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Beschlussvorlage (Nutzung Heisterbacher Tor)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
85 kB
Datum
12.12.2017
Erstellt
07.12.17, 13:16
Aktualisiert
07.12.17, 13:16
Beschlussvorlage (Nutzung Heisterbacher Tor) Beschlussvorlage (Nutzung Heisterbacher Tor)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 30.11.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 84-33-14 Nr. der Ratsdrucksache: 956-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 12.12.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Nutzung Heisterbacher Tor __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 956-X/Z-2 1. Sachverhalt: In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.11.2017 hat eine Interessentin, Frau Ina Mahlberg, ihr Konzept vorgestellt. Die weitere Bewerberin, Frau Martina Unterharnscheidt, war zum Sitzungstermin verhindert und erhält Gelegenheit, ihr Konzept in der Ratssitzung am 12.12.2017 vorzustellen. Im Stadtentwicklungsausschuss wurde daher die weitere Beratung und Beschlussfassung in die Sitzung des Rates vertagt. 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: Die weitere Beratung und Beschlussfassung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung (s. Zusatzerläuterung 3).