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Beschlussvorlage (Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
142 kB
Datum
12.12.2017
Erstellt
07.12.17, 14:52
Aktualisiert
07.12.17, 14:52

Inhalt der Datei

Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt 160 V011131 Organisationsmanagement einschl. Versicherung und Berich TUIV Kontenklasse Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz 264.866 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Aufwand Aufwand Bemerkungen Mehr Weniger 8.000 Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (+ 3.000 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden. b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (+ 5.000 ). Zu Sachkonto 543160 - Verwaltungsreform 2015 - 2020: Neue Erläuterung: Da sich die Verwaltung im Zuge des demografischen Wandels in den kommenden Jahren personell und organisatorisch neu ausrichten muss, sind Schulungen bzw. Workshops unter externer Begleitung vorgesehen. Hierfür werden jährlich 5.000 € bereit gestellt. 186 V011151 Grundstücks- und Gebäude- Aufwendungen für Sach- und management Dienstleistungen 186 V011151 Grundstücks- und Gebäude- Sonstige ordentliche management Aufwendungen 196 V021211 Statistik und Wahlen Stand: 07.12..2017 Kostenerstattungen und -umlagen 310.869 300.000 Zu Sachkonto 521500 - hier: Herrichtung städt. Objekte Der Ansatz aus dem Entwurf kann entfallen. Die Veranschlagung erfolgt im investiven Bereich. 66.858 9.000 20.000 9.000 Ertrag Aufwand 2018 Zu Sachkonto 542902 - Sachverständigen- und Gerichtskosten Für die Rechtsberatung in Sachen Heimfall wird vorsorglich ein Ansatz von 20.000 € bereitgestellt. Zu Sachkonto 448100: Da die Sondierungsgespräche gescheitert sind, ist eine Neuwahl zum Bundestag nicht ausgeschlossen. Vorsorglich werden Haushaltsmittel veranschlagt. Die Kostenerstattung beträgt 9.000 €. Seite 1 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt Kontenklasse 196 V021211 Statistik und Wahlen Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen 210 V021261 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen neuer Ansatz 15.000 Ertrag Mehr Ertrag Weniger 324.356 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Aufwand Aufwand Bemerkungen Mehr Weniger 14.850 Zu Sachkonto 529113: Da die Sondierungsgespräche gescheidert sind, ist eine Neuwahl zum Bundestag nicht ausgeschlossen. Vorsorglich werden Haushaltsmittel veranschlagt. Der Aufwandsansatz wird um 14.850 € auf 15.000 € erhöht. 50.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude - neue Erläuterungen Am Gebäude des FWGH Eschweiler sind Feuchteschäden zu beheben. Hier kommt es nach längeren Regenzeiten vermehrt zu Wassereintritt im Gebäudeinneren. Das Wasser dringt durch die Bodenplatte in die Fahrzeughalle. Das Mauerwerk zur Hangseite muss frei gelegt werden, die Aussenwand muss isoliert und eine Drainage am Feuerwehrhaus vorbei in den Kanal gelegt werden. Wenn diese Arbeiten abgeschlossen sind, werden die Dachrinnen und Fallrohre erneuert (Kosten insgesamt 30.000 €). Erneuerung Garagentor FWGH Houverath (20.000 €). Die Tore lassen sich nur mit erheblichem Kraftaufwand öffen und schliessen und dabei besteht Verletzungsgefahr. Durch die Feststeller am Boden besteht Stolpergefahr (UVV). Des weiteren schliessen die Tore nicht mehr dicht. Dadurch gelangen Kälte, Feuchtigkeit und Kleintiere ins Gebäude. 224 V032111 Grundschulen Zuwendungen und allgem. Umlagen 456.370 20.000 60.000 Zu Sachkonto 414122 LZ Städtebauförderung/Dorferneuerung: Die veranschlagte Maßnahme "Nutzbarmachung des Zwischentraktes der GS Mutscheid" wird nicht als Fördermaßnahme durchgeführt. Zu Sachkonto 412190 - Ertrag aus der Bildungspauschale: Für die Herrichtung der ehem. Lehrküche in einen für schulische Zwecke zu nutzenden Raum kann der Aufwand durch Entnahme aus der Bildungspauschale neutralisiert werden. Stand: 07.12..2017 Ertrag Aufwand 2018 Seite 2 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt 225 V032111 Grundschulen Kontenklasse Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen neuer Ansatz 353.172 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Aufwand Aufwand Bemerkungen Mehr Weniger 20.000 100.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandh. Gebäude: Die veranschlagte Maßnahme "Nutzbarmachung des Zwischentraktes der GS Mutscheid" wird nicht als Fördermaßnahme durchgeführt (100.000 €) Im Zuge der Haushaltsplanberatungen im HA/FA am 29.11.2017 wurde beantragt, für die Herrichtung der ehem. Lehrerküche zu einem für schulische Zwecke zu nutzenden Raum Haushaltsmittel bereitzustellen (20.000 €). Der Ansatz wird gesperrt, über die Aufhebung entscheidet der Fachausschuss. 226 V032111 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 255 V032431 Sonstige Schulische Aufwendungen für Sach- und Aufgaben incl. Sonderschule Dienstleistungen und Schülerbeförderung 66.505 12.100 Neues Sachkonto 543141 Zuschuss zum Betrieb OGS: Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr erforderlich. 967.780 25.000 Neues Sachkonto 529126 - Ausschreibung Schülerbeförderung In 2016 wurden für die Ausschreibung der Schülerbeförderung Haushaltsmittel veranschlagt. Da die Prüfung einer Integration des Schülerspezialverkehrs (SSV) in den ÖPNV durch den Kreis Euskirchen bisher nicht erfolgte, wurden die Mittel nicht in Anspruch genommen. Die Prüfung konnte noch nicht abgeschlossen werden, jedoch steht zwischenzeitlich fest, dass derzeit zumindest teilweise eine Integration des SSV in den ÖPNV möglich ist. Daher werden für die Ausschreibung in 2018 Haushaltsmittel i.H.v. 15.000 € bereitgestellt. Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. Stand: 07.12..2017 Ertrag Aufwand 2018 Seite 3 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt 295 V063651 Tageseinrichtungen für Kinder Kontenklasse neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Aufwand Aufwand Bemerkungen Mehr Weniger 5.500 Zu Sachkonto 521500 - Baul. Unterhaltung, hier: Kindergarten Nöthen Erneuerung Haustür und Tür zum Gruppenraum: Die Haustüre ist noch aus der Gründerzeit (1935) des Gebäude. Sie entspricht nicht den vom LVR geforderten Anforderungen. Keine Panikfunktion, keine Sicherheitseinrichtung, die Kinder könnten unbeobachtet das Gebäude verlassen. Die Haustüre hat kein Sichtkontaktfenster im Türblatt. Weiterhin hat die Türe keinerlei Wärmeschutz und sowohl der Holzrahmen als auch das Türblatt weisen starke Risse und Verformungen auf. Die Tür ist nicht mehr dichtschließend. Die Türe im Gruppenraum besitzt weder die erforderliche Panikfunktion noch die geforderte Sicherheitseinrichtung. Hier könnten die Kinder die Räume unbeobachtet verlassen. 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und und Sportplätze einschl. Dienstleistungen Sportlerheime 328 V084251 eifelbad 338 V9511100 Räumliche Planung 313.795 600 Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.427 1.000 Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 149.000 149.000 Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (108.500 €), Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. Neues Sachkonto 412166 - LZ Maßnahmen DIEK: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem DIEK (DIEK 1 und 2) werden 75 % Fördermittel beantragt (40.500 €), Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. Stand: 07.12..2017 Ertrag Aufwand 2018 Seite 4 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt 339 V9511100 Räumliche Planung Kontenklasse Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz 538.650 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Aufwand Aufwand Bemerkungen Mehr Weniger 209.000 50.000 Zu Sachkonto 542924 -Stadtentwicklungskonzept IHK: Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist. Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden in 2018 155.000 € bereitgestellt. Die Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 46.500 €, Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. Neues Sachkonto 542936 - Maßnahmen DIEK förderfähig: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem DIEK (DIEK 1 und 2) werden in 2018 54.000 € bereitgestellt. Die Maßnahmen werden mit 75 % gefördert. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 13.500 €; Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. 349 V105231 Denkmalschutz und Denkmalpflege Zuwendungen und allgemeine Umlagen 350 V105231 Denkmalschutz und Denkmalpflege Transferaufwendungen 366 V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und Bewirtschaftung von allgemeine Umlagen Straßen 215.920 367 V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von und Dienstleistungen Straßen 506.350 Stand: 07.12..2017 117.280 15.000 30.000 Neues Sachkonto 414111 - LZ private Denkmalpflege Die Landesregierung NRW beabsichtigt, den Etat für die Denkmalförderung im Jahre 2018 aufzustocken. In diesem Rahmen werden voraussichtlich auch den Kommunen wieder Fördermittel zur Verfügung gestellt, die zur Förderung kleinerer Denkmalpflegemaßnahmen Privater verwendet werden können. Grundsätzliche Voraussetzung für die Berücksichtigung zur Förderung ist der Nachweis über im Haushalt der Kommune veranschlagte Haushaltsmittel (Eigenmittel), Förderung 50 %. 30.000 3.000 Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der Investitionspauschale. 3.000 Ertrag Aufwand 2018 Neues Sachkonto 531810 - Zuschuss Förderung private Denkmäler siehe Erläuterung zu Sachkonto 414111. Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Seite 5 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt Kontenklasse 405 V135521 Wasser und Wasserbau Transferaufwendungen 411 V135531 Friedhöfe allgemein Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 433 V155751 Wirtschaftsförderung Sonstige ordentliche Aufwendungen 466 Steuern und ähnliche V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Abgaben Umlagen neuer Ansatz 333.410 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Aufwand Bemerkungen Mehr Weniger 3.000 Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Der Ansatz muss daher um 3.000 € aufgestockt werden. 154.173 13.500 528 40 20.202.849 78.647 56.193 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Zu Sachkonto 521509 - Instandhaltung Friedhofskapellen Die Dachabdichtung (Bitumen-Schweißbahnen mit Kiesabdichtung) der Leichenhalle Lethert ist verwittert. Hierdurch dringt Feuchtigkeit in das darunter liegende Mauerwerk und die Hallendecke, so dass der Innenputz der Halle flächig abblättert. Bevor die Schäden im Innenraum der Leichenhalle behoben werden, muss zunächst die Dachabdichtung saniert werden. Das vorliegende Angebot einer Bedachungsfirma beläuft sich auf 13.411 €. Sobald die Haushaltsmittel bereitstehen, werden Alternativangebote eingeholt. Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein förderungswürdiges Projekt. Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer und 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich bei der Gewerbesteuer eine Reduzierung um -56.193 €, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 64.034 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den Familienleistungsausgleich um 14.613 €. Stand: 07.12..2017 Ertrag Aufwand 2018 Seite 6 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt Kontenklasse 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuwendungen und Zuweisungen und allgemeine allgemeine Umlagen Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 471 V166121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Transferaufwendungen neuer Ansatz 3.607.767 Ertrag Ertrag Mehr Weniger 76.543 Aufwand Weniger Bemerkungen Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen und 412102 Kurorteförderung: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 76.543 € in 2018. 12.396.004 140.050 738.546 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610- Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen von insgesamt 738.546 € (Kreisumlage 496.274 €, Jugendamtsumlage 242.272 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 140.050 € (ÖPNV 131.949 €, Förderschule 8.101 €). 303.800 97.000 Zu Sachkonto 531901 - Krankenhausfinanzierung Zur Finanzierung der notwendigen Krankenhaus-Investitionen der drei Krankenhäuser im Kreis entfällt auf die Stadt Bad Münstereifel voraussichtlich ein Anteil von 97.000 € im Haushaltsjahr 2018. Gesamtsummen 351.190 116.193 Verringerung des Defizits um Stand: 07.12..2017 Aufwand Mehr Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 652.640 1.188.546 -770.903 geplantes Defizit lt. Entwurf 4.353.846 Defizit nach 1. Veränderungsliste 3.582.943 Ertrag Aufwand 2018 Seite 7 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt 160 Kontenklasse V011131 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche einschl. Versicherung und Aufwendungen Berich TUIV neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 263.866 Aufwand Mehr 10.000 Aufwand Weniger Bemerkungen Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden. b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (5.500 €). 210 V021261 Allgemeine Aufgaben des Aufwendungen für SachBrandschutzes und Dienstleistungen 308.359 50.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Für die Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser werden jährlich 50.000 € veranschlagt. 226 V032111 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 66.055 12.100 Neues Sachkonto 543141 - Zuschuss zum Betrieb der OGS: Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr erforderlich. 255 V032431 Sonstige Schulische Aufgaben incl. Sonderschule und Schülerbeförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 952.786 10.000 Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen und Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 167.482 600 Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2019 Seite 8 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt 328 V084251 eifelbad 338 V9511100 Räumliche Planung Kontenklasse Sonstige ordentliche Aufwendungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 19.927 238.375 Aufwand Mehr 1.000 238.375 Aufwand Weniger Bemerkungen Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (143.500 €). Neues Sachkonto 412167 - LZ Maßnahmen IKEK: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem IKEK werden 75 % Fördermittel beantragt (50.250 €). Neus Sachkonto 412128 - LZ Maßnahmen WegeKonz: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem WegeKonz werden 75 % Fördermittel beantragt (44.625 €). Einzelheiten zu den Maßnahmen siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2019 Seite 9 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt 339 V9511100 Räumliche Planung Kontenklasse Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 407.650 Aufwand Mehr 372.000 Aufwand Weniger Bemerkungen 50.000 Zu Sachkonto 542924 - Stadtentwicklungskonzept IHK: Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist. Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden in 2019 205.000 € bereitgestellt. Die Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 46.500 €. Neues Sachkonto 542937 - Maßnahmen IKEK förderfähig: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahme aus dem IKEK werden in 2019 67.000 € bereitgestellt. Die Maßnahme wird mit 75 % gefördert. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 16.750 €. Neues Sachkonto 542938 - Maßnahmen WegeKonz förderfähig: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahme aus dem WegeKonz werden in 2019 100.000 € bereitgestellt. Die Zuwendung beträgt 75 %. Zuwendungsfähig nach den Förderrichtlinien sind 59.000 €. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 53.375 €. Einzelheiten zu den Maßnahmen siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. 366 V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und Bewirtschaftung von allgemeine Umlagen Straßen 215.760 367 V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von und Straßen Dienstleistungen 486.350 3.000 Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der Investitionspauschale. 