Telefon: 022 35/7 59 54
Telefax: 0 22 35/68 86 85
Web: www.cdu-erftstadt.de
Bankverbindung;
Kreissparkasse Köln
Konto-Nr. 0191 004 300 • BLZ 370 502 99
1. Wie hoch ist die Anzahl der Forderungsfälle und mit welchem Euro-Wert wurden die
durchgeführten Wertberichtigungen ab Eröffnungsbilanz 2008 (Einführung NKF) bis
einschließlich Bilanzjahr 2012 jährlich
a.) durch Niederschlagungen
b.) durch Abschreibungen/Ausbuchungen
gemindert ?
Dabei ist wie im Prüfbericht 2009 (Haushaltsjahr 2007) erwähnt, eine eventuelle
Globalbereinigung der Kassenreste bei der Umstellung der kameralen
Haushaltsführung auf das NKF gesondert aufzuführen.
2. Wer hat die Niederschlagungen und Abschreibungen/Ausbuchungen
besonders bei großen Beträgen ( über € 25.000,00) genehmigt?
3. Wie hoch ist der Gesamtforderungsbestand
Vollstreckung) ?
generell und
in € (Bilanz 2012, Reste Wertberichtigungen,
4. Wurde der Stadtrat im Detail und über besonders hohe Einzelfälle (s.Punkt 2.)
gesondert informiert ?
Ich bitte die Anfrage so rechtzeitig zu beantworten, damit die Ergebnisse noch in der jetzigen
Ratsperiode in den entsprechenden Sitzungen behandelt werden können.
Ich bedanke mich schon jetzt für die Beantwortung der Fragen.
MiJ;U,"z:C"
(Albert Granrath)
(
Anlage:
Wertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche
Transferleistungen :
Bilanz
Forderungen und Forderungen aus
Nennwert
€
Wertberichtigungen
€
%
2010
9.464.133,32
2.564.000,00
27,09
6.900.133,32
2011
6.743.212,85
2.890.000,00
42,86
3.853.212,85
2012
6.530.809,92
3.088.263,38
47,29
3.442.546,54
22.738.156,09
8.542.263,38
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37,57
14.195.892,71
Bilanzansatz
€
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