Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
88 kB
Datum
26.09.2017
Erstellt
21.09.17, 15:03
Aktualisiert
25.10.17, 13:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 08.09.2017
- Die Bürgermeisterin Az: SW2
Nr. der Ratsdrucksache: 897-X
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Beratungsfolge
Termin
Rat
26.09.2017
Betriebsausschuss "Stadtwerke"
30.11.2017
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den
Betriebszweigen Wasser und Abwasser
hier: Einbringung der Entwürfe
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Berichterstatter/in: Kaufm. Betriebsleiter Müller
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( ) Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
( ) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( )
( ) Anlagen sind beigefügt
( )
( )
Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Kostenstelle
Konto
________________ _____________
Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein
_________________ € jährlich
Beschlussausführung bis ___________
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Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
SW1
PR
SW2
20
_________________
Bürgermeisterin
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An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
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( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
Rat
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
BA Stadtwerke
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 897-X
1. Sachverhalt:
Die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Stadtwerke Bad Münstereifel – Betriebszweige Wasser und
Abwasser – für das Jahr 2018 mit den Erfolgs- und Vermögensplänen werden allen Stadtverordneten sowie den übrigen Mitgliedern des Betriebsausschusses Stadtwerke überreicht.
2. Rechtliche Würdigung
Wirtschaftspläne sind Grundlage des Betriebs sowie der investiven Tätigkeit und für jedes Jahr
gem. §§ 9 ff. Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW und § 12 der Betriebssatzung aufzustellen.
3. Finanzielle Auswirkungen
Bereitstellung der finanziellen Mittel zum Betrieb und vor allem für die Investitionen in Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen.
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
entfällt
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
entfällt
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
entällt
7. Beschlussvorschlag:
Die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen
Wasser und Abwasser werden zur Beratung in den Betriebsausschuss Stadtwerke verwiesen.