Beschlussvorlage (Veränderungsliste_1 für HAFA)

Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt 160 V011131 Kontenklasse Organisationsmanagement einschl. Versicherung und Berich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz Ertrag Mehr 264.866 Ertrag Weniger Aufwand Mehr 8.000 Aufwand Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte ber die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (+ 3.000 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden b) Zusätzlich soll im Rahmen der Vermögen-Eigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (+ 5.000 ). 186 V011151 Grundstücks- und Gebäude- Aufwendungen für Sach- und management Dienstleistungen 186 V011151 Grundstücks- und Gebäude- Sonstige ordentliche Aufwendungen management 210 V021261 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes 255 V032431 310.869 300.000 Zu Sachkonto 521500 - hier: Herrichtung städt. Objekte Der Ansatz aus dem Entwurf kann entfallen. Die Veranschlagung erfolgt im investiven Bereich. 66.858 20.000 Zu Sachkonto 542902 - Sachverständigen- und Gerichtskosten Für die Rechtsberatung in Sachen Heimfall wird vorsorglich ein Ansatz von 20.000 € bereitgestellt. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 304.356 30.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Am Gebäude des FWGH Eschweiler sind Feuchteschäden zu beheben; das Mauerwerk muss trocken gelegt werden - Erdarbeiten laut Angebot rd. 21.500 €. Die Dachrinnen müssen erneuert werden - Dacharbeiten komplett laut Angebot rd. 5.500 €; Bodenbelagsarbeiten nach Trockenlegung ca. 3.000 € (Gesamtkosten 30.000 €). Sonstige Schulische Aufwendungen für Sach- und Aufgaben incl. Sonderschule Dienstleistungen und Schülerbeförderung 967.780 25.000 Neues Sachkonto 529126 - Ausschreibung Schülerbeförderung In 2016 wurden für die Ausschreibung der Schülerbeförderung Haushaltsmittel veranschlagt. Da die Prüfung einer Integration des Schülerspezialverkehrs (SSV) in den ÖPNV durch den Kreis Euskirchen bisher nicht erfolgte, wurden die Mittel nicht in Anspruch genommen. Die Prüfung konnte noch nicht abgeschlossen werden, jedoch steht zwischenzeitlich fest, dass derzeit zumindest teilweise eine Integration des SSV in den ÖPNV möglich ist. Daher werden für die Ausschreibung in 2018 Haushaltsmittel i.H.v. 15.000 € bereitgestellt. Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahren muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und und Sportplätze einschl. Dienstleistungen Sportlerheime 328 V084251 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 349 V105231 Denkmalschutz und Denkmalpflege Zuwendungen und allgemeine Umlagen 350 V105231 Denkmalschutz und Denkmalpflege Transferaufwendungen Stand: 15.11.2017 313.795 600 22.427 1.000 117.280 30.000 15.000 Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimme Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. Neues Sachkonto 414111 - LZ private Denkmalpflege Die Landesregierung NRW beabischtigt, den Etat für die Denkmalförderung im Jahre 2018 aufzustocken. In diesem Rahmen werden voraussichtlich auch den Kommunen wieder Fördermittel zur Verfügung gestellt, die zur Förderung kleinerer Denkmalpflegemaßnahmen Privater verwendet werden können. Grundsätzliche Voraussetzung für die Berücksichtigung zur Förderung ist der Nachweis über im Haushalt der Kommune veranschlagte Haushaltsmittel (Eigenmittel), Förderung 50 %. 30.000 Ertrag Aufwand 2018 Neues Sachkonto 531810 - Zuschuss Förderung private Denkmäler siehe Erläuterung zu Sachkonto 414111. Seite 1 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ansatz 405 V135521 Wasser und Wasserbau Transferaufwendungen 333.410 3.000 411 V135531 Friedhöfe allgemein Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 154.173 13.500 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 20.202.849 Ertrag Mehr 78.647 Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Der Ansatz muss daher um 3.000 € aufgestockt werden. Zu Sachkonto 521509 - Instandhaltung Friedhofskapellen Die Dachabdichtung (Bitumen-Schweißbahnen mit Kiesabdichtung) der Leichenhalle Lethert ist verwittert. Hierdurch dringt Feuchtigkeit in das darunter liegende Mauerwerk und die Hallendecke, so dass der Innenputz der Halle flächig abblättert. Bevor die Schäden im Innenraum der Leichenhalle behoben werden, muss zunächst die Dachabdichtung saniert werden. Das vorliegende Angebot einer Bedachungsfirma beläuft sich auf 13.411 €. Sobald die Haushaltsmittel bereitstehen, werden Alternativangebote eingeholt. 56.193 Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer und 4021 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich bei Gewerbesteuer eine Reduzierung um -56.193 €, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 64.034 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für dem Familienleistungsausgleich um 14.613 €. 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 12.396.004 140.050 471 V166121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Transferaufwendungen 303.800 97.000 Gesamtsummen Verringerung des Defizits um Stand: 15.11.2017 3.607.767 76.543 170.190 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen und 412102 - Kurorteförderung: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 76.543 € in 2018. 56.193 368.150 738.546 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610- Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen von insgesamt 738.546 € (Kreisumlage 496.274 €, Jugendamtsumlage 242.272 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 140.050 € (ÖPNV 131.949 €, Förderschule 8.101 €). Zu Sachkonto 531901 -Krankenhausfinanzierung Zur Finanzierung der notwendigen Krankenhaus-Investitionen der drei Krankenhäuser im Kreis entfällt auf die Stadt Bad Münstereifel voraussichtlich ein Anteil von 97.000 € im Haushaltsjahr 2018. 1.038.546 -784.393 geplantes Defizit lt. Entwurf 4.353.846 Defizit nach 1. Veränderungsliste 3.569.453 Ertrag Aufwand 2018 Seite 2 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2019 Seite 160 Produkt V011131 Kontenklasse Organisationsmanagement einschl. Versicherung und Berich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 263.866 10.000 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden. b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (5.500 €). 