Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
142 kB
Datum
12.12.2017
Erstellt
07.12.17, 14:52
Aktualisiert
07.12.17, 14:52
Stichworte
Inhalt der Datei
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
160
V011131 Organisationsmanagement
einschl. Versicherung und
Berich TUIV
Kontenklasse
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
neuer
Ansatz
264.866
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Aufwand Aufwand
Bemerkungen
Mehr
Weniger
8.000
Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte
Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der
geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar
leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der
Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter
anderweitig im Hause eingesetzt werden (+ 3.000 €).
Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung
a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem
Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden.
b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. €
neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem.
Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der
kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger
zugeschnitten (+ 5.000 ).
Zu Sachkonto 543160 - Verwaltungsreform 2015 - 2020:
Neue Erläuterung:
Da sich die Verwaltung im Zuge des demografischen Wandels
in den kommenden Jahren personell und organisatorisch neu
ausrichten muss, sind Schulungen bzw. Workshops unter
externer Begleitung vorgesehen. Hierfür werden jährlich 5.000
€ bereit gestellt.
186
V011151 Grundstücks- und Gebäude- Aufwendungen für Sach- und
management
Dienstleistungen
186
V011151 Grundstücks- und Gebäude- Sonstige ordentliche
management
Aufwendungen
196
V021211 Statistik und Wahlen
Stand: 07.12..2017
Kostenerstattungen und
-umlagen
310.869
300.000 Zu Sachkonto 521500 - hier: Herrichtung städt. Objekte
Der Ansatz aus dem Entwurf kann entfallen. Die Veranschlagung
erfolgt im investiven Bereich.
66.858
9.000
20.000
9.000
Ertrag Aufwand 2018
Zu Sachkonto 542902 - Sachverständigen- und Gerichtskosten
Für die Rechtsberatung in Sachen Heimfall wird vorsorglich ein
Ansatz von 20.000 € bereitgestellt.
Zu Sachkonto 448100:
Da die Sondierungsgespräche gescheitert sind, ist eine
Neuwahl zum Bundestag nicht ausgeschlossen. Vorsorglich
werden Haushaltsmittel veranschlagt. Die Kostenerstattung
beträgt 9.000 €.
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Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
Kontenklasse
196
V021211 Statistik und Wahlen
Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen
210
V021261 Allgemeine Aufgaben des
Brandschutzes
Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen
neuer
Ansatz
15.000
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
324.356
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Aufwand Aufwand
Bemerkungen
Mehr
Weniger
14.850
Zu Sachkonto 529113:
Da die Sondierungsgespräche gescheidert sind, ist eine
Neuwahl zum Bundestag nicht ausgeschlossen. Vorsorglich
werden Haushaltsmittel veranschlagt. Der Aufwandsansatz
wird um 14.850 € auf 15.000 € erhöht.
50.000
Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude - neue
Erläuterungen
Am Gebäude des FWGH Eschweiler sind Feuchteschäden zu
beheben. Hier kommt es nach längeren Regenzeiten vermehrt
zu Wassereintritt im Gebäudeinneren. Das Wasser dringt durch
die Bodenplatte in die Fahrzeughalle. Das Mauerwerk zur
Hangseite muss frei gelegt werden, die Aussenwand muss
isoliert und eine Drainage am Feuerwehrhaus vorbei in den
Kanal gelegt werden. Wenn diese Arbeiten abgeschlossen
sind, werden die Dachrinnen und Fallrohre erneuert (Kosten
insgesamt 30.000 €).
Erneuerung Garagentor FWGH Houverath (20.000 €). Die Tore
lassen sich nur mit erheblichem Kraftaufwand öffen und
schliessen und dabei besteht Verletzungsgefahr. Durch die
Feststeller am Boden besteht Stolpergefahr (UVV). Des
weiteren schliessen die Tore nicht mehr dicht.
Dadurch gelangen Kälte, Feuchtigkeit und Kleintiere ins
Gebäude.
224
V032111 Grundschulen
Zuwendungen und allgem.
Umlagen
456.370
20.000
60.000
Zu Sachkonto 414122 LZ Städtebauförderung/Dorferneuerung:
Die veranschlagte Maßnahme "Nutzbarmachung des
Zwischentraktes der GS Mutscheid" wird nicht als
Fördermaßnahme durchgeführt.
Zu Sachkonto 412190 - Ertrag aus der Bildungspauschale:
Für die Herrichtung der ehem. Lehrküche in einen für
schulische Zwecke zu nutzenden Raum kann der Aufwand
durch Entnahme aus der Bildungspauschale neutralisiert
werden.
Stand: 07.12..2017
Ertrag Aufwand 2018
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Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
225
V032111 Grundschulen
Kontenklasse
Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen
neuer
Ansatz
353.172
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Aufwand Aufwand
Bemerkungen
Mehr
Weniger
20.000
100.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude:
Die veranschlagte Maßnahme "Nutzbarmachung des
Zwischentraktes der GS Mutscheid" wird nicht als
Fördermaßnahme durchgeführt (100.000 €)
Im Zuge der Haushaltsplanberatungen im HA/FA am 29.11.2017
wurde beantragt, für die Herrichtung der ehem. Lehrerküche zu
einem für schulische Zwecke zu nutzenden Raum
Haushaltsmittel bereitzustellen (20.000 €). Der Ansatz wird
gesperrt, über die Aufhebung entscheidet der Fachausschuss.
