Beschlussvorlage (Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Feststellung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 06.09.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 82-06-20 Nr. der Ratsdrucksache: 895-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 16.11.2017 Rat 12.12.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Feststellung __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Lott __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 895-X/Z-1 1. Sachverhalt: Mit der ursprünglichen RD 895-X wurde der Entwurf des Wirtschaftsplanes in den Rat eingebracht und zur Beratung in den Betriebsausschuss des Forstbetriebes verwiesen. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel" für das Wirtschaftsjahr 2018 wird gemäß § 4 b) EigVO NRW wie folgt festgestellt 1. a) Erfolgsplan Erträge Aufwendungen 1.499.312 € 1.499.312 € b) Vermögensplan Einnahmen Ausgaben 356.500 € 356.500 € 2. Kredite werden nicht veranschlagt. 3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 249.885 € festgesetzt.