255 V032431 Sonstige Schulische Aufwendungen für Sach- und Aufgaben incl. Sonderschule Dienstleistungen und Schülerbeförderung 952.786 10.000 Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahren muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und und Sportplätze einschl. Dienstleistungen Sportlerheime 167.482 600 328 V084251 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 19.927 1.000 Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimme Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. 405 V135521 Wasser und Wasserbau Transferaufwendungen 335.410 3.000 Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend anzuheben. Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. Stand: 15.11.2017 Ertrag Aufwand 2019 Seite 3 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2019 Seite 466 Produkt V166111 Kontenklasse Steuern, allgemeine Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allgemeine Umlagen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 21.333.432 108.701 59.119 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer und 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich bei Gewerbesteuer eine Reduzierung um -59.119 €, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 93.635 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für dem Familienleistungsausgleich um 15.066 €. 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen Gesamtsummen 3.912.588 130.233 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen und 412102 Kurorteförderung: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 130.233 € in 2019. 12.844.170 238.934 59.119 Verringerung des Defizits um 145.442 767.446 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen von insgesamt 738.546 € (Kreisumlage 496.274 €, Jugendamtsumlage 242.272 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 140.050 € (ÖPNV 131.949 €, Förderschule 8.101 €). 170.042 767.446 -777.219 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.264.409 Defizit nach 1. Veränderungsliste 1.487.190 Stand: 15.11.2017 Ertrag Aufwand 2019 Seite 4 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für Haushaltsjahr 2020 Seite 160 Produkt V011131 Kontenklasse Organisationsmanagement einschl. Versicherung und Berich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 263.866 10.000 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte ber die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden. b) Zusätzlich soll im Rahmen der Vermögen-Eigenschadenversicherung eine Vermögenschaden-Haftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (5.500 €). 255 V032431 Sonstige Schulische Aufwendungen für Sach- und Aufgaben incl. Sonderschule Dienstleistungen und Schülerbeförderung 952.792 10.000 Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahren muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und und Sportplätze einschl. Dienstleistungen Sportlerheime 159.054 600 328 V084251 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.927 1.000 Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimme Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. 405 V135521 Wasser und Wasserbau Transferaufwendungen 337.410 3.000 Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend anzuheben. Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. Stand: 15.11.2017 Ertrag Aufwand 2020 Seite 5 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für Haushaltsjahr 2020 Seite 466 Produkt V166111 Kontenklasse Steuern, allgemeine Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allgemeine Umlagen Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 22.202.674 105.478 Bemerkungen Zu Sachkonto 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 89.869 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den Familienleistungsausgleich um 15.609 in 2020. €. 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen Gesamtsummen 4.151.295 149.367 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen und 412102 Kurorteförderung: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 149.367 € in 2019. 12.978.997 254.845 Verringerung des Defizits um 0 151.260 798.144 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen von insgesamt 738.546 € (Kreisumlage 496.274 €, Jugendamtsumlage 242.272 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 140.050 € (ÖPNV 131.949 €, Förderschule 8.101 €). 175.860 798.144 -877.129 geplantes Defizit lt. Entwurf 882.158 Defizit nach 1. Veränderungsliste 5.029 Stand: 15.11.2017 Ertrag Aufwand 2020 Seite 6 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt 160 V011131 Kontenklasse Organisationsmanagement einschl. Versicherung und Berich TUIV Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 258.866 Aufwand Mehr 10.000 Aufwand Weniger Anlage 1 zu RD896-X/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte ber die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden. b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (5.500 €). 255 V032431 Sonstige Schulische Aufwendungen für Sach- und Aufgaben incl. Sonderschule Dienstleistungen und Schülerbeförderung 952.798 10.000 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und und Sportplätze einschl. Dienstleistungen Sportlerheime 166.712 600 328 V084251 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.927 1.000 405 V135521 Wasser und Wasserbau Transferaufwendungen 339.410 3.000 Stand: 15.11.2017 Ertrag Aufwand 2021 Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahren muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimme Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend anzuheben. Seite 7 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt 466 V166111 Kontenklasse Steuern, allgemeine Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allgemeine Umlagen neuer Ansatz 23.039.935 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger 101.515 Anlage 1 zu RD896-X/Z-1 Bemerkungen Zu Sachkonto 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 85.360 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den Familienleistungsausgleich um 16.155 in 2021. €. 