Beschlussvorlage (Nutzung Heisterbacher Tor)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 21.11.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 84-33-14 Nr. der Ratsdrucksache: 956-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 28.11.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Nutzung Heisterbacher Tor __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 956-X 1. Sachverhalt: Das Heisterbacher Tor wurde vor einigen Jahren saniert und diente zunächst der Unterbringung einer Fossilienausstellung. Ende 2012 wurde dann das Tor in die Nutzung für kleine Konzerte, Met-Verkostungen, Pilgerspeisungen, Erzählabende, Lesungen usw. genommen. Diese Nutzung ist Ende Mai 2017 aufgegeben worden. In dem Zusammenhang hatte der Rat der Stadt Bad Münstereifel am 30.05.2017 beschlossen: „1. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Mietvertrag mit der Bernd und Jeanette Bünger GbR zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufzulösen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Erfordernis der bestehenden Brandschutzeinrichtungen mit der unteren Bauaufsicht zu klären und hierüber zeitnah zu berichten. 3. Die Verwaltung sorgt für eine adäquate Nachnutzung im touristischen bzw. standortmarketing-technischen Sinne.“ Nunmehr liegen zwei derartige Konzepte von Interessenten vor. Diese sind als Anlage beigefügt. Die Interessenten werden hierzu in der Sitzung vortragen. Über mietvertragliche Konditionen wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2017 beraten. Hierüber gilt es nun eine Abwägung zu treffen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Über mietvertragliche Konditionen wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2017 beraten. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Unter Abwägung touristischer und standortmarketing-technischer Aspekte spricht sich der Ausschuss für das Konzept von …………………………………….. aus.