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Mitteilungsvorlage (Sachstandsbericht Edeka hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 27.04.2017)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
78 kB
Datum
16.05.2017
Erstellt
04.05.17, 16:55
Aktualisiert
04.05.17, 16:55
Mitteilungsvorlage (Sachstandsbericht Edeka
hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 27.04.2017) Mitteilungsvorlage (Sachstandsbericht Edeka
hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 27.04.2017)

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Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 02.05.2017 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 804-X __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 16.05.2017 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Sachstandsbericht Edeka hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 27.04.2017 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Beigefügt erhalten Sie den Antrag der UWV-Fraktion zur Kenntnis. Die erforderlichen Bau – und Abbruchgenehmigungen liegen vor. Geklärt wird derzeit noch seitens des Eigentümers die Umsetzung der Funkanlagen auf dem Gebäude des ehemaligen Autohauses. Wenn, wie vorgesehen, die vertraglichen Vereinbarungen hierzu diese Woche abgeschlossen werden, ist lt. Aussage des Bauherren mit einem Baubeginn in ein bis zwei Monaten zu rechnen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Seite 2 von Ratsdrucksache 804-X 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel