Beschlussvorlage (Förderprogramm "Gute Schule 2020" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2016)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 02.05.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 40 Nr. der Ratsdrucksache: 674-X/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus 09.05.2017 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Förderprogramm "Gute Schule 2020" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2016 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Dederichs __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BildungsA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 674-X/Z-2 1. Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus am 16.03.2017 wurde dieser Punkt von der Tagesordnung abgesetzt, weil aufgrund der Vorstellung der Schulentwicklungsplanung mit Raumananlyse durch Frau Lexis neue und vordringliche Sanierungsbedarfe gerade beim St. Michael-Gymnasium deutlich wurden. Gemeinsam mit der Schulleitung des St. Michael-Gymnasiums (StMG) wurde ein Sanierungsplan für die nächsten Jahre erarbeitet, der in den nachfolgenden Vorschlag der Verwaltung zur Verwendung der Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ über die Jahre 2017 bis 2020 eingearbeitet wurde: Haushalt 2017 (bereits beschlossen) insgesamt 330.000 €: 1. Sanierung der Toilettenanlagen in der GGS Bad Münstereifel 2. Erweiterung der KGS Arloff 80.000 € 250.000 € Haushalt 2018 insgesamt 335.000 €: 1. Erweiterung der KGS Arloff 2. Erstellung einer Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt 3. Sanierung der Toilettenanlagen StMG, 1. Bauabschnitt 4. Altbausubstanzerhaltung StMG (Maler-, Putz- u. Elektroarbeiten) 250.000 € 15.000 € 50.000 € 20.000 € Haushalt 2019 insgesamt 335.000 €: 1. Sanierung der Toilettenanlagen im St. Michael-Gymnasium, 2. Bauabschnitt 2. Überarbeitung des Biologiefachraumes mit baul. Substanzverbesserung StMG 3. Altbausubstanzerhaltung (Maler-, Putz- u. Elektroarbeiten) 4. LED-Beleuchtung in Alt- und Neubau StMG, 1. Bauabschnitt 5. Erneuerung von Türanlagen im Altbau StMG (Schallschutz) 6. Digitalisierung an Schulen Maßnahmen aus der Medienentwicklungsplanung) 50.000 € 150.000 € 40.000 € 50.000 € 20.000 € 25.000 € Haushalt 2020 insgesamt 330.000 €: 1. Überarbeitung des Physikfachraumes mit baul. Substanzverbesserung StMG 2. Altbausubstanzerhaltung StMG (Maler-, Putz- und Elektroarbeiten) 3. Einbau einer neuen Schließanlage StMG 4. LED-Beleuchtung in Alt- und Neubau StMG, 2. Bauabschnitt 4. Digitalisierung an Schulen (Maßnahmen aus der Medienentwicklungsplanung) 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen ./. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 150.000 € 40.000 € 40.000 € 50.000 € 50.000 € Seite 3 von Ratsdrucksache 674-X/Z-2 7. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss beschließt, die Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ in den Jahren 2018 bis 2020 für folgende Maßnahmen einzusetzen: Haushalt 2018 insgesamt 335.000 €: 1. Erweiterung der KGS Arloff 2. Erstellung einer Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt 3. Sanierung der Toilettenanlagen StMG, 1. Bauabschnitt 4. Altbausubstanzerhaltung StMG (Maler-, Putz- u. Elektroarbeiten) 250.000 € 15.000 € 50.000 € 20.000 € Haushalt 2019 insgesamt 335.000 €: 1. Sanierung der Toilettenanlagen im St. Michael-Gymnasium, 2. Bauabschnitt 2. Überarbeitung des Biologiefachraumes mit baul. Substanzverbesserung StMG 3. Altbausubstanzerhaltung (Maler-, Putz- u. Elektroarbeiten) 4. LED-Beleuchtung in Alt- und Neubau StMG, 1. Bauabschnitt 5. Erneuerung von Türanlagen im Altbau StMG (Schallschutz) 6. Digitalisierung an Schulen Maßnahmen aus der Medienentwicklungsplanung) 50.000 € 150.000 € 40.000 € 50.000 € 20.000 € 25.000 € Haushalt 2020 insgesamt 330.000 €: 1. Überarbeitung des Physikfachraumes mit baul. Substanzverbesserung StMG 2. Altbausubstanzerhaltung StMG (Maler-, Putz- und Elektroarbeiten) 3. Einbau einer neuen Schließanlage StMG 4. LED-Beleuchtung in Alt- und Neubau StMG, 2. Bauabschnitt 4. Digitalisierung an Schulen (Maßnahmen aus der Medienentwicklungsplanung) 150.000 € 40.000 € 40.000 € 50.000 € 50.000 €