3.000 Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2019 Seite 10 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt Kontenklasse 405 V135521 Wasser und Wasserbau Transferaufwendungen 433 V155751 Wirtschaftsförderung Sonstige ordentliche Aufwendungen 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr 335.410 3.000 528 40 21.333.432 108.701 59.119 Aufwand Weniger Bemerkungen Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend anzuheben. Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein förderungswürdiges Projekt. Zu Sachkonto 401300 - Gewerbesteuer und 402100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich bei Gewerbesteuer eine Reduzierung um -59.119 €, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 93.635 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den Familienleistungsausgleich um 15.066 €. Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2019 Seite 11 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt Kontenklasse 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen neuer Ansatz Ertrag Mehr 3.782.355 Ertrag Weniger Aufwand Weniger 102.664 12.844.170 Gesamtsummen Aufwand Mehr 350.076 161.783 Verringerung des Defizits um Bemerkungen Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Hiernach verringert sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 102.664 € in 2019. 145.442 767.446 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen in 2019 von insgesamt 767.446 € (Kreisumlage 515.847 €, Jugendamtsumlage 251.599 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 145.442 € (ÖPNV 137.029 €, Förderschule 8.413 €). 607.182 817.446 -398.557 geplantes Defizit lt. Entwurf 2.264.409 Defizit nach 1. Veränderungsliste 1.865.852 Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2019 Seite 12 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt 160 Kontenklasse V011131 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche einschl. Versicherung und Aufwendungen Berich TUIV neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 263.866 Aufwand Mehr 10.000 Aufwand Weniger Bemerkungen Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden. b) Zusätzlich soll im Rahmen der Vermögen-Eigenschadenversicherung eine Vermögenschaden-Haftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (5.500 €). 210 V021261 Allgemeine Aufgaben des Aufwendungen für SachBrandschutzes und Dienstleistungen 307.195 50.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Für die Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser werden jährlich 50.000 € veranschlagt. 226 V032111 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 66.055 12.100 Neues Sachkonto 543141 - Zuschuss zum Betrieb der OGS: Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr erforderlich. 255 V032431 Sonstige Schulische Aufgaben incl. Sonderschule und Schülerbeförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 952.792 10.000 Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen und Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 159.054 600 Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2020 Seite 13 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt 328 V084251 eifelbad Kontenklasse neuer Ansatz Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.927 338 V9511100 Räumliche Planung Zuwendungen und allgemeine Umlagen 126.000 339 V9511100 Räumliche Planung Sonstige ordentliche Aufwendungen 215.650 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr 1.000 126.000 Aufwand Weniger Bemerkungen Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (126.000 €), Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. 180.000 50.000 Zu Sachkonto 542924 -Stadtentwicklungskonzept IHK: Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist. Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden in 2020 180.000 € bereitgestellt. Die Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 54.000 €. 366 V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und Bewirtschaftung von allgemeine Umlagen Straßen 215.760 367 V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von und Straßen Dienstleistungen 486.350 3.000 Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. 405 V135521 Wasser und Wasserbau 337.410 3.000 Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend anzuheben. Transferaufwendungen 3.000 Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der Investitionspauschale. Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2020 Seite 14 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt Kontenklasse 433 V155751 Wirtschaftsförderung Sonstige ordentliche Aufwendungen 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 528 22.202.674 Aufwand Mehr 40 105.478 Aufwand Weniger Bemerkungen Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein förderungswürdiges Projekt. Zu Sachkonto 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 89.869 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den Familienleistungsausgleich um 15.609 in 2020. €. 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 4.001.928 98.436 12.978.996 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Hiernach verringert sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 98.436 € in 2020. 151.260 798.145 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen in 2020 von insgesamt 798.145 € (Kreisumlage 536.482 €, Jugendamtsumlage 261.663 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 151.260 € (ÖPNV 142.510 €, Förderschule 8.750 €). Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2020 Seite 15 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ansatz Gesamtsummen Ertrag Mehr 234.478 Ertrag Weniger 98.436 Verringerung des Defizits um Aufwand Mehr 421.000 Aufwand Weniger Bemerkungen 848.145 -563.187 geplantes Defizit lt. Entwurf 882.158 Defizit nach 1. Veränderungsliste 318.971 Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2020 Seite 16 von 28 Anlage 1 zu RD896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt 160 Kontenklasse V011131 Organisationsmanagement Sonstige ordentliche einschl. Versicherung und Aufwendungen Berich TUIV neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr 258.866 10.000 Aufwand Weniger Bemerkungen Zu Sachkonto 542200 - Miete Fotokopiergeräte Die Abrechnungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der geplante Ansatz nicht auskömmlich ist. Die Kopierkosten sind zwar leicht angestiegen, dafür konnte die personelle Besetzung der Druckerei auf wenige Tage eingeschränkt und der Mitarbeiter anderweitig im Hause eingesetzt werden (4.500 €). Zu Sachkonto 544102 - Haftpflicht- und Unfallversicherung a) Die Vermögen-Eigenschadenversicherung soll ab dem Versicherungsjahr von 125.000 € auf 150.000 € erhöht werden. b) Zusätzlich soll im Rahmen der VermögenEigenschadenversicherung eine VermögenschadenHaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von 5 Mio. € neu abgeschlossen werden. Sie ist neben der allgem. Haftpflichtversicherung speziell auf zusätzliche Risiken der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten und Mandatsträger zugeschnitten (5.500 €). 210 V021261 Allgemeine Aufgaben des Aufwendungen für SachBrandschutzes und Dienstleistungen 304.084 50.000 Zu Sachkonto 521500 - Instandhaltung Gebäude Für die Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser werden jährlich 50.000 € veranschlagt. 226 V032111 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 66.055 12.100 Neues Sachkonto 543141 - Zuschuss zum Betrieb OGS: Die per Erlass geregelte finanzielle Ausstattung der Offenen Ganztagsschulen ist seit jeher nicht ausreichend. Zur Aufrechterhaltung des Mindeststandards und zur Finanzierung von fachlich qualifiziertem Personal ist eine zusätzliche finanzielle Unterstützung von 55,00 € pro Kind/Jahr erforderlich. 255 V032431 Sonstige Schulische Aufgaben incl. Sonderschule und Schülerbeförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 952.798 10.000 Zu Sachkonto 529145 - Schülerbeförderung Aufgrund von Kostensteigerungen durch die tarifl. Erhöhungen der RVK, der Preissteigerungen der Busunternehmen im Schülerspezialverkehr sowie zusätzl. Aufwendungen für Nachmittagsfahrten muss der Ansatz um 10.000 € erhöht werden. 319 V084241 Sport- und Mehrzweckhallen und Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 166.712 600 Zu Sachkonto 543102 - Fernsprechgebühren Zur Erschließung des freien WLANS in der Heinz-Gerlach-Halle ist ein zusätzlicher Anschluss notwendig. Hierdurch fallen monatlich Kosten in Höhe von rd. 50 € an. 328 V084251 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.927 1.000 Zu Sachkonto 541200 - Arbeitskleidung Lt. Arbeitsschutzgesetz sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für bestimmte Tätigkeiten mit Arbeitskleidung auszustatten. Stand: 07.12.2017 Ertrag Aufwand 2021 Seite 17 von 28 Anlage 1 zu RD896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt Kontenklasse 338 V9511100 Räumliche Planung Zuwendungen und allgemeine Umlagen 339 V9511100 Räumliche Planung Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ansatz 94.500 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr 94.500 170.650 Aufwand Weniger Bemerkungen Neues Sachkonto 412165 - LZ Maßnahmen ISEK: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden 70 % Fördermittel beantragt (94.500 €), Einzelheiten siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. 135.000 50.000 Zu Sachkonto 542924 -Stadtentwicklungskonzept IHK: Der Ansatz von 50.000 € kann entfallen, da er bereits in den Maßnahmen aus dem ISEK enthalten ist. Neues Sachkonto 542935 - Maßnahmen ISEK förderfähig: Zur Vorbereitung der förderfähigen Maßnahmen aus dem ISEK (A0 bis A11) werden in 2021 135.000 € bereitgestellt. Die Maßnahmen werden mit 70 % gefördert. Der verbleibende Eigenanteil beträgt 40.500 €; Einzelheiten zu den Maßnahmen siehe RD 933 mit Zusatzerläuterungen. 366 V125411 Neubau, Unterhaltung und Zuwendungen und Bewirtschaftung von allgemeine Umlagen Straßen 212.470 367 V125411 Neubau, Unterhaltung und Aufwendungen für SachBewirtschaftung von und Straßen Dienstleistungen 486.350 3.000 Zu Sachkonto 525530 - Festwert Straßenschilder Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. 405 V135521 Wasser und Wasserbau Transferaufwendungen 339.410 3.000 Zu Sachkonto 531301 - Umlage Erftverband Entsprechend der nun vorliegenden Beitragsprognose 2018 ist, bezogen auf die Beitragsgruppe 3 = oberirdische Gewässer mit einem Betrag i.H.v. 332.360 € zu rechnen. Da die Beiträge jährlich steigen, sind die Ansätze für die Folgejahre entsprechend anzuheben. 433 V155751 Wirtschaftsförderung Sonstige ordentliche Aufwendungen 528 40 Stand: 07.12.2017 3.000 Ertrag Aufwand 2021 Zu Sachkonto 422192 - Ertrag aus Investitionspauschale Für die Erneuerung von veralteten Straßenschildern werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € benötigt. Hierfür muss der Festwert angehoben werden. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Entnahme aus der Investitionspauschale. Neues Sachkonto 549900 - Mitgliedschaft Der Mitgliedsbeitrag für die Generationengenossenschaft GenoEifel eG beträgt jährlich 40 €. Eine genossenschaftliche Organisation, die durch ihre Mitglieder mit einem Selbsthilfeansatz das Gemeinwesen stärkt und die Lebensqualität auf den Dörfern erhält, ist für die Stadt ein förderungswürdiges Projekt. Seite 18 von 28 Anlage 1 zu RD896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Kontenklasse Steuern und ähnliche Abgaben neuer Ansatz 23.039.935 Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger 101.515 Bemerkungen Zu Sachkonto 402100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Die Orientierungsdaten berücksichtigen die regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom Mai 2017, die Entwicklungen des Landeshaushaltes und des kommunalen Finanzausgleichs sowie aktuelle Erkenntnisse des MHKBG. Durch die Anwendung der neuen Orientierungsdaten ergibt sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Erhöhung um 85.360 €. Zu Sachkonto 405100 - Familienleistungsausgleich: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für den Familienleistungsausgleich um 16.155 in 2021. €. 466 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 467 V166111 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen 4.349.467 148.321 13.564.297 Gesamtsummen 199.015 148.321 Verringerung des Defizits um 158.157 834.540 Zu den Sachkonten 537400 bis 537610 - Kreisumlage etc. Mit Schreiben vom 07.11.2017 legt der Landrat des Kreises Euskirchen die Zahlen zur Planung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018 vor. Hiernach ergeben sich gegenüber der Planung im Entwurf 2018 bei der Allgemeinen Kreisumlage und der Jungamtsumlage Verbesserungen in 2021 von insgesamt 834.540 € (Kreisumlage 560.945 €, Jugendamtsumlage 273.595 €). Für die Differenzierten Umlagen im Bereich ÖPNV und Förderschule ergibt sich eine Verschlechterung i.H.v. insgesamt 158.157 € (ÖPNV 149.009 €, Förderschule 9.148 €). 382.897 884.540 -552.337 geplantes Defizit lt. Entwurf 438.018 Überschuss nach 1. Veränderungsliste Stand: 07.12.2017 Zu Sachkonto 411100 - Schlüsselzuweisungen: Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städte- und Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Mit Schnellbrief Nr. 272/2017 vom 09.11.2017 wurden die neuen Orientierungsdaten zur Kenntnis gegeben. Hiernach verringert sich der geplante Ansatz für die Schlüsselzuweisungen um 148.321 € in 2021. -114.319 Ertrag Aufwand 2021 Seite 19 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Bemerkungen Auszahlung Mehr Weniger 15.000 Für den Erwerb von Grundstücken für die Anlegung eines Rad- und Fußweges zwischen Arloff und Kalkar werden Haushaltsmittel i.H.v. 15.000 € bereitgestellt. 190 V011151 I1151004 782100 Grunderwerb 190 V011151 I1151009 785200 Kanal-/Wasseranschlussbeitrag 190 V011151 I1151010 782100 Vermarktung städt. Objekte 190 V011151 I1151011 681120 Flächenaktivierung Schleidpark 190 V011151 I1151011 785320 Flächenaktivierung Schleidpark 400.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Flächenaktivierung Schleidpark (A 17) 191 V011151 I1152171 785100 Brandschutz Werther Tor 100.000 Die Planung für die Nutzung des Werther Tores wurde in 2016 beauftragt. Der ursprünglich angedachte Ausbau von 4 Geschossen wurde aufgrund der Kosten und der Gestaltung nicht umgesetzt. Die neue Planung sieht lediglich die Nutzung von den unteren beiden Geschossen vor. Der Ansatz in 2017 i.H. von 150.000 € wurde im Haushalt gesperrt. Daher müssen die Mittel in 2018 neu veranschlagt werden. Für eine rechtlich ordnungsgemäße Nutzung ist eine entsprechende Baugenehmigung einzuholen. Des Weiteren muss das genehmigte Brandschutzkonzept im Benehmen mit der unteren Denkmalschutzbehörde baulich umgesetzt werden. Hierzu sind folgende Maßnahmen erforderlich: - Sicherung des ersten Fluchtweges (Haupttreppe und Turm) durch Abschottungen, Brandschutzwände und Brandschutztüren, - Herstellen und Sichern eines zweiten Fluchtweges im 1.Obergeschoss durch das Herstellen einer Maueröffnung mit Fluchttüre, - Einbau einer Brandmeldeanlage, - Einbau einer Rauchabzugsanlage. Stand: 07.12.2017 6.300 1.080.000 280.000 Für das städt. Grundstück in Ellesheim, Gemarkung Mutscheid, Flur 19, Flurstück 250 teilweise sind in 2018 Kanal- und Wasseranschlusskosten an die Stadtwerke zu zahlen. Der Ansatz dient der Vermarktung städt. Immobilien. Ausführliche Erläuterungen hierzu gegeben sich aus RD 821-X/Z-1. Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Flächenaktivierung Schleidpark (A 17) investiv 2018 Seite 20 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Auszahlung Bemerkungen Mehr Weniger 1.500 Nach dem erneuten Einsatz der Wahlurnen bei der Bundestagswahl 2017 wurde festgestellt, dass alle im Einsatz befindlichen Urnen (Anzahl 29) in einem so schlechten Zustand sind, dass diese komplett und nicht, wie ursprünglich angedacht teilweise, ersetzt werden müssen. Daher muss der Ansatz um 1.500 € auf 4.500 € aufgestockt werden. 198 V021221 I1211001 783200 Beschaffung von Wahlurnen 304 V063661 I3662005 681700 Mehrgenerationenpark 304 V063661 I3662005 785300 Mehrgenerationenpark 314 V074181 I4181115 681700 Errichtung Kneipp-Wanderweg und Barfußpfad 314 V074181 I4181115 785300 Errichtung Kneipp-Wanderweg und Barfußpfad 314 V074181 I4181116 681120 Bürgerpark/Kneipp-Park 314 V074181 I4181116 785320 Bürgerpark/Kneipp-Park 50.