226
V032111 Grundschulen
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
255
V032431 Sonstige Schulische
Aufwendungen für Sach- und
Aufgaben incl. Sonderschule Dienstleistungen
und Schülerbeförderung
66.505
12.100
Neues Sachkonto 543141 Zuschuss zum Betrieb OGS:
Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen
Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur
Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung
von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche
finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr
erforderlich.
967.780
25.000
Neues Sachkonto 529126 - Ausschreibung Schülerbeförderung
In 2016 wurden für die Ausschreibung der Schülerbeförderung
Haushaltsmittel veranschlagt. Da die Prüfung einer Integration des
Schülerspezialverkehrs (SSV) in den ÖPNV durch den Kreis
Euskirchen bisher nicht erfolgte, wurden die Mittel nicht in Anspruch
genommen. Die Prüfung konnte noch nicht abgeschlossen werden,
jedoch steht zwischenzeitlich fest, dass derzeit zumindest teilweise
eine Integration des SSV in den ÖPNV möglich ist. Daher werden
für die Ausschreibung in 2018 Haushaltsmittel i.H.v. 15.000 €
bereitgestellt.
Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung
Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der
RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im
Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für
Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden.
Stand: 07.12..2017
Ertrag Aufwand 2018
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Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
295
V063651 Tageseinrichtungen für
Kinder
Kontenklasse
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Aufwand Aufwand
Bemerkungen
Mehr
Weniger
5.500
Zu Sachkonto 521500 - Baul. Unterhaltung, hier: Kindergarten
Nöthen
Erneuerung Haustür und Tür zum Gruppenraum:
Die Haustüre ist noch aus der Gründerzeit (1935) des Gebäude.
Sie entspricht nicht den vom LVR geforderten Anforderungen.
Keine Panikfunktion, keine Sicherheitseinrichtung, die Kinder
könnten unbeobachtet das Gebäude verlassen. Die Haustüre
hat kein Sichtkontaktfenster im Türblatt. Weiterhin hat die Türe
keinerlei Wärmeschutz und sowohl der Holzrahmen als auch
das Türblatt weisen starke Risse und Verformungen auf. Die
Tür ist nicht mehr dichtschließend.
Die Türe im Gruppenraum besitzt weder die erforderliche
Panikfunktion noch die geforderte Sicherheitseinrichtung. Hier
könnten die Kinder die Räume unbeobachtet verlassen.
319
V084241 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und
und Sportplätze einschl.
Dienstleistungen
Sportlerheime
328
V084251 eifelbad
338 V9511100 Räumliche Planung
313.795
600
Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren
Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist
ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich
Kosten in Höhe von rd. 50 € an.
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
22.427
1.000
Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung
Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten.
Zuwendungen und
allgemeine
Umlagen
149.000
149.000
Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (108.500 €),
Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen.
Neues Sachkonto 412166 - LZ Maßnahmen DIEK:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem DIEK
(DIEK 1 und 2) werden 75 % Fördermittel beantragt (40.500 €),
Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen.
Stand: 07.12..2017
Ertrag Aufwand 2018
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Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
339 V9511100 Räumliche Planung
Kontenklasse
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
neuer
Ansatz
538.650
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Aufwand Aufwand
Bemerkungen
Mehr
Weniger
209.000
50.000 Zu Sachkonto 542924 -Stadtentwicklungskonzept IHK:
Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den
Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist.
Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden in 2018 155.000 € bereitgestellt. Die
Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende
Eigenanteil beträgt 46.500 €, Einzelheiten siehe RD 933 mit
Zusatzerläuterungen.
Neues Sachkonto 542936 - Maßnahmen DIEK förderfähig:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem DIEK
(DIEK 1 und 2) werden in 2018 54.000 € bereitgestellt. Die
Maßnahmen werden mit 75 % gefördert. Der verbleibende
Eigenanteil beträgt 13.500 €; Einzelheiten siehe RD 933 mit
Zusatzerläuterungen.
349
V105231 Denkmalschutz und Denkmalpflege
Zuwendungen und
allgemeine
Umlagen
350
V105231 Denkmalschutz und Denkmalpflege
Transferaufwendungen
366
V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und
Bewirtschaftung von
allgemeine Umlagen
Straßen
215.920
367
V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von
und Dienstleistungen
Straßen
506.350
Stand: 07.12..2017
117.280
15.000
30.000
Neues Sachkonto 414111 - LZ private Denkmalpflege
Die Landesregierung NRW beabsichtigt, den Etat für die
Denkmalförderung im Jahre 2018 aufzustocken. In diesem Rahmen
werden voraussichtlich auch den Kommunen wieder Fördermittel
zur Verfügung gestellt, die zur Förderung kleinerer
Denkmalpflegemaßnahmen Privater verwendet werden können.
Grundsätzliche Voraussetzung für die Berücksichtigung zur
Förderung ist der Nachweis über im Haushalt der Kommune
veranschlagte Haushaltsmittel (Eigenmittel), Förderung 50 %.