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 4.468.773 119.306 13.564.298 Gesamtsummen 220.821 Verringerung des Defizits um 0 158.158 834.540 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen von insgesamt 738.546 € (Kreisumlage 496.274 €, Jugendamtsumlage 242.272 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 140.050 € (ÖPNV 131.949 €, Förderschule 8.101 €). 182.758 834.540 -872.603 geplantes Defizit lt. Entwurf 438.018 Überschuss nach 1. Veränderungsliste Stand: 15.11.2017 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen und 412102 Kurorteförderung: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 119.306 € in 2019. -434.585 Ertrag Aufwand 2021 Seite 8 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 investiv für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 15.000 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 Bemerkungen 190 V011151 I1151004 782100 Grunderwerb 190 V011151 I1151009 785200 Kanal-/Wasseranschlussbeitrag 190 V011151 I1151010 782100 Vermarktung städt. Objekte 191 V011151 I1152171 785100 Brandschutz Werther Tor 198 V021221 I1211001 783200 Beschaffung von Wahlurnen 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) 63.037 Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Investionspauschale um 63.037 €. 469 V166111 I6111003 681100 Sportpauschale 12.832 Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 € festgesetzt.Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um 12.832 €. Gesamtsummen: 75.869 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Verringerung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.300 Für das städt. Grundstück in Ellesheim, Gemarkung Mutscheid, Flur 19, Flurstück 250 teilweise sind in 2018 Kanal- und Wasseranschlusskosten an die Stadtwerke zu zahlen. 1.080.000 0 Der Ansatz dient der Vermarktung städt. Immobilien. Ausführliche Erläuterungen hierzu gegeben sich aus RD 821-X/Z-1. 100.000 Die Planung für die Nutzung des Werther Tores wurde in 2016 beauftragt. Der ursprünglich angedachte Ausbau von 4 Geschossen wurde aufgrund der Kosten und der Gestaltung nicht umgesetzt. Die neue Planung sieht lediglich die Nutzung von den unteren beiden Geschossen vor. Der Ansatz in 2017 i.H. von 150.000 € wurde im Haushalt gesperrt. Daher müssen die Mittel in 2018 neu veranschlagt werden. Für eine rechtlich ordnungsgemäße Nutzung ist eine entsprechende Baugenehmigung einzuholen. Des Weiteren muss das genehmigte Brandschutzkonzept im Benehmen mit der unteren Denkmalschutzbehörde baulich umgesetzt werden. Hierzu sind folgende Maßnahmen erforderlich: - Sicherung des ersten Fluchtweges (Haupttreppe und Turm) durch Abschottungen, Brandschutzwände und Brandschutztüren, - Herstellen und Sichern eines zweiten Fluchtweges im 1.Obergeschoss durch das Herstellen einer Maueröffnung mit Fluchttüre, - Einbau einer Brandmeldeanlage, - Einbau einer Rauchabzugsanlage. 1.500 Nach dem erneuten Einsatz der Wahlurnen bei der Bundestagswahl 2017 wurde festgestellt, dass alle im Einsatz befindlichen Urnen (Anzahl 29) in einem so schlechten Zustand sind, dass diese komplett und nicht, wie ursprünglich angedacht teilweise, ersetzt werden müssen. Daher muss der Ansatz um 1.500 €auf 4.500 € aufgestockt werden. 1.181.500 0 1.181.500 € 75.869 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 1.105.631 € Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Defizit 2.365.796 € Stand: 15.11.2017 Für den Erwerb von Grundstücken für die Anlegung eines Rad- und Fußweges zwischen Arloff und Kalkar werden Haushaltsmittel i.H.v. 15.000 € bereitgestellt. investiv 2018 Seite 9 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 investiv für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger 65.565 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) 469 V166111 I6111003 681100 Sportpauschale 10.941 Gesamtsummen: 76.506 Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss Stand: 15.11.2017 Bemerkungen Auszahlung Mehr Weniger Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtung der Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale in 2019 um 65.565 €. Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeinedebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 10.941 €. 0 0 0 0€ Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 76.506 € -76.506 € -1.454.270 € investiv 2019 Seite 10 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 investiv für das Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) 469 V166111 I6111003 681100 Sportpauschale Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger 68.149 Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale in 2020 um 68.194 €. Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gmeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 € festgesetzt.Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um 12.832 €. 0 0 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 77.122 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Stand: 15.11.2017 0 0€ Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss - Bemerkungen Auszahlung Mehr Weniger 8.973 77.122 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 -77.122 € -627.587 € investiv 2020 Seite 11 von 12 Veränderungsliste Nr. 1 investiv für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger 70.929 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) 469 V166111 I6111003 681100 Sportpauschale 6.927 Gesamtsummen: 77.856 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss Auszahlung Mehr Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-1 Bemerkungen Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale in 2021 um 70.929 €. Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gmeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 € festgesetzt. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um 6.927 €. 0 0 0€ 77.856 € -77.856 € -2.143.839 € 0