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit stadträuml. Anbindung (A 12). 370 V125411 I541109 783100 Bewegliches Vermögen Straßen 2.000 Im Rahmen des Verstetigungsworkshops zur Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder - Ein Gewinn für Alle!" wurde der Einsatz von mobilen Dialog-Displays an Schulen und Kitas empfohlen. Die Geräte messen die Geschwindigkeit der anfahrenden Fahrzeuge und zeigen bei einer Überschreitung einen traurigen Smiley und bei eingehaltener Geschwindigkeit einen lachenden Smiley an. Die Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit soll nicht angezeigt werden, um nicht zum noch schnelleren Fahren zu animieren. Anschaffungskosten für Gerät, Akkus, Ladegerät und Halterung 2.000 €. Stand: 07.12.2017 25.000 Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im Konzept ISEK enthalten ist. 50.000 Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im Konzept ISEK enthalten ist. Die Maßnahme wird nicht als Fördermaßnahme veranschlagt. Es wird jedoch weiterhin eine Förderung angestrebt. Somit entfällt der veranschlagte Einnahmeansatz von 30.000 €. Der 30.000 Ausgabeansatz wird um 30.000 € reduziert. Neue Erläuterung: Im Rahmen der weiteren Erfüllung der Anerkennungskriterien als Kneipp-Heilbad soll ein Kneipp-Wanderweg und ein Barfußpfad angelegt werden. 30.000 35.000 Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12). investiv 2018 Seite 21 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2018 Seite Produkt I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Auszahlung Bemerkungen Mehr Weniger 27.000 Aufgrund der vorliegenden Kostenermittlung eines Ing. Büros werden sich die reinen Herstellungskosten für die Anlage auf rd. 55.000 € brutto belaufen. Dem hinzuzurechnen sind Planungsund Vermessungskosten von rd. 15.000 €, Gesamtkosten rd. 70.000 €. Der Ansatz von 43.000 € muss um 27.000 € aufgestockt werden. 387 V125461 I5461007 785200 Parkmöglichkeiten für Reisebusse 435 V155711 I5711003 784300 Genossenschaftsanteil GenoEifel eG 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) 63.037 Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Investionspauschale um 63.037 €. 469 V166111 I6111003 681100 Sportpauschale 12.832 Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 € festgesetzt. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um 12.832 €. Gesamtsummen: Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Verringerung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 50 390.869 55.000 1.681.850 80.000 1.601.850 € 335.869 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 1.265.981 € Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Defizit 2.526.146 € Stand: 07.12.2017 Der Beitritt zu der Genossenschaft GenoEifel eG beinhaltet, dass mindestens ein Genossenschaftsanteil gekauft werden muss. Ein Anteil kosten 50 €. Bei Austritt aus der Genossenschaft wird der Anteil zurückgezahlt. investiv 2018 Seite 22 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 304 V063661 I3662005 681700 Mehrgenerationenpark 304 V063661 I3662005 785300 Mehrgenerationenpark 314 V074181 I4181116 681120 Bürgerpark/Kneipp-Park 314 V074181 I4181116 785320 Bürgerpark/Kneipp-Park 314 V074181 I4181117 681120 Mehrgenerationenpark/Schleid park 314 V074181 I4181117 785320 Mehrgenerationenpark/Schleid park 372 V125411 I5411013 681120 Neuordnung Bahnhof/Werther Tor /Stadtbücherei 372 V125411 I5411013 785320 Neuordnung Bahnhof/Werther Tor /Stadtbücherei 372 V125411 I5411014 681130 Maßnahmen aus DIEK/IKEK 372 V125411 I5411014 785330 Maßnahmen aus DIEK/IKEK 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) Stand: 07.12.2017 Einzahlung Mehr Weniger 25.000 Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im Konzept ISEK enthalten ist 50.000 Die im Entwurf aufgeführte Maßnahme kann entfallen, da sie im Konzept ISEK enthalten ist 70.000 Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12) 100.000 35.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit stadträumlicher Anbindung (A 12) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18) 50.000 700.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15) 1.000.000 30.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15) Förderung 60 % aus Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung ländlicher Raum (M1) 50.000 65.565 Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung ländlicher Raum (M1) Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtung der Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale in 2019 um 65.565 €. investiv 2019 Seite 23 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2019 Seite Produkt 469 V166111 I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme I6111003 681100 Auszahlung Mehr Weniger Sportpauschale Einzahlung Mehr Weniger 10.941 Gesamtsummen: 911.506 1.200.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um 10.941 €. 25.000 886.506 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit 263.494 € Stand: 07.12.2017 50.000 1.150.