30.000
3.000
Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die
Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der
Investitionspauschale.
3.000
Ertrag Aufwand 2018
Neues Sachkonto 531810 - Zuschuss Förderung private Denkmäler
siehe Erläuterung zu Sachkonto 414111.
Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden.
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Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
Kontenklasse
405
V135521 Wasser und Wasserbau
Transferaufwendungen
411
V135531 Friedhöfe allgemein
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
433
V155751 Wirtschaftsförderung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
466
Steuern und ähnliche
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und allgemeine Abgaben
Umlagen
neuer
Ansatz
333.410
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Aufwand Aufwand
Bemerkungen
Mehr
Weniger
3.000
Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband
Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist,
bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit
einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Der Ansatz muss daher
um 3.000 € aufgestockt werden.
154.173
13.500
528
40
20.202.849
78.647
56.193
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Zu Sachkonto 521509 - Instandhaltung Friedhofskapellen
Die Dachabdichtung (Bitumen-Schweißbahnen mit Kiesabdichtung)
der Leichenhalle Lethert ist verwittert. Hierdurch dringt Feuchtigkeit
in das darunter liegende Mauerwerk und die Hallendecke, so dass
der Innenputz der Halle flächig abblättert. Bevor die Schäden im
Innenraum der Leichenhalle behoben werden, muss zunächst die
Dachabdichtung saniert werden. Das vorliegende Angebot einer
Bedachungsfirma beläuft sich auf 13.411 €. Sobald die
Haushaltsmittel bereitstehen, werden Alternativangebote eingeholt.
Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft
Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft
GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche
Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem
Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die
Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein
förderungswürdiges Projekt.
Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer und
402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer:
Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen
Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten
berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises
Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des
Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie
aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der
neuen Orientierungsdaten ergibt sich bei der Gewerbesteuer eine
Reduzierung um -56.193 €, beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer eine Erhöhung um 64.034 €.
Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den
Familienleistungsausgleich um 14.613 €.
Stand: 07.12..2017
Ertrag Aufwand 2018
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Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
Kontenklasse
466
V166111 Steuern, allgemeine
Zuwendungen und
Zuweisungen und allgemeine allgemeine Umlagen
Umlagen
467
V166111 Steuern, allgemeine
Transferaufwendungen
Zuweisungen und allgemeine
Umlagen
471
V166121 Sonstige allgemeine
Finanzwirtschaft
Transferaufwendungen
neuer
Ansatz
3.607.767
Ertrag
Ertrag
Mehr
Weniger
76.543
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen und 412102 Kurorteförderung:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die
Schlüsselzuweisungen um 76.543 € in 2018.
12.396.004
140.050
738.546 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610- Kreisumlage etc.
Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises
Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das
Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der
Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der
Jungamtsumlage Verbesserungen von insgesamt 738.546 €
(Kreisumlage 496.274 €, Jugendamtsumlage 242.272 €).
Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und
Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt
140.050 € (ÖPNV 131.949 €, Förderschule 8.101 €).
303.800
97.000
Zu Sachkonto 531901 - Krankenhausfinanzierung
Zur Finanzierung der notwendigen Krankenhaus-Investitionen der
drei Krankenhäuser im Kreis entfällt auf die Stadt Bad Münstereifel
voraussichtlich ein Anteil von 97.000 € im Haushaltsjahr 2018.
Gesamtsummen
351.190
116.193
Verringerung des Defizits um
Stand: 07.12..2017
Aufwand
Mehr
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
652.640 1.188.546
-770.903
geplantes Defizit lt. Entwurf
4.353.846
Defizit nach 1. Veränderungsliste
3.582.943
Ertrag Aufwand 2018
Seite 7 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019
Seite Produkt
160
Kontenklasse
V011131 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche
einschl. Versicherung und Aufwendungen
Berich TUIV
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
263.866
Aufwand
Mehr
10.000
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte
Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der
geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar
leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der
Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter
anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €).
Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung
a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem
Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden.
b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. €
neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem.
Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der
kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger
zugeschnitten (5.500 €).
210
V021261 Allgemeine Aufgaben des Aufwendungen für SachBrandschutzes
und Dienstleistungen
308.359
50.000
Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude
Für die Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser werden
jährlich 50.000 € veranschlagt.
226
V032111 Grundschulen
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
66.055
12.100
Neues Sachkonto 543141 - Zuschuss zum Betrieb der OGS:
Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen
Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur
Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung
von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche
finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr
erforderlich.
255
V032431 Sonstige Schulische
Aufgaben incl.
Sonderschule und
Schülerbeförderung
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
952.786
10.000
Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung
Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der
RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im
Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für
Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden.
319
V084241 Sport- und
Mehrzweckhallen und
Sportplätze einschl.
Sportlerheime
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
167.482
600
Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren
Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist
ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich
Kosten in Höhe von rd. 50 € an.
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2019
Seite 8 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019
Seite Produkt
328
V084251 eifelbad
338 V9511100 Räumliche Planung
Kontenklasse
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
Zuwendungen und
allgemeine Umlagen
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
19.927
238.375
Aufwand
Mehr
1.000
238.375
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung
Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten.
Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (143.500 €).
Neues Sachkonto 412167 - LZ Maßnahmen IKEK:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem IKEK
werden 75 % Fördermittel beantragt (50.250 €).
Neus Sachkonto 412128 - LZ Maßnahmen WegeKonz:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem
WegeKonz werden 75 % Fördermittel beantragt (44.625 €).
Einzelheiten zu den Maßnahmen siehe RD 933 mit
Zusatzerläuterungen.
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2019
Seite 9 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019
Seite Produkt
339 V9511100 Räumliche Planung
Kontenklasse
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
407.650
Aufwand
Mehr
372.000
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
50.000 Zu Sachkonto 542924 - Stadtentwicklungskonzept IHK:
Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den
Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist.
Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden in 2019 205.000 € bereitgestellt. Die
Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende
Eigenanteil beträgt 46.500 €.
Neues Sachkonto 542937 - Maßnahmen IKEK förderfähig:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahme aus dem IKEK
werden in 2019 67.000 € bereitgestellt. Die Maßnahme wird mit
75 % gefördert. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 16.750 €.
Neues Sachkonto 542938 - Maßnahmen WegeKonz förderfähig:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahme aus dem
WegeKonz werden in 2019 100.000 € bereitgestellt. Die
Zuwendung beträgt 75 %. Zuwendungsfähig nach den
Förderrichtlinien sind 59.000 €. Der verbleibende Eigenanteil
beträgt 53.375 €.
Einzelheiten zu den Maßnahmen siehe RD 933 mit
Zusatzerläuterungen.
366
V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und
Bewirtschaftung von
allgemeine Umlagen
Straßen
215.760
367
V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von
und
Straßen
Dienstleistungen
486.350
3.000
Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die
Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der
Investitionspauschale.
3.000
Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden.
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2019
Seite 10 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019
Seite Produkt
Kontenklasse
405
V135521 Wasser und Wasserbau
Transferaufwendungen
433
V155751 Wirtschaftsförderung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
466
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Steuern und ähnliche
Abgaben
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Aufwand
Mehr
335.410
3.000
528
40
21.333.432
108.701
59.119
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband
Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist,
bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit
einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich
steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend
anzuheben.
Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft
Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft
GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche
Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem
Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die
Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein
förderungswürdiges Projekt.
Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer und 402100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer:
Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen
Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten
berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises
Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des
Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie
aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der
neuen Orientierungsdaten ergibt sich bei Gewerbesteuer eine
Reduzierung um -59.119 €, beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer eine Erhöhung um 93.635 €.
Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den
Familienleistungsausgleich um 15.066 €.
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2019
Seite 11 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019
Seite Produkt
Kontenklasse
466
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Zuwendungen und
allgemeine Umlagen
467
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Transferaufwendungen
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
3.782.355
Ertrag
Weniger
Aufwand
Weniger
102.664
12.844.170
Gesamtsummen
Aufwand
Mehr
350.076
161.783
Verringerung des Defizits um
Bemerkungen
Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der
Städte- und Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung
des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom
09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis
gegeben. Hiernach verringert sich der geplante Ansatz für die
Schlüsselzuweisungen um 102.664 € in 2019.
145.442
767.446 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc.
Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises
Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das
Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der
Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der
Jungamtsumlage Verbesserungen in 2019 von insgesamt 767.446
€ (Kreisumlage 515.847 €, Jugendamtsumlage 251.599 €). Für die
Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt
sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 145.442 € (ÖPNV
137.029 €, Förderschule 8.413 €).
607.182
817.446
-398.557
geplantes Defizit lt. Entwurf
2.264.409
Defizit nach 1. Veränderungsliste
1.865.852
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2019
Seite 12 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020
Seite Produkt
160
Kontenklasse
V011131 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche
einschl. Versicherung und Aufwendungen
Berich TUIV
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
263.866
Aufwand
Mehr
10.000
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte
Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der
geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar
leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der
Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter
anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €).
Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung
a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem
Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden.
b) Zusätzlich soll im Rahmen der Vermögen-Eigenschadenversicherung eine Vermögenschaden-Haftpflichtversicherung mit
einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen
werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell
auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten
und Mandatsträger zugeschnitten (5.500 €).
210
V021261 Allgemeine Aufgaben des Aufwendungen für SachBrandschutzes
und Dienstleistungen
307.195
50.000
Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude
Für die Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser werden
jährlich 50.000 € veranschlagt.
226
V032111 Grundschulen
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
66.055
12.100
Neues Sachkonto 543141 - Zuschuss zum Betrieb der OGS:
Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen
Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur
Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung
von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche
finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr
erforderlich.
255
V032431 Sonstige Schulische
Aufgaben incl.
Sonderschule und
Schülerbeförderung
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
952.792
10.000
Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung
Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der
RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im
Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für
Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden.
319
V084241 Sport- und
Mehrzweckhallen und
Sportplätze einschl.
Sportlerheime
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
159.054
600
Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren
Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist
ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich
Kosten in Höhe von rd. 50 € an.
