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Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
82 kB
Datum
26.09.2017
Erstellt
14.09.17, 16:01
Aktualisiert
14.09.17, 16:01
Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Hier: Einbringung des Entwurfs) Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Hier: Einbringung des Entwurfs)

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Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.09.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 82-06-20 Nr. der Ratsdrucksache: 895-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 26.09.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Seifert __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 895-X 1. Sachverhalt: Seit dem 01.01.2007 ist der Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel einen eigenbetriebsähnliche Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 GO NRW und auf der Grundlage der für Eigenbetriebe geltenden gesetzlichen Vorschriften, des Landesforstgesetzes NRW und den Bestimmungen der Betriebssatzung geführt. 2. Rechtliche Würdigung Gemäß § 12 der Betriebssatzung ist neben dem jährlichen Forstwirtschaftsplan ein Wirtschaftsplan aufzustellen, dem der Forstwirtschaftsplan zu Grunde liegt. 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 wird zur Beratung in den Betriebsausschuss des Forstbetriebes verwiesen.