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss Bemerkungen -1.114.270 € investiv 2019 Seite 24 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme 314 V074181 I4181116 681120 Bürgerpark/Kneipp-Park 314 V074181 I4181116 785320 Bürgerpark/Kneipp-Park 314 V074181 I4181117 681120 Mehrgenerationenpark/Schleidp ark 314 V074181 I4181117 785320 Mehrgenerationenpark/Schleidp ark 372 V125411 I5411013 681120 Neuordnung Bahnhof/Werther Tor /Stadtbücherei 372 V125411 I5411013 785320 Neuordnung Bahnhof/Werther Tor /Stadtbücherei 372 V125411 I5411014 681130 Maßnahmen aus DIEK/IKEK 372 V125411 I5411014 785330 Maßnahmen aus DIEK/IKEK 441 V155731 I5731003 681120 Sozio-kulturelles Zentrum 441 V155731 I5731003 785320 Sozio-kulturelles Zentrum 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) Stand: 07.12.2017 Einzahlung Mehr Weniger 210.000 Auszahlung Mehr Weniger Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Bemerkungen Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12) 300.000 35.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit stadträumlicher Anbindung (A 12) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18) 50.000 700.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15) 1.000.000 30.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15) Förderung 60 % aus Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung ländlicher Raum (M 2) 50.000 175.000 Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung ländlicher Raum (M 2) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bauliche Gestaltung eines sozio-kulturellen Zentrums (A 16) 250.000 68.194 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bauliche Gestaltung eines sozio-kulturellen Zentrums (A 16) Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale in 2020 um 68.194 €. investiv 2020 Seite 25 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2020 Seite Produkt 469 V166111 I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme I6111003 681100 Sportpauschale Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger 8.973 1.227.167 0 Auszahlung Mehr Weniger 1.650.000 1.650.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.227.167 € Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss - Stand: 07.12.2017 Bemerkungen Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 € festgesetzt. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um 8.973 €. Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 0 422.833 € -127.632 € investiv 2020 Seite 26 von 28 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme 314 V074181 I4181116 681120 Bürgerpark/Kneipp-Park 314 V074181 I4181116 785320 Bürgerpark/Kneipp-Park 314 V074181 I4181117 681120 Mehrgenerationenpark/Schleidp ark 314 V074181 I4181117 785320 Mehrgenerationenpark/Schleidp ark 351 V105231 I5231001 681120 Begehbarmachung Stadtmauer 351 V105231 I5231001 785320 Begehbarmachung Stadtmauer 372 V125411 I5411013 681120 Neuordnung Bahnhof/Werther Tor /Stadtbücherei 372 V125411 I5411013 785320 Neuordnung Bahnhof/Werther Tor /Stadtbücherei 372 V125411 I5411014 681130 Maßnahmen aus DIEK/IKEK 372 V125411 I5411014 785330 Maßnahmen aus DIEK/IKEK 441 V15573 I5731003 681120 Sozio-kulturelles Zentrum Stand: 07.12.2017 Einzahlung Mehr Weniger 210.000 Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park (A 12) 300.000 35.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bürgerpark/Kneipp-Park mit stadträumlicher Anbindung (A 12) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18) 50.000 35.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Neugestaltung Mehrgenerationenpark/Schleidpark (A 18) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Erschließung/Begehbarmachung der historischen Stadtmauer (A13) 50.000 350.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Erschließung/Begehbarmachung der historischen Stadtmauer (A13) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15) 500.000 30.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Städtebauliche Neuordnung Bahnhof/Werther Tor/Stadtbücherei (A 15) Förderung 60 % aus Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung ländlicher Raum (M 3) 50.000 350.000 Umsetzungsmaßnahme zum DIEK/IKEK: Dorferneuerung ländlicher Raum (M 3) Förderung 70 % aus Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bauliche Gestaltung eines sozio-kulturellen Zentrums (A 16) investiv 2021 Seite 27 von 28 Veränderungsliste Nr. 2 investiv für das Haushaltsjahr 2021 Seite Produkt I-Auftrag SachkontoBezeichnung der Maßnahme 441 V15573 I5731003 785320 Sozio-kulturelles Zentrum 469 V166111 I6111001 681100 Investitionspauschale (IVP) 469 V166111 I6111003 681100 Sportpauschale Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Bemerkungen Mehr Weniger 500.000 Umsetzungsmaßnahme zum ISEK: Bauliche Gestaltung eines sozio-kulturellen Zentrums (A 16) 70.929 Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Hiernach erhöht sich unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten der geplante Ansatz für die Investionspauschale in 2021 um 70.929 €. 6.927 Mit Schnellbrief Nr. 266/2017 vom 24.10.2017 informiert der Städteund Gemeindebund über die aktuelle Modellrechnung des Landes zum GFG 2018. Für die Sportpauschale wurde für kleine kreisangehörige Kommunen ein Mindestbetrag von 60.000 € festgesetzt. Hiernach erhöht sich der geplante Ansatz für die Sportpauschale um 6.927 €. 1.087.856 0 1.450.000 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.450.000 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.087.856 € Veränderung des Saldos aus Investitionstätigkeit Neuer Saldo aus Investitionstätigkeit - Überschuss Stand: 07.12.2017 Anlage 1 zu RD 896-X/Z-2 0 362.144 € -1.703.839 € investiv 2021 Seite 28 von 28