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2020
Seite 13 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020
Seite Produkt
328
V084251 eifelbad
Kontenklasse
neuer
Ansatz
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
18.927
338 V9511100 Räumliche Planung
Zuwendungen und
allgemeine
Umlagen
126.000
339 V9511100 Räumliche Planung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
215.650
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Aufwand
Mehr
1.000
126.000
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung
Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten.
Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (126.000 €),
Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen.
180.000
50.000 Zu Sachkonto 542924 -Stadtentwicklungskonzept IHK:
Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den
Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist.
Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden in 2020 180.000 € bereitgestellt. Die
Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende
Eigenanteil beträgt 54.000 €.
366
V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und
Bewirtschaftung von
allgemeine Umlagen
Straßen
215.760
367
V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von
und
Straßen
Dienstleistungen
486.350
3.000
Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden.
405
V135521 Wasser und Wasserbau
337.410
3.000
Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband
Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist,
bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit
einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich
steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend
anzuheben.
Transferaufwendungen
3.000
Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die
Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der
Investitionspauschale.
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2020
Seite 14 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020
Seite Produkt
Kontenklasse
433
V155751 Wirtschaftsförderung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
466
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Steuern und ähnliche
Abgaben
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
528
22.202.674
Aufwand
Mehr
40
105.478
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft
Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft
GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche
Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem
Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die
Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein
förderungswürdiges Projekt.
Zu Sachkonto 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer:
Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen
Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten
berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises
Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des
Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie
aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der
neuen Orientierungsdaten ergibt sich beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer eine Erhöhung um 89.869 €.
Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den
Familienleistungsausgleich um 15.609 in 2020. €.
466
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Zuwendungen und
allgemeine Umlagen
467
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Transferaufwendungen
4.001.928
98.436
12.978.996
Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der
Städte- und Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung
des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom
09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis
gegeben. Hiernach verringert sich der geplante Ansatz für die
Schlüsselzuweisungen um 98.436 € in 2020.
151.260
798.145 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc.
Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises
Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das
Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der
Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der
Jungamtsumlage Verbesserungen in 2020 von insgesamt 798.145
€ (Kreisumlage 536.482 €, Jugendamtsumlage 261.663 €). Für die
Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt
sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 151.260 € (ÖPNV
142.510 €, Förderschule 8.750 €).
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2020
Seite 15 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020
Seite Produkt
Kontenklasse
neuer
Ansatz
Gesamtsummen
Ertrag
Mehr
234.478
Ertrag
Weniger
98.436
Verringerung des Defizits um
Aufwand
Mehr
421.000
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
848.145
-563.187
geplantes Defizit lt. Entwurf
882.158
Defizit nach 1. Veränderungsliste
318.971
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2020
Seite 16 von 28
Anlage 1 zu RD896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2021
Seite Produkt
160
Kontenklasse
V011131 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche
einschl. Versicherung und Aufwendungen
Berich TUIV
neuer
Ansatz
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Aufwand
Mehr
258.866
10.000
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte
Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der
geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar
leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der
Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter
anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €).
Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung
a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem
Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden.
b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. €
neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem.
Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der
kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger
zugeschnitten (5.500 €).
210
V021261 Allgemeine Aufgaben des Aufwendungen für SachBrandschutzes
und Dienstleistungen
304.084
50.000
Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude
Für die Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser werden
jährlich 50.000 € veranschlagt.
226
V032111 Grundschulen
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
66.055
12.100
Neues Sachkonto 543141 - Zuschuss zum Betrieb OGS:
Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen
Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur
Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung
von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche
finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr
erforderlich.
255
V032431 Sonstige Schulische
Aufgaben incl.
Sonderschule und
Schülerbeförderung
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
952.798
10.000
Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung
Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der
RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im
Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für
Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden.
319
V084241 Sport- und
Mehrzweckhallen und
Sportplätze einschl.
Sportlerheime
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
166.712
600
Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren
Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist
ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich
Kosten in Höhe von rd. 50 € an.
328
V084251 eifelbad
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
18.927
1.000
Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung
Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten.
Stand: 07.12.2017
Ertrag Aufwand 2021
Seite 17 von 28
Anlage 1 zu RD896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2021
Seite Produkt
Kontenklasse
338 V9511100 Räumliche Planung
Zuwendungen und
allgemeine
Umlagen
339 V9511100 Räumliche Planung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
neuer
Ansatz
94.500
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Aufwand
Mehr
94.500
170.650
Aufwand
Weniger
Bemerkungen
Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (94.500 €),
Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen.
135.000
50.000 Zu Sachkonto 542924 -Stadtentwicklungskonzept IHK:
Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den
Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist.
Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig:
Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK
(A0 bis A11) werden in 2021 135.000 € bereitgestellt. Die
Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende
Eigenanteil beträgt 40.500 €; Einzelheiten zu den Maßnahmen
siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen.
366
V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und
Bewirtschaftung von
allgemeine Umlagen
Straßen
212.470
367
V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von
und
Straßen
Dienstleistungen
486.350
3.000
Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden.
405
V135521 Wasser und Wasserbau
Transferaufwendungen
339.410
3.000
Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband
Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist,
bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit
einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich
steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend
anzuheben.
433
V155751 Wirtschaftsförderung
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
528
40
Stand: 07.12.2017
3.000
Ertrag Aufwand 2021
Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale
Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden
zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt.
Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die
Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der
Investitionspauschale.
Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft
Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft
GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche
Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem
Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die
Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein
förderungswürdiges Projekt.
Seite 18 von 28
Anlage 1 zu RD896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2021
Seite Produkt
466
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Kontenklasse
Steuern und ähnliche
Abgaben
neuer
Ansatz
23.039.935
Ertrag
Mehr
Ertrag
Weniger
Aufwand
Mehr
Aufwand
Weniger
101.515
Bemerkungen
Zu Sachkonto 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer:
Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen
Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten
berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises
Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des
Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie
aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der
neuen Orientierungsdaten ergibt sich beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer eine Erhöhung um 85.360 €.
Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den
Familienleistungsausgleich um 16.155 in 2021. €.
466
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Zuwendungen und
allgemeine Umlagen
467
V166111 Steuern, allgemeine
Zuweisungen und
allgemeine Umlagen
Transferaufwendungen
4.349.467
148.321
13.564.297
Gesamtsummen
199.015
148.321
Verringerung des Defizits um
158.157
834.540 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc.
Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises
Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das
Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der
Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der
Jungamtsumlage Verbesserungen in 2021 von insgesamt 834.540
€ (Kreisumlage 560.945 €, Jugendamtsumlage 273.595 €). Für die
Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt
sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 158.157 € (ÖPNV
149.009 €, Förderschule 9.148 €).
382.897
884.540
-552.337
geplantes Defizit lt. Entwurf
438.018
Überschuss nach 1. Veränderungsliste
Stand: 07.12.2017
Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen:
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der
Städte- und Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung
des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom
09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis
gegeben. Hiernach verringert sich der geplante Ansatz für die
Schlüsselzuweisungen um 148.321 € in 2021.
-114.319
Ertrag Aufwand 2021
Seite 19 von 28
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme
Einzahlung
Mehr
Weniger
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Bemerkungen
Auszahlung
Mehr
Weniger
15.000
Für den Erwerb von Grundstücken für die Anlegung eines Rad- und
Fußweges zwischen Arloff und Kalkar werden Haushaltsmittel i.H.v.
15.000 € bereitgestellt.
190 V011151
I1151004
782100
Grunderwerb
190 V011151
I1151009
785200
Kanal-/Wasseranschlussbeitrag
190 V011151
I1151010
782100
Vermarktung städt. Objekte
190 V011151
I1151011
681120
Flächenaktivierung Schleidpark
190 V011151
I1151011
785320
Flächenaktivierung Schleidpark
400.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Flächenaktivierung
Schleidpark (A 17)
191 V011151
I1152171
785100
Brandschutz Werther Tor
100.000
Die Planung für die Nutzung des Werther Tores wurde in 2016
beauftragt. Der ursprünglich angedachte Ausbau von 4 Geschossen
wurde aufgrund der Kosten und der Gestaltung nicht umgesetzt. Die
neue Planung sieht lediglich die Nutzung von den unteren beiden
Geschossen vor. Der Ansatz in 2017 i.H. von 150.000 € wurde im
Haushalt gesperrt. Daher müssen die Mittel in 2018 neu veranschlagt
werden.
Für eine rechtlich ordnungsgemäße Nutzung ist eine entsprechende
Baugenehmigung einzuholen. Des Weiteren muss das genehmigte
Brandschutzkonzept im Benehmen mit der unteren
Denkmalschutzbehörde baulich umgesetzt werden. Hierzu sind
folgende Maßnahmen erforderlich:
- Sicherung des ersten Fluchtweges (Haupttreppe und Turm) durch
Abschottungen, Brandschutzwände und Brandschutztüren,
- Herstellen und Sichern eines zweiten Fluchtweges im
1.Obergeschoss durch das Herstellen einer Maueröffnung mit
Fluchttüre,
- Einbau einer Brandmeldeanlage,
- Einbau einer Rauchabzugsanlage.
Stand: 07.12.2017
6.300
1.080.000
280.000
Für das städt. Grundstück in Ellesheim, Gemarkung Mutscheid, Flur
19, Flurstück 250 teilweise sind in 2018 Kanal- und
Wasseranschlusskosten an die Stadtwerke zu zahlen.
Der Ansatz dient der Vermarktung städt. Immobilien. Ausführliche
Erläuterungen hierzu gegeben sich aus RD 821-X/Z-1.
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Flächenaktivierung Schleidpark (A 17)
investiv 2018
Seite 20 von 28
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme
Einzahlung
Mehr
Weniger
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Auszahlung
Bemerkungen
Mehr
Weniger
1.500
Nach dem erneuten Einsatz der Wahlurnen bei der Bundestagswahl
2017 wurde festgestellt, dass alle im Einsatz befindlichen Urnen
(Anzahl 29) in einem so schlechten Zustand sind, dass diese
komplett und nicht, wie ursprünglich angedacht teilweise, ersetzt
werden müssen. Daher muss der Ansatz um 1.500 € auf 4.500 €
aufgestockt werden.
