Beschlussvorlage (Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 27.11.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 933-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 28.11.2017 Rat 12.12.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 933-X/Z-2 1. Sachverhalt: Wie in der RD 933-X/Z-1 bereits ausgeführt, müssen aufgrund der Abstimmgen mit der Bezirksregierung noch Änderungen vorgenommen werden. Diese sind in den beigefügten Anlagen 1 und 2 eingearbeitet. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um: - die Umstellung auf die Förderzeiträume 2018/2022 und 2023/2027 - die zusätzliche Aufnahme der Maßnahme A 8 Sanierungsgebiet/Sanierungssatzung - die Aufteilung der urspr. Maßnahme A 14 (A 15 Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei und A 16 bauliche Gestaltung eines sozio-kulturellen Zentrums) Weitre Erläuterungen erfolgen in der Sitzung. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen sind in der beigefügten Maßnahmenübersicht dargestellt. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Dem beigefügten Maßnahmenkatalog wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt: - für die Maßnahmen im Fokusgebiet Kernstadt einen Antrag auf Förderung im Rahmen der Städtebauförderung-städtebaulicher Denkmalschutz- einzureichen. - für den ländlichen Raum einen Förderantrag aus Mitteln zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung zur Erstellung von zwei Dorfinnenentwicklungskonzepten, einem Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzept sowie einem Wegenetzkonzept einzureichen. - die finanziellen Auswirkungen des Kostenplanes in Vorbereitung des Haushalts-Beschlusses in die 2. Veränderungsliste einzuarbeiten.