Beschlussvorlage (Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 11.12.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 933-X/Z-3 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 12.12.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 933-X/Z-3 1. Sachverhalt: Im Stadtentwicklungsausschuss wurde das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sowie die zugehörigen Maßnahmen und Kosten vorgestellt. Die dort vorgestellte Präsentation wurde noch um die Bereiche nördlich des Bahnhofs in der Kernstadt und um die angrenzende Kleingartenfläche westlich der Bahntrasse (Auf der Komm) erweitert. Die aktualisierte Präsentation ist zu ihrer Information beigefügt. Nun werden die Förderanträge vorbereitet. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen sind in der beigefügten Maßnahmenübersicht dargestellt. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Dem beigefügten Maßnahmenkatalog wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt: - für die Maßnahmen im Fokusgebiet Kernstadt einen Antrag auf Förderung im Rahmen der Städtebauförderung-städtebaulicher Denkmalschutz- einzureichen. - für den ländlichen Raum einen Förderantrag aus Mitteln zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung zur Erstellung von zwei Dorfinnenentwicklungskonzepten, einem Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzept sowie einem Wegenetzkonzept einzureichen.