198 V021221
I1211001
783200
Beschaffung von Wahlurnen
304 V063661
I3662005
681700
Mehrgenerationenpark
304 V063661
I3662005
785300
Mehrgenerationenpark
314 V074181
I4181115
681700
Errichtung Kneipp-Wanderweg
und Barfußpfad
314 V074181
I4181115
785300
Errichtung Kneipp-Wanderweg
und Barfußpfad
314 V074181
I4181116
681120
Bürgerpark/Kneipp-Park
314 V074181
I4181116
785320
Bürgerpark/Kneipp-Park
50.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit
stadträuml. Anbindung (A 12).
370 V125411
I541109
783100
Bewegliches Vermögen
Straßen
2.000
Im Rahmen des Verstetigungsworkshops zur Kampagne "Mehr
Freiraum für Kinder - Ein Gewinn für Alle!" wurde der Einsatz
von mobilen Dialog-Displays an Schulen und Kitas empfohlen.
Die Geräte messen die Geschwindigkeit der anfahrenden
Fahrzeuge und zeigen bei einer Überschreitung einen traurigen
Smiley und bei eingehaltener Geschwindigkeit einen lachenden
Smiley an. Die Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit soll
nicht angezeigt werden, um nicht zum noch schnelleren Fahren
zu animieren. Anschaffungskosten für Gerät, Akkus, Ladegerät
und Halterung 2.000 €.
Stand: 07.12.2017
25.000
Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im
Konzept ISEK enthalten ist.
50.000 Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im
Konzept ISEK enthalten ist.
Die Maßnahme wird nicht als Fördermaßnahme veranschlagt. Es
wird jedoch weiterhin eine Förderung angestrebt. Somit entfällt
der veranschlagte Einnahmeansatz von 30.000 €. Der
30.000 Ausgabeansatz wird um 30.000 € reduziert.
Neue Erläuterung:
Im Rahmen der weiteren Erfüllung der Anerkennungskriterien
als Kneipp-Heilbad soll ein Kneipp-Wanderweg und ein
Barfußpfad angelegt werden.
30.000
35.000
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12).
investiv 2018
Seite 21 von 28
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2018
Seite Produkt
I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme
Einzahlung
Mehr
Weniger
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Auszahlung
Bemerkungen
Mehr
Weniger
27.000
Aufgrund der vorliegenden Kostenermittlung eines Ing. Büros
werden sich die reinen Herstellungskosten für die Anlage auf rd.
55.000 € brutto belaufen. Dem hinzuzurechnen sind Planungsund Vermessungskosten von rd. 15.000 €, Gesamtkosten rd.
70.000 €. Der Ansatz von 43.000 € muss um 27.000 € aufgestockt
werden.
387 V125461
I5461007
785200
Parkmöglichkeiten für
Reisebusse
435 V155711
I5711003
784300
Genossenschaftsanteil
GenoEifel eG
469 V166111
I6111001
681100
Investitionspauschale (IVP)
63.037
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die
Investionspauschale um 63.037 €.
469 V166111
I6111003
681100
Sportpauschale
12.832
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine
kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 €
festgesetzt. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die
Sportpauschale um 12.832 €.
Gesamtsummen:
Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Verringerung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
50
390.869
55.000
1.681.850
80.000
1.601.850 €
335.869 €
Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit
1.265.981 €
Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Defizit
2.526.146 €
Stand: 07.12.2017
Der Beitritt zu der Genossenschaft GenoEifel eG beinhaltet,
dass mindestens ein Genossenschaftsanteil gekauft werden
muss. Ein Anteil kosten 50 €. Bei Austritt aus der
Genossenschaft wird der Anteil zurückgezahlt.
investiv 2018
Seite 22 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2019
Seite
Produkt
I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme
304 V063661
I3662005
681700
Mehrgenerationenpark
304 V063661
I3662005
785300
Mehrgenerationenpark
314 V074181
I4181116
681120
Bürgerpark/Kneipp-Park
314 V074181
I4181116
785320
Bürgerpark/Kneipp-Park
314 V074181
I4181117
681120
Mehrgenerationenpark/Schleid
park
314 V074181
I4181117
785320
Mehrgenerationenpark/Schleid
park
372 V125411
I5411013
681120
Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor
/Stadtbücherei
372 V125411
I5411013
785320
Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor
/Stadtbücherei
372 V125411
I5411014
681130
Maßnahmen aus DIEK/IKEK
372 V125411
I5411014
785330
Maßnahmen aus DIEK/IKEK
469 V166111
I6111001
681100
Investitionspauschale (IVP)
Stand: 07.12.2017
Einzahlung
Mehr
Weniger
25.000
Auszahlung
Mehr
Weniger
Bemerkungen
Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im
Konzept ISEK enthalten ist
50.000 Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im
Konzept ISEK enthalten ist
70.000
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12)
100.000
35.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit
stadträumlicher Anbindung (A 12)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18)
50.000
700.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung
Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor/Stadtbücherei (A 15)
1.000.000
30.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung
Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15)
Förderung 60 % aus Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK:
Dorferneuerung ländlicher Raum (M1)
50.000
65.565
Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung
ländlicher Raum (M1)
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtung der
Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale
in 2019 um 65.565 €.
investiv 2019
Seite 23 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2019
Seite
Produkt
469 V166111
I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme
I6111003
681100
Auszahlung
Mehr
Weniger
Sportpauschale
Einzahlung
Mehr
Weniger
10.941
Gesamtsummen:
911.506
1.200.000
Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine
kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000.
Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um
10.941 €.
25.000
886.506 €
Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit
263.494 €
Stand: 07.12.2017
50.000
1.150.000 €
Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss
Bemerkungen
-1.114.270 €
investiv 2019
Seite 24 von 28
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2020
Seite Produkt
I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme
314 V074181
I4181116
681120
Bürgerpark/Kneipp-Park
314 V074181
I4181116
785320
Bürgerpark/Kneipp-Park
314 V074181
I4181117
681120
Mehrgenerationenpark/Schleidp
ark
314 V074181
I4181117
785320
Mehrgenerationenpark/Schleidp
ark
372 V125411
I5411013
681120
Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor
/Stadtbücherei
372 V125411
I5411013
785320
Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor
/Stadtbücherei
372 V125411
I5411014
681130
Maßnahmen aus DIEK/IKEK
372 V125411
I5411014
785330
Maßnahmen aus DIEK/IKEK
441 V155731
I5731003
681120
Sozio-kulturelles Zentrum
441 V155731
I5731003
785320
Sozio-kulturelles Zentrum
469 V166111
I6111001
681100
Investitionspauschale (IVP)
Stand: 07.12.2017
Einzahlung
Mehr
Weniger
210.000
Auszahlung
Mehr
Weniger
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Bemerkungen
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12)
300.000
35.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit
stadträumlicher Anbindung (A 12)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18)
50.000
700.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung
Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor/Stadtbücherei (A 15)
1.000.000
30.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung
Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15)
Förderung 60 % aus Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK:
Dorferneuerung ländlicher Raum (M 2)
50.000
175.000
Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung
ländlicher Raum (M 2)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Bauliche Gestaltung eines sozio-kulturellen Zentrums (A 16)
250.000
68.194
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bauliche Gestaltung eines
sozio-kulturellen Zentrums (A 16)
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtigung der
Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale
in 2020 um 68.194 €.
investiv 2020
Seite 25 von 28
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2020
Seite Produkt
469 V166111
I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme
I6111003
681100
Sportpauschale
Gesamtsummen:
Einzahlung
Mehr
Weniger
8.973
1.227.167
0
Auszahlung
Mehr
Weniger
1.650.000
1.650.000 €
Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1.227.167 €
Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss -
Stand: 07.12.2017
Bemerkungen
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine
kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 €
festgesetzt. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die
Sportpauschale um 8.973 €.
Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
0
422.833 €
-127.632 €
investiv 2020
Seite 26 von 28
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2021
Seite Produkt
I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme
314 V074181
I4181116
681120
Bürgerpark/Kneipp-Park
314 V074181
I4181116
785320
Bürgerpark/Kneipp-Park
314 V074181
I4181117
681120
Mehrgenerationenpark/Schleidp
ark
314 V074181
I4181117
785320
Mehrgenerationenpark/Schleidp
ark
351 V105231
I5231001
681120
Begehbarmachung Stadtmauer
351 V105231
I5231001
785320
Begehbarmachung Stadtmauer
372 V125411
I5411013
681120
Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor
/Stadtbücherei
372 V125411
I5411013
785320
Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor
/Stadtbücherei
372 V125411
I5411014
681130
Maßnahmen aus DIEK/IKEK
372 V125411
I5411014
785330
Maßnahmen aus DIEK/IKEK
441 V15573
I5731003
681120
Sozio-kulturelles Zentrum
Stand: 07.12.2017
Einzahlung
Mehr
Weniger
210.000
Auszahlung
Mehr
Weniger
Bemerkungen
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12)
300.000
35.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit
stadträumlicher Anbindung (A 12)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18)
50.000
35.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung
Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Erschließung/Begehbarmachung der historischen Stadtmauer
(A13)
50.000
350.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Erschließung/Begehbarmachung der historischen Stadtmauer
(A13)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther
Tor/Stadtbücherei (A 15)
500.000
30.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung
Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15)
Förderung 60 % aus Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK:
Dorferneuerung ländlicher Raum (M 3)
50.000
350.000
Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung
ländlicher Raum (M 3)
Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK:
Bauliche Gestaltung eines sozio-kulturellen Zentrums (A 16)
investiv 2021
Seite 27 von 28
Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2021
Seite Produkt
I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme
441 V15573
I5731003
785320
Sozio-kulturelles Zentrum
469 V166111
I6111001
681100
Investitionspauschale (IVP)
469 V166111
I6111003
681100
Sportpauschale
Gesamtsummen:
Einzahlung
Mehr
Weniger
Auszahlung
Bemerkungen
Mehr
Weniger
500.000
Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bauliche Gestaltung eines
sozio-kulturellen Zentrums (A 16)
70.929
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtigung der
Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale
in 2021 um 70.929 €.
6.927
Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes
zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine
kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 €
festgesetzt. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die
Sportpauschale um 6.927 €.
1.087.856
0
1.450.000
Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
1.450.000 €
Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1.087.856 €
Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit
Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss
Stand: 07.12.2017
Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2
0
362.144 €
-1.703.839 €
investiv 2021
Seite 28 von 28