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Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
909 kB
Datum
08.04.2014
Erstellt
03.04.14, 15:09
Aktualisiert
03.04.14, 15:09
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Christlich Demokratische Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Volker Erner Holzdamm CDU Erftstadt ~H""':"-l;;.:~-=~~~-t-:::-i 1' ••., j\/lü 1:\ ..{ 1 ~I!ril; . ~ . Albert Granrath Stadtverordneter Richardstr. 8 - 50374 Erftstadt Tel.: 02235/7 1265 Fax: 02235/7 1265 50374 Erftstadt Erftstadt, den 13.03.2014 Anfrage gem. GO Betreff: Wertberichtigungen Transferleistungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Sehr geehrter Herr Bürgermeister Erner, wie im Anhang zu den Bilanzen erläutert, werden Forderungen auf der Grundlage des Alters der jeweiligen Forderung prozentual und die Forderungen älter als 3 Jahre mit 100 % Nennwert wertberichtigt. Bei der Bewertung der privatrechtliche Forderungen wurde analog den vorgenannten Ausführungen verfahren. Diese Wertberichtigungen sind daher im Forderungsspiegel der Bilanzen nicht mehr enthalten. Zum Beispiel wurden in den drei Bilanzen 2010, 2011 und 2012 die öffentlich-rechtliche Forderungen (Gebühren, Beiträge, Steuern, Forderungen aus Transferleistungen sowie sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen) von insgesamt Nennwert (s.Anlage) € 22.738.156,09 um € 8.542.263,38 wertberichtigt. Der Bilanzansatz betrug somit in den drei Bilanzen insgesamt € 14.195.892,71. Im Lagebericht zu den drei Bilanzen ist jeweils unter Punkt 5. "Erläuterung der Ergebnisrechnung" über die Veränderungen dieser Wertberichtigungen wie folgt berichtet: Bei den Wertberichtigungen auf Forderungen waren -Zuführungen u. Auflösungen saldiert a.) in 2010 € 256.000,00 Aufwendungen b.) in 2011 € 241,000,00 Aufwendungen zu verzeichnen. c.) in 2012 wurden Wertberichtigungen i.H.v. € 244.000,00 aufgelöst. Es ist nicht zu erkennen, wie hoch die Zahlungseingänge, Niederschlagungen und Abschreibungen/Ausbuchungen jährlich auf die Wertberichtigungen erfolgten. Da der Stadtrat bisher keine ausführlichen Informationen über die Niederschlagungen und Abschreibungen/Ausbuch.ung sowie über die Höhe des Gesamtforderungsbestandes erhalten hat, bitte ich aus Gründen der Transparenz in dieser Ratsperiode und wegen der wesentlichen finanziellen Vorgänge um die Beantwortung folgender Fragen: Fraktionsvorsitzender: Alfred Zerres Fraktionsanschrift: Bonner Str. 5 50374 Erftstadt Bürozeiten: Mo.-Do. 9.00 - 11.00 Uhr Telefon: 022 35/7 59 54 Telefax: 0 22 35/68 86 85 Web: www.cdu-erftstadt.de Bankverbindung; Kreissparkasse Köln Konto-Nr. 0191 004 300 • BLZ 370 502 99 1. Wie hoch ist die Anzahl der Forderungsfälle und mit welchem Euro-Wert wurden die durchgeführten Wertberichtigungen ab Eröffnungsbilanz 2008 (Einführung NKF) bis einschließlich Bilanzjahr 2012 jährlich a.) durch Niederschlagungen b.) durch Abschreibungen/Ausbuchungen gemindert ? Dabei ist wie im Prüfbericht 2009 (Haushaltsjahr 2007) erwähnt, eine eventuelle Globalbereinigung der Kassenreste bei der Umstellung der kameralen Haushaltsführung auf das NKF gesondert aufzuführen. 2. Wer hat die Niederschlagungen und Abschreibungen/Ausbuchungen besonders bei großen Beträgen ( über € 25.000,00) genehmigt? 3. Wie hoch ist der Gesamtforderungsbestand Vollstreckung) ? generell und in € (Bilanz 2012, Reste Wertberichtigungen, 4. Wurde der Stadtrat im Detail und über besonders hohe Einzelfälle (s.Punkt 2.) gesondert informiert ? Ich bitte die Anfrage so rechtzeitig zu beantworten, damit die Ergebnisse noch in der jetzigen Ratsperiode in den entsprechenden Sitzungen behandelt werden können. Ich bedanke mich schon jetzt für die Beantwortung der Fragen. MiJ;U,"z:C" (Albert Granrath) ( Anlage: Wertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche Transferleistungen : Bilanz Forderungen und Forderungen aus Nennwert € Wertberichtigungen € % 2010 9.464.133,32 2.564.000,00 27,09 6.900.133,32 2011 6.743.212,85 2.890.000,00 42,86 3.853.212,85 2012 6.530.809,92 3.088.263,38 47,29 3.442.546,54 22.738.156,09 8.542.263,38 --------------------- ---------- 37,57 14.195.892,71 Bilanzansatz € -----------