Beschlussvorlage (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 215/2014 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 10 Datum: 02.06.2014 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: - 20 - gez. Erner, Bürgermeister BM / Dezernent Termin 17.06.2014 11.06.2014 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: In der 10. Legislaturperiode des Rates der Stadt Erftstadt werden folgende Ausschüsse gebildet: 1. Pflichtausschüsse Haupt- Finanz- und Personalausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Wahlausschuss Wahlprüfungsausschuss Jugendhilfeausschuss Betriebsausschuss Straßen Betriebsausschuss Stadtwerke Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 2. Freiwillige Ausschüsse Schulausschuss Sportausschuss Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Kultur und Partnerschaften Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Begründung: Die Beschlussempfehlung basiert auf der Ausschussbildung der abgelaufenen Ratsperiode. Folgende Veränderungen werden vorgeschlagen: Zusammenlegung des Hauptausschusses mit dem Finanz- und Personalausschuss zur Bündelung der Kompetenzen in einem Ausschuss. Die Zuständigkeit für die Wirtschaftsförderung, das Stadtmarketing und die Tourismusförderung wird in den Bereich Stadtentwicklung übertragen. Der Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft ist für die Bereiche des Eigenbetriebes zuständig. (Erner) -2-