Mitteilungsvorlage (Mitgliedschaft im Netzwerk "Hochwasser- und Überflutungsschutz")

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 22.11.2017 - Die Bürgermeisterin Az: SW 31 Nr. der Ratsdrucksache: 968-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 05.12.2017 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Mitgliedschaft im Netzwerk "Hochwasser- und Überflutungsschutz" __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Klein/Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich ( ) Anlagen sind beigefügt __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Hochwasser- und Überflutungsschutz werden, insbesondere bedingt durch den Klimawandel, die Kommunen vor immer größere Herausforderungen stellen. Die konventionellen technischen Maßnahmen der Stadtentwässerung und Gewässerunterhaltung stoßen hier an ihre Grenzen. Es müssen verstärkt Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum wie im privaten Bereich forciert werden. Auf Initiative der Kommunal Agentur NRW wurde im November 2016 das „Netzwerk Hochwasserund Überflutungsschutz“ gegründet, um künftig den Kommunen Möglichkeiten des Erfahrungsaustausches unter Fachleuten unterschiedlicher Fachrichtungen zu eröffnen, mit dem Ziel der landesweiten Unterstützung bei der Erarbeitung von Problemlösungen zum Schutz vor Hochwasser und Sturzfluten. Seite 2 von Ratsdrucksache 968-X Durch interkommunalen Austausch, aber insbesondere durch die gemeinsame Erarbeitung von Lösungsansätzen zu konkreten Problemstellungen sollen die Mitglieder in die Lage versetzt werden, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen. Gemeinsam sollen unter dem Dach des Netzwerkes beispielsweise • Informationsmaterialien erstellt werden • Individuelle Beratungen zum Überflutungsschutz erfolgen • Lösungen zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser erarbeitet werden • Informationen über technische und rechtliche Entwicklungen verbreitet werden Dazu übernimmt die Kommunal Agentur NRW GmbH als das Dienstleistungsunternehmen des Städte- und Gemeindebundes NRW und als Mitbegründerin des Netzwerks die notwendigen Tätigkeiten zur Errichtung, Aufrechterhaltung und Fortentwicklung des Netzwerkes, mit besonderem Gewicht auf der Unterstützung der Mitglieder untereinander aus dem Netzwerk heraus. Die Mitgliedschaft hat am 01.01.2017 begonnen, läuft auf unbestimmte Zeit und kann jährlich gekündigt werden, erstmals zum 31.12.2018. Der Mitgliedsbeitrag beträgt zurzeit 1.500 € jährlich, zzgl. USt..