Sitzungsvorlage (Endausbau Bebauungsplangebiet Nr. 23, „Alter Sportplatz“ in Jülich-Koslar)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: TSz/Wo Jülich, 18.06.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 264/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 04.07.2013 TOP Ergebnisse Endausbau Bebauungsplangebiet Nr. 23, „Alter Sportplatz“ in Jülich-Koslar Anlg.: 3 SD.Net Beschlussentwurf: Der Endausbau erfolgt vorbehaltlich der genehmigten Haushaltsmittel gem. den als Anlagen beigefügten Planunterlagen. Begründung: Das Baugebiet „Alter Sportplatz“ ist zu 100% erschlossen und soll noch im Jahr 2013 verkehrsberuhigt endausgebaut werden. Der Ausbau erfolgt als verkehrsberuhigter Bereich mit einer Fahrspur in Asphaltdecke und niveaugleich angrenzenden Pflasterflächen. Es ist vorgesehen, eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen, über deren Ergebnis der Ausschuss in der nächsten Sitzung informiert wird. Die Kosten der Baumaßnahme belaufen sich auf ca. 205.000,- Euro brutto. Weitere Erläuterungen können in der Sitzung mündlich gegeben werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): Die Leistungen sollen, nach öffentlicher Ausschreibung, an den Bieter mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot vergeben werden. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 264/2013 Seite 2