Mitteilungsvorlage (Anfragen und Mitteilungen: Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 29.08.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 32-60-40 Nr. der Ratsdrucksache: 887-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 05.12.2017 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Anfragen und Mitteilungen: Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Schürgens __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich ( ) Anlagen sind beigefügt __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Nachdem die Arbeitsgruppen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel ihre Ergebnisse vorgelegt haben, wurden diese der beauftragten Firma zur Einarbeitung in den Brandschutzbedarfsplan zur Verfügung gestellt. Am 15.09.2017 erhielt die Verwaltung den Entwurf des Brandschutzbedarfsplanes (Stand 15.09.2017). Nach Durchsicht des Entwurfes durch die Arbeitsgruppen und der Verwaltung wurden jedoch wiederholt Fehler festgestellt, die einer unbedingten Verbesserung bedürfen. Die Arbeitsgruppen sind derzeit dabei verwertbare Korrekturvorlagen zu erstellen, die dann durch die Verwaltung der Firma übermittelt und mit dieser gemeinsam eingearbeitet werden sollen. Zeitgleich erfolgt die Ausarbeitung eines Maßnahmenkatalogs zwischen Verwaltung und Führungsstab der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel. Seite 2 von Ratsdrucksache 887-X Es wird davon ausgegangen, dass zur nächsten Sitzungsstaffel ein beschlussfähiger Brandschutzbedarfsplan vorliegt. Dieser zeitliche Ablauf ist ebenfalls mit dem Kreisbrandmeister abgestimmt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel